Haushaltsplan 2012 - St. Leon-Rot
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Gemeinde <strong>St</strong>. <strong>Leon</strong>-<strong>Rot</strong> 9 Rhein-Neckar-Kreis<br />
Alle anderen Aufgaben der Gemeinde werden in eigener Regie wahrgenommen und finden ihren<br />
Niederschlag im vorliegenden <strong>Haushaltsplan</strong>.<br />
Die Ausgliederungen betreffen betriebswirtschaftliche oder zu 100 % gebührenfinanzierte<br />
Aufgaben wie die Abwasserentsorgung, die Wasserversorgung und die Erholungsanlage <strong>St</strong>.<strong>Leon</strong>er<br />
See.<br />
Der öffentliche Haushalt kann sich somit auf die durch <strong>St</strong>euereinnahmen zu finanzierenden<br />
hoheitlichen und freiwilligen Gemeindeaufgaben beschränken.<br />
Die Zuordnung der entsprechenden Verbindlichkeiten zu den Betrieben und ihre volle<br />
Entgeltfinanzierung verdeutlichen die Leistungskraft des öffentlichen Haushalts bezüglich<br />
der "unrentablen Aufgaben". Die Leistungskraft des öffentlichen Haushalts wird bei dieser<br />
Darstellung deutlicher. Kreditaufnahmen zur Finanzierung des öffentlichen Haushaltes bedürfen<br />
einer wesentlich kritischeren Beurteilung, weil sie unmittelbare Auswirkungen auf die<br />
Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt haben. Die Gemeinde stellt sich damit der allgemeinen<br />
Entwicklung, bessere Aussagen über die Leistungskraft und tatsächliche Finanzsituation zu<br />
erlangen.<br />
Die Sonderrechnungen garantieren ihrerseits, daß die durch Entgelte zu finanzierenden<br />
Gemeindeaufgaben einerseits nicht zur Haushaltsfinanzierung beitragen, andererseits auch keinen<br />
Ausgleich im Rahmen der Gesamtdeckung des Haushalts erhalten. Die Höhe der Gebühren sind<br />
dadurch nachprüfbar und zu rechtfertigen.
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