Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat II

Produkt 02.03.02
Verkehrsüberwachung (eigene Geschwindkeitsüberwachung)
Dezernat II
Budgetverantwortung:
A 32 - Amt für Ordnungsangelegenheiten Herr Desombre; Tel.: 2144
Produktverantwortung:
Herr Pontzen; Tel.: 3220
Inhalte des Produktes:
Beschreibung und Zielsetzung:
● Reduzierung der Unfälle und Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr
● Feststellung, Verfolgung und Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr
Zielgruppen:
● Fahrzeugführer und sonstige Verkehrsteilnehmer
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
456100, 456500
525500, 529100, 543130, 543160, 543163, 543919
231101 071110, 071130, 081110
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2021 2020 2019
Stellenanteile ingesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte
25,230
3,000
22,230
23,090
3,000
20,090
22,590
3,000
19,590