Von Autos doch jedes Kind etwas! versteht - Wirtschaftsnachrichten

auch ÖVP Landesgeschäftsführer Bernhard
Rinner und untermauert dies mit einer aktuellen
Umfrage des Gallupp Instituts. Demnach
unterstützen 78 Prozent der Steierinnen
und Steirer den aktuellen Reformkurs der
Landesregierung. Mit der bisherigen Arbeit
der Landesregierung zeigen sich 63 Prozent
der Befragten zufrieden. Auch für die Gemeindestrukturreform
gibt es breite Zustimmung.
66 Prozent befinden die Reform und
Zusammenlegung der Gemeinden als richtigen
Weg für die Zukunft, 22 Prozent lehnen
Zusammenlegungen ab. Landeshauptmann-
Stv. Hermann Schützenhöfer sieht sich durch
die Ergebnisse der Umfrage in den aktuellen
Reformbestrebungen bestätigt. „Die Ergebnisse
zeigen, dass der Reformkurs unumkehrbar
ist. Wir haben im ersten Jahr der Reformpartnerschaft
viel geschafft und wir
werden weiterhin daran arbeiten, die Steiermark
zukunftsfit zu machen!“ Auch das Jahr
2012 steht also ganz im Zeichen des steirischen
Reformkurses. Bereits Anfang Jänner
wurde mit der Neustrukturierung der Schulstandorte
der erste Teil einer Schul- und Bildungsreform
präsentiert. Ebenfalls umgesetzt
werden soll der nächste Schritt der Verwaltungsreform
im Amt der Steiermärkischen
Landesregierung und in den Bezirkshauptmannschaften.
Parallel dazu soll auch
die Angebotskonzentration der Leistungen
in den steirischen Spitälern weiter vorangebracht
werden. Die Arbeit an der ebenso
wichtigen wie viel diskutierten Gemeindestrukturreform
wird sich über das gesamte
Jahr 2012 erstrecken. Und schließlich wird
auch die Erstellung des Landesbudgets für
das Jahr 2013 eine zentrale Herausforderung
dieses Jahres sein.
Gemeindestrukturreform
nimmt Formen an
Bewegung kommt auch in die im letzten Jahr
begonnene Gemeindestrukturreform. Die
erste „Vorschlagsphase“, in der die Gemeinden
selbst sich beim Land mit ihren Ideen
für eine künftige Gemeindestruktur melden
konnten, wurde Ende Jänner angeschlossen.
„Es ist einiges in Bewegung, aber natürlich
wollen wir den Tag nicht vor dem Abend loben“,
so Schützenhöfer. Insgesamt haben bereits
über 300 Kontakte stattgefunden. 114
davon beinhalteten bereits sehr klare Vorstellungen
über eine künftige Gemeindestruktur.
44 Gemeinden sind bereits in einen Koordinationsprozess
mit dem Land eingetreten, 32
weitere hätten konkrete Vorschläge und 38
Gemeinden hätten Einzelvorstellungen artikuliert.
Vor Beginn der Verhandlungsphase,
die bis zum Herbst dauern wird, präsentierten
die Reformpartner unter dem Titel „Stärkere
Gemeinden – Größere Chancen“ ein
Leitbild für künftige Gemeindestruktur. Dieses
soll als Basis für die nun beginnenden
Verhandlungen dienen. „Wir wollen, dass die
Gemeinden autonom sind, ihre Leistungsfähigkeit
und ihre Identität erhalten. Und das
nicht nur für die nächsten fünf, sondern für
die nächsten 50 bis 60 Jahre“, formuliert Gemeindereferent
Schützenhöfer das Ziel der
WIRTSCHAFT & POLITIK
Reform. Die Gemeinden sollen dabei als
Rückgrat des Landes, das Gefühl der Identität
erhalten bleiben. Zusammenlegungen
sollen deshalb auf administrativer Ebene erfolgen,
identitätsstiftende Einrichtungen wie
Kindergärten oder Vereine sollen hingegen
gestärkt werden. „Das Heimatgefühl und die
Identität beginnen nicht auf den Stufen des
Gemeindeamtes, sondern die Heimat findet
zuerst in der Familie, in den Vereinen oder
bei der Musik statt – und das überall im
Land. Diese Einrichtungen wollen wir stärken
und verbessern und gleichzeitig den Gestaltungsspielraum
der jungen Menschen für
ihre Zukunft vergrößern.“
Lokomotive der Reformpartnerschaft
„Die ÖVP ist die Lokomotive der Reformpartnerschaft“,
ist ÖVP Landesgeschäftsführer
Bernhard Rinner überzeugt. Das sehe auch
die Bevölkerung so. Laut Umfrage sind 83
Prozent der Steirer der Meinung, dass die Entscheidung
der ÖVP zur Zusammenarbeit mit
der SPÖ richtig war. Bei der „Sonntagsfrage“
gaben 34 Prozent der Befragten an, bei einer
Landtagswahl die ÖVP wählen zu wollen.
Damit kann die Steirische Volkspartei im Vergleich
zur letzten Umfrage im September des
Vorjahres in der Wählergunst um drei Prozent
zulegen. Für Rinner freilich nur eine Momentaufnahme,
dennoch eine wichtige Bestätigung
des aktuellen Kurses. „Wir sind am richtigen
Weg“, gibt sich Rinner zuversichtlich,
das Ziel eines ausgeglichenen Landeshaushalts
im Jahr 2015 zu erreichen. Ü
WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN 1-2/2012 15