Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot

Gemeinde St. Leon-Rot 8 Rhein-Neckar-Kreis
Zusammen mit dem Zweckverband Wasserversorgung Letzenberggruppe wird seit dem
01. Januar 1981 der „Wassergewinnungszweckverband Hardtwald“ mit Sitz in St. Leon-Rot
geführt.
Aufgabe des Verbandes ist die Wassergewinnung mit Aufbereitung und Abgabe an die beiden
Verbandsmitglieder.
Die Gemeinde ist Mitglied des Zweckverbandes „kommunale informationsverarbeitung badenfranken“
mit Sitz in Karlsruhe. Daneben ist die Gemeinde noch Mitglied im Zweckverband
Musikschule Südliche Bergstraße, in Wiesloch. Mitgliedschaft besteht auch bei der
Volkshochschule Südliche Bergstraße.
Darüber hinaus ist die Gemeinde einziger Gesellschafter der „HARRES Veranstaltungs-GmbH“, die
sämtliche Sporthallen verwaltet und die Veranstaltungsräume im Harres betreibt und aktiv
vermarktet.
Zum 01. Januar 1994 hat die Gemeinde an der „Gewerbepark Erschließungs- und Vermarktungs-
GmbH“ den bisher von der Metallgesellschaft gehaltenen Geschäftsanteil von 50 % übernommen
und wurde Alleingesellschafterin.
Die Übernahme des Geschäftsanteils wurde notwendig, nachdem 1993 sämtliche Grundstücke im
Gewerbepark von der Gemeinde erworben wurden und damit das Interesse des bisherigen
Grundstückseigentümers an einer gemeinsamen Erschließung und Vermarktung weggefallen ist.
Als Alleingesellschafterin hat die Gemeinde die Aufgabe der Gesellschaft um den Bau und die
Verwaltung von Gemeindewohnungen erweitert. Der Name wurde entsprechend der Aufgabengewichtung
geändert in "Kommunale Wohnungsbaugesellschaft St.Leon-Rot GmbH" (KWG).
Damit die Ergebnisse der beiden GmbHs verrechnet werden können, hat die Gemeinde 9/10 ihres
Anteils an der KWG auf die „HARRES Veranstaltungs-GmbH“ übertragen und einen
Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Nachdem abzusehen ist, dass beide Gesellschaften keine
Gewinne erzielen werden, wurde der Ergebnisabführungsvertrag zu 31.12.2010 gekündigt. Die
Rückübertragung des Anteils von 9/10 an der KWG vom Harres an die Gemeinde wurde am
15. Dezember 2011 notariell beurkundet und noch im Jahr 2011 vollzogen. Damit steht die KWG
wieder zu 100 % im unmittelbaren Eigentum der Gemeinde.
Als weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahme hat sich die KWG mit 20 % an der
„Erschließungsträgergesellschaft St. Leon-Rot mbH“ (ETG) beteiligt.
Die Gesellschaft, mit 80 % Mehrheitsbeteiligung der MVV AG, hat von 2002 bis 2004 die
Neubaugebiete „Reilinger Straße links“, „Schiff“ und „Rosenstraße/Tränkweg“ aufgrund
privatrechtlicher Vereinbarungen mit den Eigentümern bei 100 % Kostenerstattung erschlossen.
Nachdem diese Erschließung der Neubaugebiete schon einige Zeit abgeschlossen und die
Gesellschaft somit ohne Aufgabe ist, wurde im Jahre 2011 das Verfahren zur Liquidation der
Gesellschaft eingeleitet.
Seit Februar 2006 ist die Gemeinde, im Rahmen der Vermögensverwaltung, Eigentümerin von
94,9 % der Anteile der Hopp GdbR, von welcher das Rathaus, der Bauhof und 2 Kindergärten
gebaut und an die Gemeinde vermietet wurden. Mit Ablauf 30. Juni 2011 hat die Gemeinde den
restlichen Anteil von 5,1 % übernommen. Nach der Übernahme sind alle Anteile der GdbR im
Besitz der Gemeinde. Die GdbR ist somit kraft Gesetzes aufgelöst.
Die Bilanzen der 100-%-igen Gemeindegesellschaften sind dem Haushaltsplan als Anlage
angeschlossen.