Anlage 3 Eröffnungsbilanz 2010_RPA.pdf - Landeshauptstadt Stuttgart

Rechnungsprüfungsamt w
8.5 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Als passive Rechnungsabgrenzung sind Einnahmen vor dem Eröffnungsbilanzstichtag
auszuweisen, soweit sie Ertrag nach dem Eröffnungsbilanzstichtag
darstellen. Dazu zählen unter anderem Grabnutzungsgebühren, im Voraus
erhaltene Miete, Zinsen, Pacht, Geldspenden mit Verwendungszweck, die noch
nicht verwendet wurden sowie die Ablösebeträge für Stellplatzverpflichtungen
und der Barwert Cross-Border-Lease. Fehlende Passive Rechnungsabgrenzungsposten
führen i. d. R. in den Folgejahren zu einer Belastung des Jahresergebnisses.
Bilanzposition 5
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Grabnutzungsgebühren 78.017.971,00 €
Bei der Stadt befinden sich die Friedhöfe im Eigentum der Stadt, die auch die
Gebühren für die Überlassung von Grabnutzungsrechten erhebt. Die vereinnahmten
Gebühren wurden aus den Haushaltsjahren 1990 – 2009 ermittelt. Die
in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten eingestellten Werte entsprechen
der verbleibenden Dauer der Grabnutzungsrechte. In den Folgejahren
erfolgt eine zeitanteilige Auflösung.
Die Berechnung der Grabnutzungsgebühren wurde überprüft. Zunächst wurde
der Ansatz des Passivpostens vom Fachamt von 78.017.971,00 € auf
73.730.537,64 € reduziert. Eine Überprüfung des Rechnungsprüfungsamts
ergab, dass lediglich 73.660.842,18 € anzusetzen sind. Der Ansatz des Passivpostens
war somit insgesamt um 4,36 Mio. € zu reduzieren. Die Korrektur
erfolgte über das Basiskapital im Rahmen des Jahresabschluss 2010.
8.5.1 Anmerkungen
In der Eröffnungsbilanz sind die noch nicht verwendeten Spenden nicht ausgewiesen.
Aufgrund der Unwesentlichkeit wurde der Sachverhalt nicht weiter
verfolgt, zumal im Jahresabschluss 2010 Werte dafür eingestellt worden sind.
Nicht Gegenstand der Prüfung war die Vollständigkeit aller bei der Stadt anfallenden
Tatbestände für Rechnungsabgrenzungsposten, da die Überprüfung
ohne die entsprechenden Meldungen bzw. Informationen nicht möglich ist. Wir
empfehlen die Rechnungsabgrenzungsposten nochmals auf Vollständigkeit zu
überprüfen (z. B. die Einstellung des Barwerts Cross-Boarder-Lease sowie der
Stellplatzverpflichtungen).
Stuttgart, 14. März 2012
Manfred Blumenschein
138 Prüfung der Eröffnungsbilanz