Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 17 Rhein-Neckar-Kreis
Nachdem sich die wirtschaftliche Lage bei den meisten Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis 2010
gegenüber 2009 verbessert hat, ist für 2012 auch die Basis für die Berechnung der Kreisumlage
besser. Neben dieser verbesserten Basis waren auch Verbesserungen des Ergebnisses 2011 beim
Landkreis durch höhere Einnahmen aus dem Finanzausgleich der Grund für die Senkung des
Umlagesatzes um 1 %-Punkt. Inwieweit sich die künftige Übernahme der Grundsicherung im Alter
durch den Bund positiv auf den Kreisumlagesatz auswirkt bleibt abzuwarten.
Nach wie vor tragen aber gerade die steuerstarken Gemeinden wie Walldorf und St. Leon-Rot
einen Großteil zur Finanzierung des Kreishaushaltes bei.
Im Vergleich zum Vorjahr wird die von St.Leon-Rot zu entrichtende Kreisumlage, wegen den 2010
gegenüber 2009 etwas gesunken Steuereinnahmen und wegen des gesenkten Umlagesatzes
sinken und 8.483 T€ ( - 522 T€, - 5,80 % ) betragen.
Der von der eigenen Steuerkraft der Gemeinde abhängige FAG-Umlagesatz ist für St. Leon-Rot,
bedingt durch die Entwicklung der Gewerbesteuer, in den Jahren bis 2007 stetig gestiegen und
hatte von 2007 bis 2010 den max. Umlagesatz von 32,00 % der Steuerkraftsumme erreicht
(2004: 22,475 %; 2006: 27,14 %). Für 2012 ist mit einem Umlagesatz von 30,26 % zu rechnen.
Damit ist nach 2011 (31,28 %) zum zweiten Mal ein sinkender und nicht mehr der maximale
Umlagesatz zu erwarten. Dieser geringere Umlagesatz ist jedoch nicht nur auf die 2010 geringeren
Steuereinnahmen als 2009 zurück zuführen. Vielmehr ist die Erhöhung der Kopfbetrages je
Einwohner bei der Berechnung des Bedarfes an Steuereinnahmen, welcher vom Land festgelegt
wird, der entscheidende Grund für das Sinken des Umlagesatzes. Aufgrund der erwarteten
Entwicklung der Steuerkraftsumme ist im Finanzplanungszeitraum mit einem Umlagesatz zwischen
28,4 % und 30,5 % zu rechnen.
Die FAG-Umlage 2012 wird 8.416 T€ betragen.
Die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich (FAG) für St.Leon-Rot sind ab 2003, bis
auf die geringe Investitionspauschale (450 T€), komplett weggefallen. Durch die gute Entwicklung
der Steuereinnahmen der Gemeinde in den letzten Jahren stehen den Ausgaben der Gemeinde
für Kreis- und FAG-Umlage aus den FAG praktisch keine Einnahmen mehr gegenüber.
Nach dem Prinzip des Kommunalen Finanzausgleichs ist im Jahr des Zahlungseingangs der
Gewerbesteuer unmittelbar die Gewerbesteuerumlage an das Land abzuführen. Kreis- und FAG-
Umlage aus den Gewerbesteuereinnahmen sind erst zwei Jahre später zahlungsfällig.
Durch die Steuereinnahmen 2010 und 2011 werden für die kommenden Haushalte Verbindlichkeiten
in Höhe von etwa 32,0 Mio. € aufgebaut. Der vorliegende Haushalt ist deshalb wie schon in
den Vorjahren grundsätzlich unter dem Gesichtspunkt der entstehenden Umlageverbindlichkeiten
zu bewerten.
Im Haushaltsjahr 2012 sind die Einnahmen aus Steuern und Finanzzuweisungen in Höhe von
38.734 T€ ausreichend um die Umlageverbindlichkeiten in Höhe von 24.293 T€ abzudecken.
Aufgrund der erwarteten besseren Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2012, im Vergleich zu den
Vorjahren, erwirtschaftet der Verwaltungshaushalt einen Überschuss, welcher als Zuführung an
den Vermögenshaushalt abgegeben wird. Diese erwartet Zuführung von 4.176 T€ steht somit für
Investitionen bzw. für die Erhöhung der Allgemeinen Rücklage zur Deckung zukünftiger
Umlageverpflichtungen zur Verfügung. Mit den aus 2012 erwarteten Steuereinnahmen ist Ende
2012 mit Umlageverbindlichkeiten in Höhe von 33,8 Mio. € zu rechnen. Die Umlageverbindlichkeiten
nehmen damit 2012 um ca. 1,8 Mio. € zu. Diese Zunahme ist jedoch geringer als die
erwartete Zuführung von 4.176 T€. Damit weist der Verwaltungshaushalt auch nach der
Bereinigung um die Umlageschwankungen ein positives Ergebnis von ca. 2,3 Mio. € auf.