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<strong>Ausgabe</strong> 2-2012 // Aus der Forschung Aber nicht nur Offshore-Windparks bieten eine Chance für den Standort Deutschland, sondern auch die sogenannten Onshore-Parks. Vor der Realisierung eines Windenergieprojektes ist im Rahmen eines umfassenden schnittstellensensiblen Projektmanagements eine Vielzahl von rechtlichen Gesichtspunkten zu berücksichtigen und in die Gestaltung der entsprechenden Verträge wie Liefer- und Errichtungsverträge, Projekt- und Generalunternehmerverträge einzuarbeiten. Eine besondere Herausforderung stellen hier z.B. Wartungs- und Instandhaltungsverträge für Offshore-Anlagen im Zusammenspiel mit der notwendigen Logistik zwecks Erreichbarkeit des Windparks auf hoher See dar. Spezialschiffe, die im Rahmen der Instandhaltung benötigte große Turbinen und Rotorblätter transportieren können, stehen bisher nur in begrenztem Umfang zur Verfügung. Damit kommt der genauen Leistungsbeschreibung und den Wartungsterminen ebenso große Bedeutung zu wie dezidierten Regelungen zur Gewährleistung und Haftung. Jede Nachlässigkeit kann hier für den Anlagenerrichter ebenso das „Projektaus“ bedeuten wie Versäumnisse bezüglich der Anforderungen der Projektfinanzierung. Energieparks sind hochkomplexe technische Anlagen, deren Bau im Regelfall bereits einer qualifizierten Überwachung bedarf. Seit 2006 gilt für überwachungsbedürftige Anlagen und seit 2008 für wiederkehrende Prüfungen dieser Anlagen nicht mehr das TÜV-Monopol, so dass bereits eine Vielzahl von Unternehmen in diesem äußerst lukrativen und rasch wachsenden Bereich ihre Dienste anbietet. Das finanzielle Potential des Energiegeschäfts haben zwischenzeitlich auch US- Investoren wie Blackstone erkannt. Das Unternehmen beteiligt sich aktuell mit ca. 2,5 Milliarden Euro an zwei Windkraftprojekten in der Nordsee. Aber auch in den Gemeinden ist die Windenergie im „Aufwind“. Neben zahlreichen Bürgerparks setzen die Kommunen auf eigene Energieversorgung, z.B. durch die Errichtung von selbstbetriebenen Windparkanlagen oder Solarmodulen auf größeren Dachflächen, durch Biogasanlagen oder eben Geothermie, um ihre Unabhängigkeit vom immer unberechenbarer werdenden Energiesektor zu sichern. So steigern die Kommunen ihre Attraktivität für die dort ansässigen Menschen und Unternehmen. Zudem generieren Gemeinden aus Energieparks, die in ihrem Einzugsgebiet installiert werden, weitere Gewerbesteuereinnahmen. Die Bundesregierung hat eigens mit dem Jahressteuergesetz 2009 für Windenergieanlagen geregelt, dass die sogenannten Standortgemeinden bis zu 70 Prozent der Gewerbesteuer selbst einnehmen können. In einer am 26. Juli 2011 veröffentlichten Leitsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof mit erheblicher Signalwirkung das Recht von Windenergieanlagenbetreibern zum Kauf von Ackerflächen trotz bestehender sogenannter siedlungsrechtlicher Vorkaufsrechte gestärkt. Nach Ansicht des zuständigen Senats kann der Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage nach § 9 Abs. 6 GrdstVG genehmigt werden, weil die Sicherung und der Ausbau einer die Umwelt schonenden Energieversorgung zu den zu berücksichtigenden allgemeinen volkswirtschaftlichen Belangen gehört (BGH; Beschluss vom 15. April 2011, Az. BLw 12/10). Nachwuchs fehlt Es ist davon auszugehen, dass die im Jahre 2011 in Deutschland installierte Gesamtleistung an Windenergie mit 29.060 MW. (Quelle: DEWI/BWE, www.wind-energie. de/infocenter/statistiken) im Jahre 2012 nochmals erheblich zunehmen wird. Laut Bundesumweltministerium arbeiten heute mehr als 300.000 Menschen im Bereich der erneuerbaren Energien. Sowohl in der Solarals auch in der Windkraftbranche fehlt es aktuell schon an qualifiziertem Personal und Nachwuchs. Gleiches wird für Biogas und Geothermie vermeldet. Neben den zu bewältigenden Herausforderungen beim Umbau des Energiemarktes bestehen auch Potentiale, daher dürften sich kurzzeitige Marktnachteile langfristig kompensieren. Zumal mit entsprechender Förderung – auch im internationalen Umfeld – zu rechnen ist. Neben nach wie vor lukrativen Investments gewinnen die Erneuerbaren zunehmend auch unter dem Aspekt des Eigenstromverbrauchs an Bedeutung. Mit der Weiterentwicklung von Speichermedien wird für immer mehr Unternehmen die Nutzung selbst generierter Energie eine attraktive und prestigeträchtige Alternative. Neuerdings macht sich dieser Trend auch in etwas größerem Rahmen auf kommunaler Ebene bemerkbar, wenn unter dem Stichwort „Rekommunalisierung“ immer mehr Gemeinden bei der Ausweisung von Gewerbeflächen auch ein modernes Energiekonzept fordern, das Strom möglichst dort gewinnt, wo er auch verbraucht wird. Vor diesem Hintergrund kann man ruhig von heißer Luft sprechen – im Rahmen der Wärmegewinnung. Dr. Julia Kühn und Katja Fleschütz, Rechtsanwältinnen bei BTUSIMON in München Seite 38 //
Handbuch Länderrisiken 2012 Herausgegeben von Coface Deutschland in Zusammenarbeit mit dem F.A.Z.-Institut. April 2012, 448 Seiten, Paperback, 198,00 ISBN 978-3-89981-631-0 Auslandsmärkte auf einen Blick Die Emerging Markets gewinnen weiter an Gewicht. Mit China und den anderen großen Schwellenländern stehen Nachfragemotoren der Weltwirtschaft vor einem Wechsel von einem exportgetriebenen zu einem binnenwirtschaftlichen Wachstum. Sie investieren verstärkt auch in Nachhaltigkeitstechnologien sowie Bildung und Infrastruktur. Welche Märkte geben 2012 Wachstumsimpulse Wo lauern Forderungsausfälle von Unternehmen oder Zahlungsschwierigkeiten ganzer Staaten Wie entwickeln sich einzelne Branchen in -ausgewählten Ländern Das „Handbuch Länderrisiken 2012: Auslandsmärkte auf einen Blick“ liefert wertvolle Orientierungshilfen. Es bietet einen kompakten Überblick über die wirtschaftliche und politische Lage in fünf Regionen und 157 Ländern. Hiermit bestelle ich: ____ Exemplar/e des Handbuches Länderrisiken 2012 à 1 98,00 Widerrufsrecht: Die Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Begründung in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden; rechtzeitige Absendung an F.A.Z.-Institut, Mainzer Landstr. 199, 60326 Frankfurt, genügt. Datum Unterschrift Bitte senden Sie mir kostenlos und unverbindlich Ihren Gesamtprospekt Ihre Mediadaten Name Vorname Firma Abteilung Straße PLZ Ort VZ-0512 Bestellanschrift: F.A.Z.-Institut für Management-, Markt- und Medieninformationen GmbH, Länder- und Ratingdienste Postfach 20 01 63, 60605 Frankfurt am Main, Telefon: (0 69) 75 91 - 21 29, Telefax: (0 69) 75 91 - 19 66 E-Mail: laender@faz-institut.de, www.laenderdienste.de Widerrufsrecht: Die Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Begründung in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden; rechtzeitige Absendung an F.A.Z.-Institut, Mainzer Landstr. 199, 60326 Frankfurt, genügt.
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