Anlage 3 Eröffnungsbilanz 2010_RPA.pdf - Landeshauptstadt Stuttgart

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8.3.5.8.1 Berechnung Rückstellung
Rechnungsprüfungsamt
Die Verwaltung hat die kamerale Rücklage 2006 als Grundlage für die Rückstellung
zum 1. Januar 2010, vermindert um die jährlichen Aufwendungen, verwendet.
Die Rückstellungsberechnung erfolgte aufgrund der kameralen Haushaltsführung
zahlungsorientiert. Die Erstattungen des Landes gingen bei der Stadt erst
im zweiten Quartal des Folgejahres ein und wurden erst dann als Einnahmen
berücksichtigt.
Das Rechnungsprüfungsamt mahnte die Rückstellungsberechnung an und hat
empfohlen, die zahlungsorientierte Berechnung in eine ressourcenorientierte
Berechnung zu überführen.
Die angesetzten Planwerte wichen bei einigen Objekten wesentlich von den
aktuellen Istwerten ab. Die Verwaltung will künftig die Berechnungsdatei
laufend aktualisieren.
Der Rückstellungsbetrag wurde im Jahresabschluss 2010 um rd. 800.000 €
erhöht. Die Korrektur erfolgte über das Basiskapital.
8.3.5.8.2 Periodengerechte Erfassung der Erstattungsansprüche
gegenüber dem Land
In der Rückstellungsberechnung werden die Erstattungen vom Land nicht im
Jahr der Entstehung des Anspruches, sondern erst zeitverzögert im darauf
folgenden Jahr (das Jahr des Zahlungszuflusses an die Stadt) berücksichtigt.
Es sind deshalb in der Rückstellung zum 1. Januar 2010 die Erstattungsansprüche
für 2009 (rd. 884 T€; auszuzahlen in 2010) noch enthalten. Diese
Ansprüche bzw. Erträge sind aber nachdem NKHR dem Jahr 2009 zuzuordnen.
Die Rückstellung ist folglich um diesen Betrag zu niedrig.
Da die Ansprüche gegenüber dem Land für das Jahr 2009 (rd. 884 T€) zwar
entstanden, aber noch nicht ausgezahlt sind, ist zum 1. Januar 2010 eine
Forderung an das Land in gleicher Höhe auszuweisen.
Die Forderung i. H. v. rd. 884.000 € wurde im Jahresabschluss 2010 über das
Basiskapital korrigiert.
8.3.5.9 Abzinsung
Das Gemeindehaushaltsrecht enthält keine Regelung zur Abzinsung von Rückstellungen.
Gemäß Leitfaden zur Bilanzierung, Stand Januar 2011, sind allerdings
Rückstellungen abzuzinsen. Kurz- und mittelfristige Rückstellungen (d. h.
mit einer voraussichtlichen Laufzeit (= vollständige Inanspruchnahme) innerhalb
von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt der Bildung) müssen nicht abgezinst werden.
Prüfung der Eröffnungsbilanz 131