Förderhandbuch - Viadrina

Handbuch für den federführenden Begünstigten für das Operationelle Programm zur
grenzübergreifenden Zusammenarbeit (Wojewodschaft Lubuskie) – Brandenburg 2007-2013 im Rahmen
der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit
genannten GTS-Mitarbeiter geleitet. Der Sitzungsleiter ist für die formale und
verfahrensmäßige Richtigkeit der durch die Expertengruppe getroffenen Entscheidungen
sowie für die Unbefangenheit und Transparenz der Arbeit der Expertengruppe verantwortlich.
Der Sitzungsleiter nimmt an der Projektbewertung nicht teil. Seine Aufgabe besteht darin, die
Arbeit der Expertengruppe im Hinblick auf die Einhaltung des geltenden
Projektbewertungsverfahrens zu begleiten. Jeder Experte, der am Bewertungsprozess beteiligt
ist, soll in der Sitzung der Expertengruppe die „Unbefangenheits- und
Vertraulichkeitserklärung“ abgeben.
GTS informiert über den Termin der Expertensitzung die VB, deren Vertreter als Beobachter
daran teilnehmen kann.
Deutsche Seite:
Auf deutscher Seite sind Mitglieder in der Expertengruppe Vertreter der zuständigen Ressorts
des Landes Brandenburg, der InvestitionsBank des Landes Brandenburg, dem Ministerium für
Wirtschaft und Europaangelegenheiten sowie der deutschen Geschäftsstellen der
Euroregionen Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße-Bober. Bei Bedarf werden zur fachlichinhaltlichen
Bewertung auch externe Experten hinzugezogen.
Gleichzeitig schickt das GTS alle Anträge an die KB, die die ILB beauftragt hat ,sie an die
einzelnen Ressorts des Landes Brandenburg und andere Institutionen zur fachlich-inhaltlichen
Bewertung auf deutscher Seite weiterleitet.
Falls die Experten Unterlagen anfordern, die für die Projektbewertung unerlässlich sind und
die dem Antrag nicht beigefügt wurden (z.B. technische Unterlagen), wendet sich
grundsätzlich das GTS nach dem Hinweis des Experten an den Leadpartner mit der Bitte um
Nachreichung dieser Unterlagen. Zur Beschleunigung des Verfahrens fordert derartige
Unterlagen die ILB auch direkt von den deutschen Projektpartnern an.
In begründeten Fällen kann das GTS eine Besprechung mit dem Leadpartner zur Klärung der
offenen Fragen im Antrag organisieren. Nach Bedarf nehmen an der Besprechung Experten
und Vertreter der KB und VB, ggf. auch der RKS teil.
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Bewertung erstellt das GTS für jedes Projekt eine
Entscheidungsvorlage sowie eine Zusammenstellung der Projekte. Die Ergebnisse der von
den deutschen und polnischen Experten vorgenommenen fachlich-inhaltlichen Bewertung,
der Beurteilung des grenzüberschreitenden Charakters und der Qualität der Partneschaft sowie
der vom GTS vorgenommenen Prüfung der Förderfähigkeit 6 der Kosten, werden in den
Entscheidungsvorlagen zusammengefasst. Die vom GTS-Leiter genannten GTS-Mitarbeiter
- berechnen eine Durchschnittsbewertung und
- erstellen die Entscheidungsvorlagen, die u.a. eine Beschreibung der vorgelegten
Vorschläge und Bewertungen der Anträge beinhalten.
Die auf solche Art und Weise erstellten Unterlagen werden den Mitgliedern des
Begleitausschussses nicht später als 15 Arbeitstage vor der BA-Sitzung zugestellt. In
Ausnahmefällen – mit Zustimmung der VB – kann die Frist von 15 Arbeitstagen verkürzt
werden.
6 Prüfung der Förderfähigkeit der Ausgaben der deutschen Partner wird von der ILB vorgenommen
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