Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat II

Produkt 01.13.03
Beschaffung/Service/Arbeitssicherheit
Erläuterungen:
Zu E/414100 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land":
Hier sind Zuweisungen aus Ausgleichsabgaben veranschlagt. Die bedarfsabhängigen Einnahmen sind nicht planbar.
Zu E/441110 "Mietkostenanteil der Bediensteten für Parkplätze" und E/441120 "Erträge aus der Vermietung von
Parkplätzen an Dritte":
Die Ansätze berücksichtigen die Beteiligung der Parkberechtigten an den Parkplatzkosten für die angemieteten Parkplätze
und die Parkflächen in der Tiefgarage sowie die Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen an Anwohner außerhalb der
Dienstzeiten; zur Attraktivitätssteigerung wird ein Teil der Parkplätze voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2020 mit
Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge ausgestattet werden.
Die Kostenbeteiligungen der Parkberechtigten wurden aufgrund der gestiegenen Mietkosten Anfang 2020 angepasst.
Zu E/448802 "Kostenanteil der Bediensteten am Jobticket" und A/541131 "Kosten des Jobtickets":
Bei den Kosten ist die jährliche Preisanpassung des AVV berücksichtigt. Den Aufwendungen stehen entsprechende Erträge bei
E/448802 aus dem Verkauf der Jobtickets für die private Nutzung gegenüber.
Zu E/481700 "Erträge aus ILV (Verwaltungsgemeinkosten)":
Die bei den kostenrechnenden Einrichtungen gem. § 14 (3) KomHVO ausgewiesenen Erstattungen von allg. Verwaltungskosten
(11% der veranschlagten Personalkosten der kostenrechnenden Einrichtungen) sind hier mit einem Anteil von 15% veranschlagt.
Zu A/524160 "Bewachung u.ä."
Kosten für die abendliche Besetzung der Information und den anschließenden Schließdienst im Haus der StädteRegion Aachen.
Der bisherige Anteil von 60.000,00 € für die Bewachung sowie ggfls. eine erforderliche Zutrittssteuerung in publikumsintensiven
Bereichen während der Dienstzeit wurde in das Budget von A 36 verlagert (vgl. SV 2020/0507, SRA 19.11.2020).
Zu A/529100 "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen":
Die im Rahmen der Digitalisierung von Akten (s. SK A/543992) entstehenden Lager- und Vernichtungskosten sind hier veranschlagt.
Für 2021 ist neben Restarbeiten aus dem Bereich der Bauakten (A 63) die Einführung der Digitalisierung von Bestandsakten aus
dem Bereich des A 50 eingeplant.
Zu A/542203 "Miete Parkplätze":
Die Kosten für die Anmietung von Parkflächen für die Mitarbeitenden sind im Oktober 2019 aufgrund einer Mietpreiserhöhung und
der erstmaligen Berechnung von Umsatzsteuer erheblich gestiegen. Die Einnahmen aus der Vermietung sind bei E/441110
veranschlagt.
Zu A/543160 "Geräte, Ausstattungsgegenstände (unter 60 €)":
Es handelt sich überwiegend um die Beschaffung von Reparaturbedarf und Ersatzteilen für den Hausdienst.
Zu A/543161 "Geräte, Ausstattungsgegenstände - zentrale Beschaffung - (60 €- 800 €)":
Aufgrund der Änderung der haushaltsrechtlichen Regelungen sind ab 2020 alle beweglichen Vermögensgegenstände bis zu einem Wert von
800,00 € (bisher 410,00 €) zuzüglich MWSt. und somit der Großteil der zu beschaffenden Möbel hier zu buchen.
Neben dem Grundbedarf wird sich aufgrund der Umsetzung der Raumplanung 2021 ein erhöhter Bedarf an Mobiliar ergeben; hierfür
werden 25.000,00 € zusätzlich eingeplant. Darübner hinaus sind am A 53, Trierer Straße 1, Aachen altersbedingt zwei Beamer
und ein TV-Gerät zu ersetzen; dafür sind weitere 2.000,00 € eingeplant.
Seit 2019 sind hier auch die Kosten für Bildschirmarbeitsplatzbrillen (p.a. 2.500,00 €) eingeplant. Bis 2018 erfolgte die Buchung im
Teilprodukt 910130 "Besoldung und Beihilfen".
Zu A/543183 "Arbeitssicherheit":
Die Widervorlagefrist zur Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel nach der DGUV Vorschrift 3 ist in einigen
Bereichen der Verwaltung Überschritten. Es ist geplant einen Teil der Prüfung an Externe zu vergeben. Für die neu bezogene
Liegenschaft des A 53 in Stolberg soll ein Defibrillator angeschafft werden. Zukünftige Beschaffungen im Bereich Arbeitssicherheit
wie z. B. Verbandsmaterial, Erste Hilfe Ausstattung etc. sollen ebenfalls über das neu eingerichtete Sachkonto Arbeitssicherheit
verbucht werden. Hier wird insgesamt ein Betrag von 150.000,00 € eingeplant.
Zu A/543990 "Andere sonstige Geschäftsausgaben":
Die in 2021 zur Umsetzung der Raumplanung notwendigen Umzugsarbeiten werden soweit wie möglich durch den Hausdienst erledigt.
Nur bei größeren Umfängen ist der Einsatz von Umzugsfirmen vorgsehen. Beim Ansatz für 2021 wurden zusätzlich 25.000,00 €
eingeplant.
Zu A/545214 "Erstattung Stadt Aachen "Betriebsärztl. Diesnt/Arbeitssicherheit":
Die Anzahl und somit auch die Kosten für Einstellungsuntersuchungen durch den betriebsärztlichen Dienst sind kontinuierlich
gestiegen; der Ansatz für 2021 muss entsprechend angepasst werden.