Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat II
Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat II
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Produkt 02.03.02<br />
Verkehrsüberwachung (eigene Geschwindigkeitsüberwachung)<br />
Zu A/544512 "Kfz-Steuer":<br />
Im Jahr 2020 wurden zwei neue Messfahrzeuge erworben, da die Leasingverträge der zuvor genutzten Messfahrzeuge ausgelaufen<br />
sind. Da derzeit der Schichtwechsel der Messbeauftragten mit dem Fahrzeug der Arbeitsgruppe A32.1 durchgeführt wird, ist in <strong>2021</strong><br />
die Anschaffung eines zusätzlichen Ablösefahrzeuges eingeplant. In 2020 wurden zwei zusätzliche Messbeauftragte eingestellt.<br />
Aufgrund der geographischen Verteilung der Messorte im Zuständigkeitsgebiet ist die Ablösung mit bis zu vier Personen in einem<br />
Fahrzeug sehr zeitintensiv. Die Anschaffung eeines zweiten Leasingfahrzeuges ist somit erforderlich, um ein Zeitersparnis beim<br />
Schichtwechsel und somit eine Ausdehnung der tatsächlichen Messzeit zu ermöglichen. Hinzu kommt die Anschaffung eines<br />
semistationären Messsystems, welches, bedingt durch die Bauart als KFZ-Anhänger, der KFZ-Steuerpflicht unterliegt.<br />
Zu E/456100 "Kfz-Versicherung":<br />
Da ein weiteres Leasingfahrzeug als Wechselfahrzeug angeschafft werden soll (s. Begründung zu Sachkonto A/544512 "Kfz-Steuer"<br />
wurde der Ansatz für die Kfz-Versicherung ebenfalls erhöht. Die Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage<br />
im Jahr <strong>2021</strong> ergibt erhöhte Versicherungsbeiträge zur Abdeckung von Reparatur- und Instandsetzungskosten durch<br />
mögliche Schäden (v.a. durch Vandalismus) am Gehäuse des Anhängers.<br />
Zu A/544624 "Elektronikversicherung":<br />
• Eine Versicherung der stationären Messeinschübe vom Typ Traffiphot S ist mit Blick auf den bisherigen Schadensverlauf und die<br />
Höhe der angebotenen Jahresbeiträge nicht zweckmäßig. Bezüglich der neuen Anlagen vom Typ TraffiStar S 350 ist von höheren<br />
Anschaffungskosten und - im Falle eines Schadens - höheren Reparaturkosten auszugehen. Um diese Anlagen vor Schäden<br />
abzusichern (insbesondere vor Vandalismus) wurde eine Versicherung abgeschlossen. Die Anzahl der stationären Messeinschübe<br />
vom Typ TraffiStar S 350 wird von 8 Anlagen im Jahr 2019 auf 10 Anlagen in 2020 (gemäß Rahmenvertrag) erhöht. Des Weiteren<br />
wurden im Januar 2020 zwei Messanlagen vom Typ TraffiStar S350 - mobil - angeschafft, welche am Wochenende auch die<br />
stationären einschübe eingesetzt werden können.<br />
Ebenso sind die Messeinheiten der Semistation in die Elektronikversicherung einzubeziehen.<br />
• Versicherungsbeitrag TraffiStar S 350 (10 stationäre + 2 mobile Messanlagen) 9.600,00 €<br />
• Versicherungsbeitrag sonstige elektronische Geräte 40,00 €<br />
Summe 9.640,00 €<br />
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2021</strong><br />
• WINOWIG - ohne Druckkosten - (regio iT); 90%-Anteil 145.080,00 €<br />
• WINOWIG - Anhörung Online (728,28 €) 729,00 €<br />
• Wartungskosten Fa. Traffidesk (4.891,17€) 4.892,00 €<br />
• SQL Datenbank (Vorfall) Datenbank für Traffidesk-Geschwindigkeitsübertretungen 1.057,00 €<br />
• WiNOWiG Auswertung 500,00 €<br />
• Serverhosting Damga I (Winkhaus) 370,00 €<br />
• Managed vServer S/AA - Damga (Server SiteAudit) 1.848,00 €<br />
• Windows DataCenter Lizenz (Server Site Audit) 122,00 €<br />
• San Storage Erweiterung Bronze (Server SiteAudit) 557,00 €<br />
• WiNOWIG - Xjustiz-Schnittstelle; 90%-Anteil 2.610,00 €<br />
Summe 157.765,00 €<br />
Der Entwurf des Haushaltes <strong>2021</strong> beinhaltet eine weiterführende Korrektur der Zuordnung der Aufwendungen zu den Sachkonten<br />
529100/Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, 543130/Porto sowie SK 545821/IT-Fachanwendungen - lfd. Kosten (hier nur<br />
bezogen auf die lfd. Kosten der WiNOWiG-Fachanwendung). Im Entwurf des Haushaltes <strong>2021</strong> sind die o.a. Aufwendungen im<br />
Verhältnis 90% zu 10% aufgeteilt worden. Dies führte zu einer weitergehenden Erhöhung der Ansätze im Produkt 02.03.02 bzw.<br />
einer Senkung der Ansätze bei Produkt 02.03.03.<br />
Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />
Die Umsetzung der ASV-Lösung (Allgemeine Schriftgutverwaltung) wird allgemein - somit auch für A 32 - im Budget des A 10.6<br />
berücksichtigt.<br />
Implementierung einer Online -Bezahlform 1.620,00 €<br />
Zu A/071130 "Zugang Maschinen und technische Anlagen":<br />
Nach gerade erfolgtem Upgrade von 4 SmartCameras I auf SmartCamera IV-Technologie verfügt die StädteRegion Aachen im<br />
Bereich der stationären Geschwindigkeitsüberwachung über 13 Frontkameras, die sich auf dem gleichen Stand<br />
der Technik befinden. Die Servicefähigkeit der SmartCamera IV, die in die TraffiPhot S-Anlagen (mit Piezo-Sensorik) eingebaut<br />
sind, wird herstellerseits für min. 10 Jahre nach Erhalt der PTB-Zulassung, somit bis <strong>2021</strong> garantiert.<br />
Um eventuellen Produktabkündigungen der Piezo-basierten SmartCamera IV-Technologie entgegenzuwirken, hat das A 32 eine<br />
mittelfristige Investitionsübersicht entwickelt. Diese sieht für den Zeitraum von <strong>2021</strong> bis 2024 die folgenden Ersatzbeschaffungen vor:
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