Kommune 2030

RATSARBEIT
um seinen Aufgaben gerecht zu werden.
Jede einzelne im Rat vertretende Fraktion
steht damit neben der politischen Mehrheitsbildung
vor der Schlüsselaufgabe, die
notwendigen Kompetenzen in den eigenen
Reihen zu sichern.
Gerade in Zeiten einer allgemein sinkenden
Bereitschaft zu kommunalpolitischem
Engagement, stellt sich die Frage,
ob mengenmäßig größtmögliche Räte auch
zwingend die hohen Kompetenzansprüche
erfüllen. Betrachtet man den Nachwuchsmangel
und den erhöhten Kompetenzbedarf
als Kernprobleme in der heutigen Kommunalpolitik,
könnte oftmals eine deutliche
zahlenmäßige Verkleinerung der Räte eine
mögliche Lösung sein.
Die freie Wirtschaft bietet in größeren
Unternehmen als vergleichbares Beispiel
die Aufsichtsräte, welche oftmals umso
erfolgreicher erscheinen, je schlanker sie
sind. Auch für den kommunalpolitischen
Rat sollte der Grundgedanke gelten, dass es
wohl weniger auf die Menge der Ratsmitglieder
ankommt, als eher auf die Kompetenz
jedes Einzelnen.
Dies widerspricht im Übrigen nicht
dem Streben der Parteien nach größtmöglicher
Macht, die sich aus den Ergebnissen
der Kommunalwahlen ergibt – denn politische
Mehrheiten könnten anstatt mit Sitzen
auch mit einer Stimmenquote erreicht
werden. Eine Fraktion kann sich in der Regel
zwar dann besonders breit aufstellen,
wenn sie möglichst viele Fachleute in Ihren
Reihen installiert hat, diese müssen aber
nicht zwingend persönlich im Rat vertreten
sein. Natürlich dürfen die Spezialisten nicht
„blind“ in Bezug auf den Gesamtkontext
werden, aber das breite Aufgabenspektrum
Es kommt weniger auf die
Menge der Ratsmitglieder
an, als auf die Kompetenz
jedes Einzelnen.
einer Kommune erfordert Expertenwissen,
dass durchaus auch beratend in den Fraktionen
und Fachausschüssen breit gestreut
werden könnte. Dies schafft zwar grundsätzlich
Vorteile für Mehrheitsparteien, die
sich mengenmäßig breiter im Rat aufstellen
können, aber auch nominell nicht stark vertretende
Parteien sollten nach Möglichkeit
für verschiedene Fachgebiete Spezialisten in
ihrer Fraktion integrieren, welche die im Rat
Rathaus: Die Fraktionen im Gemeinderat müssen in ihren Reihen Know-how aufbauen und sichern.
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