Fakten und Facetten - Diözese Rottenburg-Stuttgart

DIE DIÖZESE ROTTENBURG-STUTTGART IM JAHR 2009 | WIRTSCHAFT UND FINANZEN IM JAHR 2009 | RISIKEN DER KÜNFTIGEN FINANZIE
III.5 Entwicklung der Staats- und Ersatzleistungen
sowie der staatlichen Zuschüsse III.6 Preisentwicklung
Entwicklung der Staatsleistungen
Das Land Baden-Württemberg
zahlt aufgrund historischer Verpflichtungen
(Rechtsgrundlage sind insbesondere Artikel
138 Abs. 1 Weimarer Reichsverfassung in
Verbindung mit Artikel 140 Grundgesetz
und Artikel 7 Verfassung des Landes Baden-
Württemberg) an die Diözese Rottenburg-
Stuttgart Staatsleistungen. Im Jahr 1973
wurden diese zu einer Pauschalleistung
zusammengefasst und entsprechend der
Besoldungsentwicklung der Landesbeamten
angepasst. In den Jahren 1995 bis 1997
wurde die Anpassung vorübergehend ausgesetzt.
Im Jahr 2004 musste die Diözese
eine Kürzung der Staatsleistungen um rund
1,25 Millionen Euro hinnehmen.
Am 31. Oktober 2007 wurde zwischen
dem Land Baden-Württemberg, der
Erzdiözese Freiburg und der Diözese Rottenburg-Stuttgart
eine Vereinbarung hinsichtlich
der Staatsleistungen geschlossen.
Danach bleiben die dauernden Verpflichtungen
des Landes zu wiederkehrenden Leistungen
an die Kirchen dem Grunde nach
gewährleistet. Die jährlichen Verpflichtungen
des Landes wurden zu einem Gesamtzuschuss
zusammengefasst und die für die
Jahre 2007 bis 2010 zu zahlenden Beträge
festgelegt. Ab dem Jahr 2011 werden die
Staatsleistungen entsprechend der Besoldungsanpassungen
der Landesbeamten
angepasst.
Die Staatsleistungen entwickelten
sich folgendermaßen:
2009 2008 2007
TEuro TEuro TEuro
25.825 25.802 25.400
Entwicklung der staatlichen
Ersatzleistungen
Neben den Staatsleistungen erhält
die Diözese für den von kirchlichen Lehrkräften
erteilten Religionsunterricht an staatlichen
Schulen Ersatzleistungen durch das
Land Baden-Württemberg. Die Höhe dieser
Mittel wird in Anlehnung an die Entwicklung
der Beamtenbesoldung fortgeschrieben.
Die Verteilung der zur Verfügung
gestellten Mittel orientiert sich am Anteil
des erteilten Religionsunterrichts. Die auf
den Diözesanhaushalt entfallenden Mittel
hängen dadurch auch von der Erzdiözese
Freiburg und den beiden evangelischen Landeskirchen
erteilten Religionsunterricht ab
und sind nur bedingt steuerbar.
Die staatlichen Ersatzleistungen entwickelten
sich folgendermaßen:
2009 2008 2007
TEuro TEuro TEuro
10.962 10.797 10.711
Die Verbraucherpreise in Baden-
Württemberg waren – nach Angaben des
Statistischen Landesamtes – bereits Ende
2009 wieder leicht gestiegen. Der Preisanstieg
beschleunigte sich im ersten Quartal
2010 etwas und im März 2010 übersprang
die Teuerung mit plus 1,3 Prozent erstmals
seit 13 Monaten wieder die 1-Prozent-
Marke. Die Ursache der Preisentwicklung
ordnet das Statistische Landesamt vor allem
der Preisentwicklung bei Mineralölprodukten
zu.
Die Forschungsinstitute sehen in
ihrem Gemeinschaftsgutachten vom Frühjahr
2010 die Preiserhöhungsspielräume der
Unternehmen, bei stark unterausgelasteten
Kapazitäten und mäßigen Konjunkturaussichten,
jedoch als begrenzt an. Sie prognostizieren
einen Anstieg der Verbraucherpreise
im Jahr 2010 um 0,9 Prozent und im Jahr
2011 um 1,0 Prozent gegenüber dem jeweiligen
Vorjahr. Allerdings darf nicht übersehen
werden, dass durch die Ausweitung der
Geldmenge im Rahmen der geldpolitischen
Maßnahmen sowie durch den starken
Anstieg der Staatsverschuldung aufgrund
kreditfinanzierter Konjunkturpakete ein Risikopotential
geschaffen wurde, das seine
Wirkung in mittelfristig höheren Inflationsraten
entfalten kann. Die Preisentwicklung
bestimmt die Kosten der in den Gemeinden
und anderen Bereichen der Diözese erbrachten
kirchlichen Dienste. Durch ein ansteigendes
Preisniveau verringert sich die in Diensten
und Leistungen ausgedrückte Kaufkraft
– der reale Wert – eines fixen Betrags. Je
stärker die Entwicklung des nominalen Kirchensteueraufkommens
und die Preisentwicklung
auseinanderfallen, desto größer ist
der Druck, strukturelle Anpassungen vornehmen
zu müssen.