Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 7 Rhein-Neckar-Kreis
Vorbericht zum Haushaltsplan 2012
der Gemeinde St.Leon-Rot
Die Gemeinde erlässt entsprechend den §§ 79 und 80 GemO eine Haushaltssatzung für ein Jahr
und stellt den Haushaltsplan als Teil dieser Satzung für das Jahr 2012 auf.
Durch die Gestaltung der Finanzplanung bis zum Jahre 2015 wird auch den Vorschriften des § 85
GemO und des § 24 GemHVO Rechnung getragen.
Nach § 3 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sind
1. die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben, das Vermögen und die Schulden der beiden
vorangegangenen Jahre in der Entwicklung darzustellen und zu erläutern;
2. die Zuführung vom Verwaltungshaushalt und die Rücklagen in ihrer Entwicklung der drei dem
Haushaltsjahr folgenden Jahre darzustellen;
3. die Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen, sowie die daraus folgende Belastung im
Haushaltsjahr darzustellen;
4. die wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplanes vom Finanzplan aufzuzeigen und
5. über die Kassenlage im vorangegangenen Jahr zu berichten.
Allgemeines - Form der Aufgabenerledigung
Der Gemeinderat hat am 13. Dezember 1984 Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe
„Gemeindewasserversorgung St. Leon-Rot“ und „Erholungsanlage St. Leoner See -Bade- und
Freizeiteinrichtungen der Gemeinde St. Leon-Rot-„ beschlossen und damit die voll inhaltliche
Anwendung des Eigenbetriebsrechts ab 01. Januar 1985 bestimmt.
Die Wirtschaftspläne für beide Sonderrechnungen sind als Anlage diesem Haushaltsplan beigefügt.
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 27. Oktober 1992 wurde auch die „Abwasserentsorgung
St. Leon-Rot“ zum 01. Januar 1993 als Eigenbetrieb eingerichtet. Nach Änderung des
Eigenbetriebsrechts können nun auch öffentliche Einrichtungen der Gemeinde, die im
steuerrechtlichen Sinn keine Betriebe gewerblicher Art sind, als Eigenbetriebe geführt werden.
Gründe für die Einführung waren die betriebswirtschaftliche Darstellung und Abrechnung der
Kosten, Gewichtung des Betriebes infolge anstehender hoher Investitionen und eine
ergebnisorientierte Betriebsführung.