Wege zum Erfolg - Wie der Transfer von lokalen - ESF

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Bürgerhaushalte
Der Bürgerhaushalt ist eine Möglichkeit, die Bürgerinnen und
Bürger aktiv an den politischen Entscheidungsprozessen teilhaben
zu lassen, indem sie über einen Teil der kommunalen
Ausgaben selbst bestimmen können. Hierbei werden innerhalb
der Bezirke bzw. Stadtteile die kommunalen Planungen
diskutiert und auf dieser Basis über Vertreterinnen und Vertreter
mit der Stadtverwaltung ein Haushaltsplan bestimmt.
Die Idee des Bürgerhaushalts wurde 1989 im brasilianischen
Porto Alegre geboren und hat seitdem auf der ganzen Welt
Nachahmer gefunden. In Deutschland haben mittlerweile 23
Kommunen einen Bürgerhaushalt eingeführt. Etwa 45 weitere
Kommunen arbeiten an der Umsetzung eines Bürgerhaushalts.
Erfolgsfaktor: Interner Austausch in Netzwerken
Der Austausch zwischen den verschiedenen Bürgerhaushaltsinitiativen
wird von der Servicestelle Kommunen in der Einen
Welt in der InWEnt gGmbH koordiniert. In Zusammenarbeit mit
der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert die Servicestelle
Kongresse und Tagungen sowie den Informationsaustausch
über die Homepage http://www.buergerhaushalt.org.
Darüber hinaus lädt die Servicestelle zu den Netzwerktreffen
aller Bürgerhaushalte in Deutschland ein und erarbeitet hierfür
die Materialien und Hilfsmittel. Die Begleitung und Moderation
durch InWent ist insofern vorbildlich, dass auf den Netzwerktreffen
eine gleichberechtigte Diskussion zwischen den Initiativen
über besonders offene Moderationsmethoden wie Open
Space oder „World-Café“ angeregt wird.
Grenzen der Verbreitung beim Austausch in
Netzwerken
Ein professioneller und gesteuerter Austausch von Wissen, Informationen
und Know-how braucht fi nanzielle und personelle
Ressourcen. Doch es gestaltet sich manchmal sehr schwierig,
die benötigten Kapazitäten zu erhalten. Vor allem wenn der politische
Rückhalt fehlt, sind sowohl eine sinnvolle Netzwerkarbeit
als auch ein passgenaues Coaching kaum möglich. Zudem
scheitern Bürgerhaushalte oft in Kommunen, in denen innerhalb
der Verwaltung oder Bürgerschaft viel Dissens besteht, der auch
durch eine Prozessbegleitung mit Hilfe einer zentralen Transferinstitution
wie InWent nicht behoben werden kann.
Fazit zur Übertragbarkeit des Erfolgsfaktors:
Das Bürgerhaushaltskonzept ist gut übertragbar, wenn die politischen
Akteurinnen und Akteure großteils dahinter stehen.
Existierende Netzwerke sind ein hilfreiches Mittel, um den Erfahrungsaustausch
zwischen den Projekten anzuregen. Wenn
Interesse besteht, einen Bürgerhaushalt in der Kommune umzusetzen,
ist es also sinnvoll, im Netzwerk Informationen vorab
zu erfragen.
Das Netzwerk kann sowohl im Rahmen strategischer als auch
spontaner Transferprozesse eingesetzt werden, um ein klares
Konzept an potenzielle Nachahmer heranzutragen. Besonders
hilfreich sind Netzwerke für den Erfahrungsaustausch dann,
wenn die Netzwerktreffen, wie es bei den Bürgerhaushalten der
Fall ist, professionell moderiert und in einer offenen Diskussion
gemeinsam Lösungen erarbeitet werden.
Weitere Erfolgsfaktoren für den Transfer:
ó Coaching über Externe
ó Erfüllt übergeordnete politische Ziele (Partizipation und
Bürgernähe)
ó Gut übertragbares, modulares Konzept
ó Bekanntes Vorläuferprojekt (Porto Alegre)
Kontakt und weitere Informationen:
InWent
Christian Wilhelm
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt
Friedrich-Ebert-Allee 40 | 53113 Bonn
Telefon: 0228/44 60-16 31
E-Mail: christian.wilhelm@inwent.org
Internet:
http://www.buergerhaushalt.org
www.inwent.org