Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

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EIGENBETRIEB ABWASSERENTSORGUNG
68789 ST. LEON-ROT BZ 4 0 0 0
RHEIN-NECKAR-KREIS
VORBERICHT ZUM WIRTSCHAFTSPLAN 2 0 1 2
I. ALLGEMEINES
Der Eigenbetrieb Abwasserentsorgung wird seit dem 1. Januar 1993 als Sonderrechnung entsprechend
§ 96 Abs. 1 Ziff. 3 der Gemeindeordnung geführt. Die Bedeutung der Abwasserbeseitigung und der
Abwasserreinigung sowie die anstehenden erheblichen Investitionen zum Bau der neuen Kläranlage
waren Ursache und Rechtfertigung, von der Ermächtigung in der Gemeindeordnung Gebrauch zu
machen. Mit dem Erlass einer Betriebssatzung wurde der Eigenbetrieb Abwasserentsorgung gegründet
und wird seither nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsrechts geführt.
Die Organe des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat, der Ausschuss für Umwelt und Technik und der
Bürgermeister, deren Zuständigkeit sich nach der Betriebs- und der Hauptsatzung richten. Da keine
Betriebsleitung bestellt ist, nimmt der Bürgermeister diese Aufgaben wahr. Ziel ist, die
Abwasserentsorgung als Sondervermögen darzustellen und nachzuweisen, dass alle vorhandenen
Mittel nachhaltig nur zur Erfüllung der Aufgaben Abwasserentsorgung und –reinigung eingesetzt
werden.
Die kaufmännische Buchführung soll dabei helfen, das Betriebsergebnis in den Vordergrund der
Betriebsführung zu stellen. Nach dem Grundsatz des § 78 Abs. 2 GemO sollen für die Leistungen
kostendeckende Entgelte erhoben werden. Mit der Kosten- und Leistungsrechnung können neben der
Gebührenkalkulation noch zusätzliche Auswertungen hinsichtlich Kennzahlenanalyse erfolgen.
II.
GRUNDSÄTZLICHE ERLÄUTERUNGEN
Seit dem 01.01.2001 wird die Buchhaltung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebs über das
System SAP R/3 unter Verwendung des Kontenplans für die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe
geführt. Mit der Umstellung des Systems wurden auch gleichzeitig neue Kostenstellen gebildet. Der
Kontenplan wurde jedoch weitestgehend beibehalten. Die Kostenstellen orientieren sich an den
Ergebnissen des Facharbeitskreis „66.2 Entwässerung“, die im Produktplan Baden-Württemberg
Niederschlag gefunden haben. Durch Ursachenanalyse der Kosten lassen sich diese wesentlich besser
orten und, wo überhaupt möglich, entsprechende Steuerungen vornehmen.
III.
ERLÄUTERUNGEN ZUM ERFOLGSPLAN
Erträge:
Die Gebühren wurden im Rahmen der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr rückwirkend zum
01.01.2010 neu berechnet. Die Schmutzwassergebühr beträgt ab dem 01.01.2010 1,93 €/m³
Frischwasserverbrauch, die Niederschlagswassergebühr beträgt 0,20 €/m² versiegelte Fläche.
Es wurde von einer Jahresschmutzwassermenge von 650.000 m³ ausgegangen. Die versiegelte Fläche
im Gemeindegebiet beträgt 1.418.855 m². Diese wurde mit Hilfe von Befliegungsbildern und unter
Beteiligung der Bürger ermittelt. Die versiegelte Fläche wird sich jedoch ständig infolge von
Abbrüchen oder Entsiegelungsmaßnahmen bzw. Neu- und Erweiterungsbauten verändern.
Der Ertrag für die Straßenentwässerung bei der Abwasserentsorgung stellt die anteiligen Kosten für
den Gemeindehaushalt dar. Künftig müssen bei der Ermittlung des Straßenentwässerungsanteils auch
die Kalkulatorischen Zinsen miteinberechnet werden. Daraus ergibt sich eine Steigerung des
Straßenentwässerungsanteils.