Praktische Abschaffung des Asylrechts in Deutschland

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Alternativer Menschenrechtsbericht für Nürnberg
AG „Menschen ohne Krankenversicherung“
in Nürnberg
von Renate Scheunemann
Ärztin beim Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg,
Koordinatorin der AG „Medizinische Versorgung
für Menschen ohne Krankenversicherung“
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly hatte in Folge der ersten Sitzung des um
den Bereich „Menschenrechte“ erweiterten „Kuratoriums für Integration und
Menschenrechte“ im Oktober 2008 dem Gesundheitsamt den Auftrag gegeben,
sich um die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
zu kümmern.
Im Zuge dieser Bemühungen wurde unter Federführung des Gesundheitsamts
eine Arbeitsgruppe „Medizinische Versorgung von Menschen ohne
Krankenversicherung“ gebildet, die im April 2009 das erste Mal tagte.
Von Beginn an gehörten der Arbeitsgruppe das Gesundheitsamt Nürnberg,
das Klinikum Nürnberg, das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg, das
Nürnberger Sozialamt, die Kassenärztliche Vereinigung Mittelfranken, die
Straßenambulanz „Franz von Assisi“, die Medizinische Flüchtlingshilfe Nürnberg,
das Internationale Frauencafé und die Freie Flüchtlingsstadt Nürnberg
an. Zu den weiteren Sitzungen wurde das Einwohner- und Passamt eingeladen.
Erweitert wurde die Arbeitsgruppe um Vertreter der Diakonie, des
Caritas-Verbandes, der Evangelischen Jugend Nürnberg und später auch um
Vertreter von Krankenkassen sowie weitere Initiativen, die Kontakt zum betroffenen
Personenkreis haben.
Trotz der seit dem 1.1.2009 allgemein geltenden gesetzlichen Pflicht, sich in
einer Krankenkasse zu versichern, gibt es Menschen deutscher Staatsangehörigkeit,
die dem nicht nachkommen bzw. nachkommen können. Außerdem
gibt es Migrant/innen ohne Krankenversicherung, die sich legal in Deutschland
aufhalten, und Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus. Wie viele
Personen in Nürnberg jeweils betroffen sind, ist immer noch völlig unklar.
Bei all diesen Menschen geht es im Krankheitsfall auch ums wirtschaftliche
Überleben, bei Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus außerdem um
die Angst, abgeschoben zu werden. Jede Erkrankung, jede Schwangerschaft
kann für sie bedrohlich werden.