BREXIT UND ZOLL| w.news 02.2018

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Slim Derouiche
Referent Außenwirtschaft
Telefon 07131 9677-137
E-Mail slim.derouiche@
heilbronn.ihk.de
kann, müssen unter anderem Bundestag und
Bundesrat zustimmen.
Malaysia: Im Oktober 2010 wurden mit Malaysia
Verhandlungen über ein gemeinsames
Freihandelsabkommen begonnen. Seit der 7.
Verhandlungsrunde im Jahr 2012 ruhen die
Verhandlungen.
Thailand: Die im Mai 2013 begonnenen Verhandlungen
mit Thailand ruhen aufgrund
der Machtübernahme durch das Militär seit
der vierten Verhandlungsrunde im April
2014. Ein Verhandlungsabschluss wird nur
mit einer demokratisch gewählten Regierung
in Thailand möglich sein.
Philippinen und Indonesien haben die FTA-
Verhandlungen mit der EU 2016 aufgenommen.
EU und Australien und Neuseeland
Die EU bereitet derzeit den Beginn von Verhandlungen
über ein Freihandelsabkommen
mit Australien sowie mit Neuseeland
vor.
EU und Indien
Die im Jahr 2007 begonnenen Verhandlungen
mit Indien sind aufgrund der stark divergierenden
Ansichten auf beiden Seiten seit
2012 de facto unterbrochen.
EU und Lateinamerika
Die ältesten Abkommen mit Ländern aus
der Region bestehen als Globalabkommen
mit Mexiko (in Kraft seit 2000) und als Assoziierungsabkommen
mit Chile (in Kraft seit
2005). Derzeit laufen Verhandlungen über
die Modernisierung des Globalabkommens
mit Mexiko. Auch zur Modernisierung des
Abkommens mit Chile sollen in Kürze Verhandlungen
starten.
Seit Ende 2013 ist der Freihandelsteil des Assoziierungsabkommens
der EU mit Zentralamerika
(Costa Rica, El Salvador, Guatemala,
Honduras, Nicaragua und Panama) vorläufig
in Kraft. Es ist das erste Abkommen, das die EU
mit einer Region geschlossen hat.
Seit 2013 wird das Multiparteienabkommen
der EU und der EU-Mitgliedstaaten mit Kolumbien
und Peru vorläufig angewendet. Seit
Januar 2017 ist auch Ecuador dem Abkommen
beigetreten.
2010 wurden die seit 2004 ausgesetzten Gespräche
über ein Freihandelsabkommen mit
der südamerikanischen Binnenmarktkooperation
Mercosur („Mercado Común del Sur“:
Gemeinsamer Markt des Südens) wieder aufgenommen,
an denen Argentinien, Brasilien,
Paraguay und Uruguay teilnehmen.
EU und Ukraine
Den rechtlichen Rahmen für die Beziehungen
der EU mit der Ukraine bildet das 1998
in Kraft getretene Partnerschafts- und Kooperationsabkommen.
2014 hat die EU mit
der Ukraine das seit 2008 verhandelte Assoziierungsabkommen
unterzeichnet, das das
bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen
ersetzen soll und das auch
die Einrichtung einer tiefen und umfassenden
Freihandelszone vorsieht. Der allgemeine
politische Teil des Abkommens wird seit 1.
November 2014 in seinen in EU-Kompetenz
liegenden Teilen vorläufig angewendet. Der
Freihandelsteil des Abkommens wird in seinen
in EU-Kompetenz liegenden Teilen seit
dem 1. Januar 2016 vorläufig angewendet.
EU und USA: Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP)
Aufgrund des Wechsels der US-Administration
gibt es derzeit eine Verhandlungspause
bei der Transatlantischen Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP) und es ist
offen, ob und wie die Verhandlungen weiter
geführt werden können.
Trade in Service Agreement (TiSA)
TiSA (Trade in Service Agreement) ist ein geplantes,
plurilaterales Abkommen zum Handel
mit Dienstleistungen. Vorrangige Ziele
des Abkommens sind, den Marktzugang im
Dienstleistungshandel zu verbessern und
neue Impulse für das multilaterale System zu
setzen.
Environmental Goods Agreement (EGA)
Das Environmental Goods Agreement (EGA)
ist ein geplantes Abkommen zur Liberalisierung
von Umweltgütern. Die EU verhandelt
mit 16 anderen Mitgliedstaaten der WTO. Die
erste Verhandlungsrunde fand im Juli 2014 in
Genf statt.
Quelle: bmwi.de
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