Anlage 3 Eröffnungsbilanz 2010_RPA.pdf - Landeshauptstadt Stuttgart

Rechnungsprüfungsamt w
„Ohne Rücksicht darauf, ob ihre Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind bei Vermögensgegenständen
im Falle einer voraussichtlich dauernden Wertminderung
außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen …“ (§ 46 Abs. 3 GemHVO).
Bei nicht abnutzbaren Vermögensgegenständen kann von einer dauernden
Wertminderung ausgegangen werden, wenn endgültig oder mindestens für
einen Zeitraum von einigen Jahren nicht mit einer Erholung des Wertes gerechnet
werden kann.
Bei der Bewertung der Gesellschaft war auf Grund des kurzen Zeitraums bisher
eine außerplanmäßige Abschreibung nicht notwendig.
7.13.3.1.3.3 Kapitaleinlage 2009
Der Gemeinderat hat am 19. März 2009 der Erhöhung des Anteils der Stadt am
Kapital der LBBW um 946,6 Mio. € zugestimmt. Der Wert ist in der Eröffnungsbilanz
korrekt ausgewiesen.
7.13.3.2 Projektgesellschaft Neue Messe GmbH & Co KG (PGNM KG)
7.13.3.2.1 Grundlagen
Gegenstand des Unternehmens ist die Koordinierung und die Verwirklichung
des Projekts der „Neuen Messe“, insbesondere der Erwerb, die Bebauung, das
Halten und das Verwalten der für den Betrieb einer solchen Messe erforderlichen
Grundstücke und Gebäude.
Die Gesellschaft wurde am 29. Juni 1998 gegründet. Die Herstellung der
Messeanlagen wurde in 2004 begonnen. Die Fertigstellung erfolgte in 2007.
Die Vermögensrechnung weist zum 31. Dezember 2009 Anschaffungskosten
von 243,6 Mio. € aus.
Das anteilige Eigenkapital der Gesellschaft zum Bewertungsstichtag beträgt
215,13 Mio. €.
Der Eröffnungsbilanzwert beträgt 122,7 Mio. €.
7.13.3.2.2 Ermittlung des Eröffnungsbilanzwertes
Nach Auffassung der Verwaltung ist für die PGNM KG zum 1. Januar 2010 der
niedrigere beizulegende Wert (§ 46 Abs. 3 GemHVO) zu ermitteln, da die
Anschaffungskosten i. H. v. 243,6 Mio. € nicht mehr dem Wert der Gesellschaft
zum 1. Januar 2010 entsprechen.
84 Prüfung der Eröffnungsbilanz