CDU-Magazin Einblick (Ausgabe 19) - Thema: Das ist der Weg
Das politische Magazin der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
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18. zum Mal<br />
in Folge hat Sachsen 2023 beim<br />
Le<strong>ist</strong>ungsvergleich <strong>der</strong> Bildungssysteme<br />
aller 16 Bundeslän<strong>der</strong> den<br />
ersten Platz belegt<br />
SPITZENHAUSHALT<br />
FÜR SACHSEN<br />
Im Dezember 2022 hatte <strong>der</strong> Sächsische Landtag den Doppelhaushalt<br />
für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. <strong>Das</strong><br />
Gesamtvolumen beträgt mehr als 49 Milliarden Euro und <strong>ist</strong><br />
damit <strong>der</strong> bisher größte Haushalt des Fre<strong>ist</strong>aates. „Wir setzen<br />
das Geld <strong>der</strong> Steuerzahler bewusst für Investitionen in Sachsens<br />
Zukunft ein. Je<strong>der</strong> Euro, den wir heute investieren, wird<br />
sich morgen für alle Sachsen rentieren. Dieser Haushalt kann<br />
sowohl Krise als auch Zukunft! Und das Ganze ohne die finanzpolitische<br />
Stabilität und künftige Generationen mit neuen<br />
Schulden zu belasten“, sagte <strong>der</strong> <strong>CDU</strong>-Finanzpolitiker Jan Löffler<br />
angesichts <strong>der</strong> Entscheidung. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion weiß, dass<br />
es die Bürger und Unternehmen sind, die mit ihren Steuern<br />
den Haushalt überhaupt erst möglich machen. Daraus leiten<br />
sich für die Fraktion Pflicht und Auftrag ab, das Geld sinnvoll<br />
und verantwortungsbewusst einzusetzen. Angesichts eines<br />
sich abzeichnenden Rückgangs <strong>der</strong> Steuereinnahmen muss daher<br />
<strong>Ausgabe</strong>ndisziplin gelten. Wichtige Themen des Haushaltes<br />
sind etwa die Unterstützung <strong>der</strong> sächsischen Bürger und<br />
Unternehmen in <strong>der</strong> Energiekrise. Mit weiteren rund 200 Mio.<br />
Euro hat die <strong>CDU</strong>-Fraktion in diesem Haushalt eine Krisenvorsorge<br />
für Kitas und Schulen, Krankenhäuser, Universitäten und<br />
Studentenwerke sowie Kultureinrichtungen geschaffen. Je<strong>der</strong><br />
dritte Euro des neuen Haushaltes kommt über den Finanzausgleich<br />
sowie über Zuweisungen aus För<strong>der</strong>programmen direkt<br />
<strong>der</strong> kommunalen Ebene zugute. <strong>Das</strong> sind jährlich<br />
rund 8,6 Milliarden Euro. <strong>Das</strong> gibt den<br />
Kommunen den Spielraum, den sie benötigen.<br />
Mehr Infos: www.fuersachsen.de<br />
5,4 Millionen<br />
Euro stehen dieses Jahr im Haushalt<br />
für die sieben Tourismusregionen<br />
zur Verfügung, damit Sachsen<br />
Kulturreiseziel Nummer 1 bleibt<br />
1,6 Millionen<br />
Berufstätige in Sachsen sind im<br />
Handwerk tätig. Sachsen <strong>ist</strong> damit<br />
Handwerkerland Nummer eins<br />
65,9 Prozent<br />
<strong>der</strong> Sächsinnen im erwerbsfähigen Alter gehen<br />
einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit<br />
nach. Im Bundeslän<strong>der</strong>vergleich <strong>ist</strong> das die<br />
höchste Beschäftigungsquote von Frauen<br />
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