von Landrat Gerd W iesmann, (Kreis Borken) - Landkreistag NRW

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

– Ist die Steuerungsfunktion der Landesund Gebietsentwicklungsplanung für heutige Probleme in ausreichender Weise gewährleistet; hierbei geht es insbesondere um außenbereichstypische Vorhaben wie Windenergieanlagen und neue Probleme wie Factory-Outlet-Center, großflächige Einzelhandelsbetriebe und ähnliche aktuelle Entwicklungen? – Ist die Steuerungs- und Abschichtungsfunktion im Planverfahren hinreichend ausgeprägt, und zwar insbesondere in Richtung auf die UVP, Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-RL und Anforderungen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Planungsverfahren? 2.1 Bevölkerungs-, Arbeitsstättenund Siedlungsentwicklung und Steuerungsfunktion der Landesplanung § 21 LEPRO 6 legt fest, wie Gebiete mit unterschiedlicher Raumstruktur zu entwickeln sind. Hiernach (vgl. § 21 Abs. 3 LEPRO) sind – in Ballungskernen vorrangig die Voraussetzungen für ihre Leistungsfähigkeit als Bevölkerungs-, Wirtschafts– und Dienstleistungszentren zu erhalten, zu verbessern oder zu schaffen durch Verbesserung der Umweltbedingungen, Förderung der städtebaulichen Entwicklung, insbesondere durch Ausrichtung der Siedlungsstruktur auf Siedlungsschwerpunkte an Haltepunkten leistungsfähiger Linien des ÖPNV, Sicherung und Entwicklung des Freiraums und ein bedarfs- und qualitätsorientiertes Flächenangebot für Erweiterung, Umsiedlung und Ansiedlung standortgebundener oder strukturverbessernder Betriebe und Einrichtungen insbesondere in Gebieten mit verbesserungsbedürftiger Wirtschaftsstruktur, – in Ballungsrandzonen die Voraussetzungen für eine geordnete Entwicklung der Siedlungsstruktur unter Berücksichtigung der Ergänzungsaufgaben gegenüber den jeweils angrenzenden Ballungskernen zu erhalten, zu verbessern oder zu schaffen vor allem durch Ausrichtung der städtebaulichen Entwicklung auf Siedlungsschwerpunkte an Haltepunkten leistungsfähiger Linien des ÖPNV, bedarfs- und qualitätsorientiertes Flächenangebot für die Erweiterung und Ansiedlung strukturverbessernder gewerblicher Betriebe und Sicherung und Entwicklung des Freiraums unter besonderer Berücksichtigung der Erhaltung oder Schaffung eines angemessenen Freiflächenanteils, – in Gebieten mit überwiegend ländlicher Raumstruktur die Voraussetzungen für eine funktions- und bedarfsgerechte Ausstattung der Gemeinden und für eine Erhöhung ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern oder zu schaffen vor allem durch Ausrichtung der Siedlungsstruktur auf Siedlungsschwerpunkte, aufgaben- und bedarfsgerechte Entwicklung der Gemeinden entsprechend der Tragfähigkeit ihrer zentralörtlichen Versorgungsbereiche unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungsschwerpunkte, Verbesserung der Verkehrserschließung und -bedienung in Ausrichtung auf die zentralörtliche Gliederung, Berücksichtigung des Flächenbedarfs als Voraussetzung für die Stärkung der Wirtschaftskraft durch Erweiterung und Ansiedlung vor allem von strukturverbessernden gewerblichen Betrieben, insbesondere in Entwicklungsschwerpunkten, Verbesserung der Produktions- und Betriebsstruktur der Landwirtschaft und Forstwirtschaft unter Berücksichtigung ihrer Wohlfahrtswirkungen, Entwicklung des Fremdenverkehrs und Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen. § 23 LEPRO richtet die Strukturentwicklung des Landes hieran aus. Entwicklungsschwerpunkte sind solche Räume, in denen die Standortvoraussetzungen für eine bevorzugte Förderung der Konzentration von Wohnungen und Arbeitsstätten in Verbindung mit zentralörtlichen Gliederungen gegeben ist. Gemäß § 23 Abs. 2 Satz 2 LEPRO ist dies in Versorgungsbereichen mit mindestens 25.000 Einwohnern der Fall. Die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft soll gemäß § 25 LEPRO insbesondere in solchen Gebieten gefördert werden, deren Wirtschaftskraft erheblich unter dem Landesdurchschnitt liegt oder erheblich darunter abzusinken droht oder in denen Wirtschaftszweige vorherrschen, die vom Strukturwandel in einer Weise betroffen oder bedroht sind, dass negative Rückwirkungen auf das Gebiet, insbesondere auf sein Arbeitsplatzangebot, in erheblichem Umfang eingetreten oder absehbar sind. Weiter soll die Schaffung gewerblicher Arbeitsplätze unter Berücksichtigung des flächendeckenden Einsatzes neue Informations- und Kommunikationsstrategien vorrangig in Entwicklungsschwerpunkten gefördert werden. Die zuvor beschriebenen Aussagen des Landesentwicklungsprogramms Nordrhein-Westfalen verdeutlichen, dass die Landesentwicklung sich in Nordrhein-Westfalen landesplanerisch am System der zentralörtlichen Gliederung und der Entwicklungsachsen auszurichten hat. In der Praxis ist feststellbar, dass sich diese landesplanerische Schwerpunktsetzung nicht unbedingt immer in der tatsächlichen Entwicklung Themen wiederspiegelt. Das gilt insbesondere für die Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung: In Nordrhein-Westfalen hat es im letzten Jahrzehnt einen erheblichen Bevölkerungszuwachs gegeben: Von 16,7 Mio. Einwohnern im Jahre 1988 über 17,1 Mio. im Jahre 1990 ist die Bevölkerung inzwischen auf 18 Mio. im Jahre 2000 angestiegen. Die Bevölkerungsentwicklung ist dabei nicht in allen Teilen des Landes gleich gewesen. Vielmehr ist feststellbar, dass es in weiten Teilen des Ruhrgebietes und in den Kernstädten der Rheinschiene eine Bevölkerungsabnahme und in den Stadtumlandgebieten und ländlichen Regionen und hier insbesondere in Münsterlandkreisen, im Rheinland und in Ostwestfalen eine Bevölkerungszunahme mit zum Teil erheblichen Zuwächsen gegeben hat. So haben zahlreiche Kreise des ländlichen Raumes Bevölkerungszuwächse von 5 % und mehr als 10 % zu verzeichnen. Ähnliche Feststellungen lassen sich für die Bevölkerungsentwicklung treffen: Während in den Kernstädten des Ruhrgebietes und der Rheinschiene ein zum Teil erheblicher Rückgang der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu verzeichnen war, ist dieser in den ländlichen Räumen eher geringer ausgeprägt gewesen; teilweise war hier auch eine leichte Zunahme zu verzeichnen, und zwar insbesondere im Münsterland, in Ostwestfalen, im Rheinland und in der Eifel. Weiter hat es einen Anstieg der Berufspendler von rund 700.000 auf knapp 3 Mio. gegeben7. All diese Entwicklungen zeigen, dass das System der zentralörtlichen Gliederung und der Entwicklungsschwerpunkte nicht unbedingt den tatsächlichen räumlichen siedlungsstrukturellen und arbeitsplatzspezifischen Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen entspricht. Es ist deshalb zu fragen, ob das System der zentralörtlichen Gliederung und der Entwicklungsschwerpunkte und Entwicklungsachsen in Nordrhein-Westfalen nicht überdacht werden muss. Das gilt insbesondere für Fragestellungen nach der Ausweisung von Siedlungs- und Gewerbeflächen. Fraglich erscheint, ob die zunehmenden Mobilität der Bevölkerung, die Bedeutung neuer Medien und der Wandel zur Informationsgesellschaft, durch die die Wahl der Arbeitsorte flexibilisiert werden kann, im LEP NRW in ausreichender Weise aufgegriffen sind 8 . Das Problem der zuneh- 6 Landesplanungsbericht 2001, S. 14. 7 Zum letzteren Problem vgl. nur Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Schlanker und effektiver Regionalplan, Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen im regionalen Raumordnungsplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes, Bonn, 2001, S. 6. 8 LEP NRW, B I 3.3 (S. 19). 111
Themen menden Entleerung der Städte und einer dynamischen Entwicklung in den ländlichen Räumen muss Auswirkungen auch auf die Landesplanung in Nordrhein-Westfalen haben. 2.2 Gewerbe- und Siedlungsflächenentwicklung: Beschränkungen für die Kommunen Ähnliches gilt für die europäischen Vernetzungen und die Anforderungen der Globalisierung. Unzureichend geblieben ist bislang auch die zunehmende europäische Verflechtung. Der LEP NRW trifft dazu im wesentlichen lediglich Feststellungen. So heißt es dort 9 : „Aufgabe von Landes- und Regionalplanung ist es, Verflechtungsbeziehungen mit den Nachbarländern zu erkennen, zu analysieren und sie zur Grundlage sowohl eigener als auch grenzüberschreitend abgestimmter Planung und Entwicklungskonzepte zu machen. Sofern Möglichkeiten zu einer gemeinsamen rechtsverbindlichen Planung bestehen, sollen diese wahrgenommen werden. In anderen Fällen sollen die abgestimmten raumordnerischen Ziele beiderseits der Grenze im Wege der freiwilligen Selbstverpflichtung in verbindliche Pläne überführt werden.” Im weiteren werden dann grenzüberschreitende Planungen dargestellt. Weiter wird die Region Rhein/Ruhr als europäische Metropolregion ausgewiesen. Als Ziel ist hierzu festgelegt 10 . „Die herausragende Bedeutung der europäischen Metropolregion Rhein/Ruhr für die Raumentwicklung in Nordrhein-Westfalen, in Deutschland und in Europa ist bei der Entwicklung der Raum- und Siedlungsstruktur zu berücksichtigen”. Dabei geht es insbesondere um eine weitere Verbesserung der interkontinentalen Fluganbindung, die Erarbeitung abgestimmter regionaler Entwicklungskonzepte zur Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit, eine Funktionsbündelung beim Infrastrukturausbau insbesondere bei Projekten von europäischer Bedeutung sowie eine Vernetzung der europäischen Metropolregion Rhein/Ruhr mit benachbarten Stadtregionen, die ebenfalls europäische bzw. internationale Funktionen zu erfüllen haben. Weitere Vorgaben zur internationalen Vernetzung der Planung in Nordrhein-Westfalen enthält der LEP nicht. Fraglich erscheint, ob damit der zunehmenden Bedeutung der Europäisierung und Globalisierung landesplanerisch in 9 Vgl. LEP NRW, B.I.2.4. (S. 16) 10 In diesem Sinne etwa Langer, VerwArch 80, 352, 353. Vgl. auch Schink, Bauleitplanung - Landesplanung – Fachplanung, in: Kormann, 12 Das neue Bundesbaurecht, 1994, S. 103, 104. 112 ausreichender Weise Rechnung getragen worden ist. Insbesondere fehlt es an Ansätzen zu einer Vernetzung der Planungen zwischen benachbarten Niederlanden und Belgien sowie Nordrhein-Westfalen. 2.3 Handlungsspielräume für den Regionalrat und die Kommunen Dass die Gemeinden in erheblichem Umfang durch Raumordnung und Landesplanung in ihrem Selbstgestaltungsrecht beschränkt werden, ist offenkundig, zielt Raumordnung und Landesplanung doch darauf ab, bodenordnende und strukturelle Entscheidungen nicht ausschließlich an der örtlichen Sach- und Interessenlage, sondern an überörtlichen und überfachlichen Zielen zu orientieren und zu lenken. Ein Spannungsverhältnis zwischen Raumordnung und Landesplanung und kommunaler Planungs- und Entwicklungsautonomie ist deshalb dem System in hierarchisch gestufter Planungsebenen eminent. Beklagt wird jedoch, dass die Vorgaben von Raumordnung und Landesplanung heute eine Dichte erreicht haben, die die kommunale Planung auf den bloßen Nachvollzug und die Umsetzung verbindlicher (staatlicher) Vorgaben reduziert und dass daher nicht die örtliche Sach- und Interessenlage, sondern fach- und ressortspezifische Zielsetzungen sowie die staatliche Finanz- und Wirtschaftspolitik maßgebenden Einfluss auf die Gestaltung der örtlichen Verhältnisse durch Bauleitplanung haben 11 . Diese Einschätzung mag überzogen sein. Immerhin lassen sich folgende Bereiche benennen, in denen die tatsächliche Beeinflussung der kommunalen Planung durch landesplanerische Vorgaben besonders deutlich wird: – Das zentralörtliche Gliederungssystem trifft Aussagen dazu, welche Infrastrukturmaßnahmen wo ergriffen werden sollen und dürfen, welche Siedlungspolitik betrieben wird und wie die wirtschaftliche Entwicklung verlaufen soll. Durch dieses Gliederungssystem wird eine infrastrukturelle Ausstattung der Gemeinden gelenkt 12 . Folge davon ist häufig, dass von einem Selbstgestaltungsrecht der Gemeinden nur wenig übrigbleibt, weil durch ihre Einstufung beispielsweise als Unterzentrum die landesplanerischen Voraussetzungen für die Ansiedlung bestimmter Infrastruktureinrichtungen nicht mehr gegeben sind und eine Entwicklung deshalb, wenn überhaupt nur im vorhandenen 11 Dazu schon oben 1. und §§ 6 – 10 LPlG NW. 12 Dazu Blümel, FS Uhle, 1987, S. 18, 38 f.; Langer, VerwArch 80, 352, 355 f. 13 Dazu Schink, in.: Kormann, ebd., S. 104. 14 Langer, VerwArch 80, 352, 355. Bestand möglich ist 13 . In Nordrhein- Westfalen ist dies besonders deutlich in Gemeindeteilen unter 2.000 Einwohnern. Hier soll eine Fortentwicklung auch im Siedlungsbestand nicht stattfinden. – Weitere Beeinträchtigungen gehen vom Ausmaß der Entscheidungsinhalte der Landesplanung aus. Konstatiert wird insoweit eine Tendenz zur flächendeckenden Regionalplanung nach Art einer – wenn auch grobmaschigeren – Flächennutzungsplanung, die langfristige Entwicklungsperspektiven aufzeigt und die Gemeinden generell in eine reagierende und nachvollziehende Position bringt 14 . Kritisiert wird insoweit, dass sich Raumordnung und Landesplanung heute stärker als Entwicklungsplanung versteht und insoweit Zentralisierungstendenzen beinhaltet. – Kritisiert wird zudem, dass sich die Landesplanung häufig nicht auf Rahmenvorgaben beschränkt, sondern konkrete Festlegungen für Gemeindeteile beinhaltet, die das Selbstgestaltungsrecht ebenfalls nachhaltig schneiden 15 . Das gilt insbesondere für die konkrete Ausweisung der Standorte von Siedlungsund Gewerbeflächen, den Freiraumschutz, die Ausweisung von Vorrangbereichen zum Schutz der Natur, alles Entscheidungen, die die Gemeinden binden mit der Folge, dass sie häufig wenig Spielräume haben und zu wenig mehr in der Lage sind, als die landesplanerischen Vorgaben nachzuvollziehen 16 . Fraglich erscheint weiter, ob nicht auch der Entscheidungsspielraum der Regionalräte durch die Vorgaben der Landesplanung verengt ist. Die Regionalräte in Nordrhein- Westfalen sollen über die bisher auf die Gebietsentwicklungsplanung konzentrierte Aufgabe der Bezirksplanungsräte regionale Strukturpolitik betreiben und insoweit alle hierfür bedeutsamen Aspekte, nämlich die Gebietsentwicklungsplanung, die Verkehrsinfrastrukturplanung, regionale Förder- und Kulturpolitik miteinander vernetzen und verzahnen 17 . Ob dies angesichts der strikten Vorgaben etwa durch das zentralörtliche Gliederungssystem oder die Freiraumpolitik des LEP wirklich gelingen kann, scheint zweifelhaft. Das gilt insbesondere auch deshalb, weil die freiraumschützenden Vorgaben des LEP und seine Aussagen in umweltpolitischer Hinsicht besonders strikt sind und auch die Gebietsentwicklungsplanung binden. 15 Vgl. Schink, in: Kormann, ebd., S. 104. 16 Vgl. dazu Schink, EILDIENST LKT NW 2001, 109 ff. 17 Depenbrock/Reiners, Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen, 1995, § 16 Anm. 2.3.
Seite 1 und 2: EILDIENST 3/2002 LANDKREISTAG NORDR
Seite 3 und 4: Landesplanung 125 Diskussionsforen
Seite 5 und 6: Aus dem Landkreistag / Themen Lösu
Seite 7 und 8: Themen Stadthaushalt nur sehr indir
Seite 9 und 10: Themen schaftlichkeitsprinzips der
Seite 11 und 12: Themen Ganztagsbetreuung, Ausbau de
Seite 13 und 14: Themen Kommunen als Träger der Jug
Seite 15 und 16: Themen nischen Abfallbehandlung an,
Seite 17 und 18: Themen Gesetz zur Neuregelung der R
Seite 19 und 20: Themen OVG Münster zur differenzie
Seite 21 und 22: Themen Ernährungs- und agrarpoliti
Seite 23: Themen Dezentralisierung in der Lan
Seite 27 und 28: Themen Notwendig ist es überdies,
Seite 29 und 30: Themen verzögerungen sind deshalb
Seite 31 und 32: Themen - Entwicklung von Modellen z
Seite 33 und 34: Das Porträt Das Porträt: von Land
Seite 35 und 36: Im Fokus Atta Höhle Hohe Bracht Rh
Seite 37 und 38: Im Fokus spannt von Schöppingen bi
Seite 39 und 40: Kurzinformationen / Hinweise auf Ve
Seite 41 und 42: Hinweise auf Veröffentlichungen Au
Seite 43 und 44: 130
Seite 45: 132

von Landrat Gerd W iesmann, (Kreis Borken) - Landkreistag NRW

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?