Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 16 Rhein-Neckar-Kreis
1.4 Zuweisungen, Umlagen, Sonstiges
- in 1.000 € -
PL 2012 PL 20111 RE 2010 RE 2009
Zuschüsse an Dritte 6.123 4.768 3.327 2.758
Zinsen - - - -
Gewerbesteuerumlage 7.393 5.325 6.717 6.414
Kreis- und FAG Umlage 16.900 17.948 29.299 26.091
Weitere Finanzausgaben - 2.540 62 54
Deckungsreserve 150 150 - -
Zuführung zum Vermögens-HH 4.176 - - -
34.742 30.731 39.406 35.317
Die Zuschüsse an Dritte beinhalten im Wesentlichen die Förderbeträge für die Kinderbetreuung
(4.662 T€), Zuschüsse an Vereine nach den Vereinsförderrichtlinien (223 T€). Weiter sind darin die
Beiträge an die Volkshochschule (13 T€), die Musikschule (69 T€), die Dementenbetreuung (22 T€),
die Drogenberatung (20 T€), den Verein offene Jugendarbeit für den Betrieb des Jugendzentrums
(89 T€) sowie der Zuschuss zum Betrieb des neuen Hallenbades (555 T€) und für den ÖPNV
(298 T€) enthalten.
Der deutliche Anstieg seit dem Jahr 2009 (2.758 T€) auf nunmehr 6.123 T€ erklärt
sich Großteils durch die Erweiterung der Betreuungsangebote, insbesondere im Bereich der
Kleinkinder und durch die an freie Träger und andere Gemeinden zu zahlenden Zuschüsse. Ebenso
sind die freiwilligen Zuschüsse im Rahmen der Gebührenumstellung auf das württembergische
Modell ein Grund für die höheren Ausgaben bei der Kinderbetreuung.
Die eingeführte Verbesserung der ÖPNV-Linien, der Zuschuss für das neue Hallenbad sowie der
Zuschuss für den Betrieb einer Gruppe zur Dementenbetreuung sind weitere Ursachen der
höheren Zuschüsse.
Seit der Rückzahlung des letzten Kredites im März 2009 bestehen im Hoheitsbereich der
Gemeinde keine Darlehen mehr. Es sind daher auch keine Zinsausgaben mehr veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage wird beeinflusst von der Höhe der Gewerbesteuer der Gemeinde
sowie dem vom Land Baden-Württemberg im Haushaltserlass jährlich festgesetzten Umlagefaktor.
2005 betrug der Umlagesatz noch 81 v.H.. Beim damals gültigen kommunalen Gewerbesteuer-
Hebesatz waren dies 27,00 % der im Haushaltsjahr vereinnahmten Gewerbesteuer.
2008 wurde als Ausgleich für die Änderungen des Unternehmenssteuerreformgesetzes der
Umlagefaktor für 2008 auf 65 v.H. gesenkt, was einem Anteil an der Gewerbesteuer von 23,21 %
entsprach.
Für 2012 wurde der Umlagefaktor auf 69 v.H. (2013- 2015: 69 v.H.) festgelegt. Dies entspricht
beim Hebesatz von 280 v.H. einem Anteil an der Gewerbesteuer von 24,64 %.
Der Kreisumlagesatz im Rhein-Neckar-Kreis wurde ab 2012 auf 30,50 % (VJ: 31,50 %; 2010: 31,0%;
2009: 32,9%, vorher seit 2006 35,1 %) der Steuerkraftsummen der Gemeinden gesenkt. Die
Entwicklung im Finanzplanungszeitraum ist noch nicht bekannt. Durch die positive wirtschaftliche
Entwicklung bis 2008 konnte der Kreisumlagesatz für 2009 und 2010 gesenkt werden. Der
insbesondere durch die Sozialhilfelasten der Landkreise bedingte stetige Anstieg des
Kreisumlagesatzes konnte damit erst einmal gestoppt werden. 2003 hatte der Umlagesatz noch
25,7 %, 2004: 29,7 % und 2005: 33,6 % betragen. Der Einbruch der Wirtschaft Ende 2008 führte
bei den Gemeinden ab 2009 zu geringeren Steuereinnahmen, so dass der Umlagesatz für 2011
leicht angehoben wurde.