Praktische Abschaffung des Asylrechts in Deutschland

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Alternativer Menschenrechtsbericht für Nürnberg
Hoffnung in Deutschland
Am 5. Juni 2010 gelang I. F. die Einreise nach Deutschland. Er begab sich in die
Erstaufnahmeeinrichtung nach Zirndorf. Da er noch minderjährig war, wurde
er von der Clearingstelle betreut. Er bekam einen Vormund.
Am 12. Juli 2011 stellte er einen Asylantrag. Bei der erkennungsdienstlichen
Behandlung wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass er seine Fingerkuppen
manipuliert habe. I. hat dies gemacht, um zu vermeiden, dass seine
Fingerabdrücke auf seinen Aufenthalt in Ungarn hinwiesen.
Im November 2010 schnappte dann die Dublin-Falle doch zu. Am 2. März
2011 wurde ein Wiederaufnahmeersuchen an Ungarn gestellt. Ungarn erklärte
prompt seine Zuständigkeit. Das BAMF lehnte daraufhin den Asylantrag
als unbeachtlich ab und ordnete die Abschiebung nach Ungarn an.
Die Fax-Korrespondenz zwischen BAMF und Ausländeramt liest sich wie die
Kommunikation von Geheimdiensten:
15. März 2011: Fax von BAMF an Ausländerbehörde:
„Der Bescheid wird rechtzeitig vor der Überstellung zugesandt. ... Es wird
um baldmöglichste Benennung von Ort und Tag der Überstellung gebeten.“
16. März 2011: Fax der Ausländerbehörde Nürnberg an das BAMF:
„Bis wann muss die Überstellung spätestens stattfinden?“
17. März 2011: Fax von BAMF an Ausländerbehörde:
„Überstellung ist bis zum 8.9.2011 möglich.“
4. Juli 2011: das BAMF erinnert die Ausländerbehörde Nürnberg an die
Überstellungsfrist.
11. Juli 2011: Fax der Ausländerbehörde Nürnberg an das BAMF:
„Überstellung erfolgt am 2. August 2011“.
Von all dem ahnte I. F. nichts.
Seit Oktober 2010 besuchte er die Schule. Er erzielte erstaunliche Erfolge und
man stellte ihm in Aussicht, dass er im darauffolgenden Jahr seinen Quali
machen könne. Ende Juli kamen die Schulferien. I. wollte Freunde in der Ge-