Von Autos doch jedes Kind etwas! versteht - Wirtschaftsnachrichten

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Es lebe die Expertise!
Einer der wichtigsten Teile des Verwaltungsverfahrens
ist das Ermittlungsverfahren
in der I. Instanz. In diesem Verfahrensabschnitt
wird nämlich sämtlichen
Parteien die Möglichkeit gegeben, ihren
Rechtsstandpunkt darzulegen und ihre Interessen
zu vertreten. Aber auch für die Behörde
ist dieser Verfahrensabschnitt von großer
Bedeutung, da sie hier die Aufgabe hat,
den für die Erledigung einer Verwaltungssache
maßgebenden Sachverhalt festzustellen.
In diesem Zusammenhang ist aber darauf
hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe eines
Sachverständigen ist, Rechtsfragen zu beantworten.
Derartige Fragen sind ausschließlich
von der erkennenden Behörde zu beurteilen.
Wie verhält sich nun dieses System in
der Praxis? Die Chronologie einiger ausgewählter
Fälle.
Causa Meinl/MEL
Wie viel Geld teilweise in Gutachterverfahren
im Spiel ist, zeigt eindrucksvoll die
WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN 1-2/2012
Unserer heutigen rechtsstaatlichen Mentalität entspricht es, bei jeder
Entscheidungsfindung Unsicherheiten zu vermeiden. Bis hin zu den
unteren Verwaltungsbehörden sichert man sich durch Abertausende
sogenannte wissenschaftliche Gutachten ab. Ja, wir haben ein gran-
dioses Gutachter-(Un-)wesen entwickelt, das viel Zeit und Geld kos-
tet. Ein paar Kostproben gefällig? Von Arthur Schwaiger
Causa Meinl: Dem ehemaligen Meinl-Gutachter
Thomas Havranek ist beispielsweise
laut Medienberichten vom Oberlandesgericht
(OLG) Wien das volle Honorar von
600.897,70 Euro zugestanden worden – eine
Beschwerde, die Meinl-Bank-Vorstand Peter
Weinzierl dagegen eingelegt hatte, wurde abgewiesen.
In seinem Beschluss führt das
OLG laut dem Bericht unter anderem aus,
dass die „entsprechende Qualifikation“ des
Gutachters sehr wohl vorgelegen sei und
Havranek eine mögliche Befangenheit noch
vor Auftragserteilung kundgetan habe – ein
Umstand, der an sich schon zu denken geben
muss. Pikanterie am Rande: Es kam dann zu
einem Gutachterwechsel an den Grazer