regionaltage - Mögglingen

34 Freitag, 12. Oktober 2012
Einladung zur Sitzung
des Gemeinderats
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet
am Montag, 15. Oktober 2012, 19.00 Uhr, Sitzungssaal
Rathaus statt. Die Bevölkerung ist zur
öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
gez. Lang, Bürgermeister
Tagesordnung
Öffentlich
1. Bürgerfragestunde
2. Bebauungsplan „Hafneräcker“
a) Abwägung und ggf. Satzungsbeschluss
b) Ausschreibungsbeschluss 1. Bauabschnitt
c) Verschiedenes
3. Einbau von Messtechnik und Erneuerung der Steuertechnik
am Regenüberlaufbecken;
hier: Vergabe der Arbeiten
4. Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein –
Vorbereitung der Verbandsversammlung;
Jahresrechnung 2011
5. Sanierung der Kanalisation im Bereich „Schechinger Straße“
6. Baugesuche
a) Errichtung Wohnhausanbau im UG, Flst. Nr. 1794/5,
Hartfeldstraße
b) Erweiterung des bestehenden Parkplatzes, Flst. 409,
Hartfeldstraße
c) Anbau eines Tieflaufstalls, Flst. 1255, Riedhof
d) Bauvoranfrage: Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage,
Flst. 409/32, Im Gehren
7. Sonstiges
8. Anfragen
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bekanntgabe von Vermessungs- und Abmarkungsarbeiten
im zuge der Verlegung der Ethylen-
Pipeline Süd in der Gemeinde Heuchlingen,
Gemarkung Heuchlingen
Das ingenieurbüro für Vermessungswesen Käser + Reiner,
Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure, Hintere Straße
18, 70734 Fellbach, Telefon 0711/957959-0 hat im Auftrag der EPS
Ethylen-Pipeline-Süd GmbH & Co. KG, Prinzregentenstr. 18, 80538
München, die Vermessungsarbeiten zur Grenzsicherung und
Grenzwiederherstellung im Zuge der Verlegung der EPS-Pipeline
in der Gemarkung Heuchlingen durchgeführt.
Die Kosten für die Wiederherstellung der durch den Bau EPS-
Pipeline entstandenen Abmarkungsmängel trägt die EPS
Ethylen-Pipeline-Süd GmbH & Co. KG.
Sollten weitere Vermessungsleistungen anfallen, welche nicht
direkt im Zusammenhang mit der EPS-Pipeline stehen, sind wir
verpflichtet die daraus entstehenden Kosten nach der Verordnung
des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum über die
Festsetzung der Gebührensätze für öffentliche Leistungen der staatlichen
Behörden in seinem Geschäftsbereich (Gebührenverordnung
MLR-GebVO MLR) abzurechnen.
Das Vermessungsgebiet erstreckte sich entlang der Trasse der neu
verlegten Ethylen-Pipeline.
Betroffen waren folgende Flurstücke Gemarkung Heuchlingen:
1622, 1624, 1629, 1713, 1715/1, 1740, 1744, 1750, 1830, 1831,
1837, 1838, 1840, 1850, 1858, 1859, 1869, 1876-1880, 1882, 1884-
1886, 1900-1903, 1905, 1907, 1920, 1931, 1935-1937, 1940, 1951,
1961-1963, 1965, 1967
Den betroffenen Grundstückseigentümer und den sonstigen Beteiligten
wird hiermit gemäß § 16 Abs. 3 Vermessungsgesetz Baden-
Württemberg (VermG) bekanntgegeben, dass Arbeiten aufgrund
des Vermessungsgesetzes vom 01.07.2004 an den oben genannten
Flurstücken durchgeführt wurden.
Für Fragen stehen Ihnen unter der Telefonnummer 0711/957959-0
Herr ÖbV Helmut Käser bzw. Herr Marc Leinss (Projektleiter) (E-
Mail: ml@vermessung-fellbach.de) zur Verfügung.
Fellbach, 09.10.2012
gez. Dipl. Ing.(FH) Helmut Käser
(Öffentlich best. Vermessungsingenieur)
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011
Widerspruchsrecht – Jahrgang 1996
Durch das Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011
(WehrÄndG 2011) wurde die allgemeine Wehrpflicht zum 01. Juli
2011 ausgesetzt und stattdessen der freiwillige Wehrdienst für
Männer und Frauen fortentwickelt.
Auf der Grundlage von § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln
die Meldebehörden künftig dem Bundesamt für Wehrverwaltung
jährlich bis zum 31. März bestimmte Daten zu Personen mit deutscher
Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.
Die Betroffenen können der Datenübermittlung nach § 18 Abs. 7
des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) widersprechen.
Die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im
Jahr 2014 volljährig werden (Geburtsjahrgang 1996), sind dem Bundesamt
für Wehrverwaltung im März 2013 zu übermitteln, sofern
die Betroffenen der Datenübermittlung nicht widersprochen haben
(Art. 1 WehrRÄndG 2011, § 62 Abs. 2 WPflG). Die Betroffenen
werden durch die heutige öffentliche Bekanntmachung über ihr
Widerspruchsrecht informiert.
Wer die Übermittlung seiner Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung
nicht möchte, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt
und im Jahr 1996 geboren ist, wird gebeten sich an das Bürgermeisteramt
Heuchlingen, Einwohnermeldeamt, Küferstraße
3, 73572 Heuchlingen, zu wenden.
Altpapiersammlung
Die nächste Altpapiersammlung findet am Freitag, 12. Oktober
2012, von 16.00 – 18.00 Uhr, und Samstag, 13. Oktober 2012,
von 08.00 – 12.00 Uhr, statt.
Die Container stehen am Parkplatz beim Sportplatz. Bitte geben
Sie Ihr Papier gebündelt oder in Kartonagen verpackt zu den o.
g. Zeiten dort ab. In Notfällen kann mit der Gemeindeverwaltung
(07174/82090) bis Freitag, 12.10.2012, 12.00 Uhr, ein Abholtermin
vereinbart werden.
FAMILIENCHRONIK
Unsere Glückwünsche in dieser Woche gelten
Herrn Otto Bauer, Alte Mögglinger Straße 10,
zu seinem 86. Geburtstag am 15.10.2012 und
Frau Lieselotte Schmid, In der Breite 42,
zu ihrem 86. Geburtstag am 19.10.2012.
30
Zone
30 km/h in den Wohngebieten unseren
Kindern und älteren Mitbürgern zuliebe!