April 2009 als pdf herunterladen - Israelitische Kultusgemeinde Wien

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© JTA „Buscheir oder Jitzhar“. Ram Emanuel, Stabschef im Weißen Haus, soll im Gespräch mit einem amerikanischen Juden den Bau einer iranischen Atom - bombe mit Israels Siedlungs politik im Westjordanland auf eine Ebene gestellt haben. Busheir ist das von der deutschen Firma Siemens gebaute und von den Russen fertig gestellte Atomkraftwerk im Iran. Jitzhar ist ei ne berüchtigt radikale Siedlung nahe Nablus im Westjordanland. Die gereimte Schlagzeile „Buscheir oder Jitzhar“ in der Zeitung ‘Jedijot Achronot’ hat am Tag vor der An - kunft des amerikanischen Nahost ver - mitt lers George mitchell in Israels me - dien Empörung, Angst und Sorge aus - gelöst. Der Bau einer iranischen Atom bombe mitsamt wiederholten Drohungen iranischer Politiker, Israel zu zerstören, wird als akute Gefahr für den physischen Bestand des jüdischen Staates gesehen. Emanuels angebliche Äußerung, Israels Existenz von einem En de der Siedlungspolitik abhängig zu ma - chen, wurde schon als radikale Wen de amerikanischer Interessen im Nahen Osten gewertet, obgleich diese Äußerung nicht einmal bestätigt wurde. Inhaltliche Kontroversen oder gar ein Wandel der amerikanischen Interes - sen lassen sich noch nicht ausmachen. Doch bei diplomatischen Symbolen erkennt man leicht neue Töne aus Wa shington. Da gab es den Bückling des Präsidenten Barack Obama vor dem saudischen König, der freilich nach amerikanischen Angaben kein Bückling war. Obama besuchte als POLITIK • ISRAEL Israel-USA: belastete Beziehungen VON ULRICH W. SAHM erstes nahöstliches Land die Türkei und machte nicht einmal einen Ab ste - cher nach Israel. Obama drückte Hu go Chavez, einen notorischen An ti se mi - ten und Israel-Hasser sowie bester Freund von mahmoud Ahmadine d - schad die Hand. In Washington dürfen der jordanische König und andere arabische Staatschefs dem neuen amerikanischen Präsidenten die Auf - wartung machen, noch ehe der An - tritts besuch des israelischen minister - präsident fixiert wurde. Angeblich gibt es „Terminprobleme“. Seitdem die Amerikaner Anfang der siebziger Jahre Israel zu ihrem wichtigsten Ver - bündeten in Nahost machten, hatte es keine derartige diplomatische Abfuhr gegeben. Obgleich die „Annapolis-Intiative“ nicht viel mehr als eine unverbindliche Empfehlung war, noch in der Amts zeit von Präsident George W. Bush ei nen palästinensischen Staat zu er rich ten, er klärte die neue amerikanische Re - gie rung Annapolis zum Grundstein amerikanischer Nahostpolitik. Das hatte Israels Außenminister Avigdor Lieberman provoziert, indem er An - na polis für irrelevant erklärt hat. Künstlich wird da eine Kontroverse ge schaffen, indem die Amerikaner pau senlos von der Zweistaaten lö sung als einzige Lösung für den israelischpalästinensischen Konflikt reden. Denn beide israelischen Spitzen po li - tiker, Netanjahu und Lieberman, ha - ben sich zu genau diesem Ziel verpflichtet, indem sie die „Roadmap“ für bindendend erklärten. Darin kommt die Zweistaatenlösung sogar schon im Titel vor: „Ergebnisorien tierter Fahrplan (Roadmap) für eine dauerhafte Zwei-Staaten-Regelung zur Bei le gung des israelisch-palästinensischen Konflikts des Quartetts (EU, USA, Rus sische Förde ra - tion und die UN)“. Der amerikanische Nahostvermittler George Mitchell ließ nach seinen ersten Gesprächen in Jerusalem keine Span - nungen erkennen. mitchell betonte die amerikanische Verpflichtung zur Sicherheit Israels und redete ganz im Sinne Israels über „eine Zwei- Staatenlösung, bei der ein palästinensischer Staat in Frieden neben dem jüdischen Staat Israel leben würde.“ minister prä - si dent Ehud Olmert war bei den Vor - ver handlungen zum Gipfel in Anna - polis wegen palästinensischem Wi der - stand damit gescheitert, die Formel „jüdischer Staat“ in die Abschluss er - klä rung einzubringen. Ob es zu einem Bruch zwischen Israel und den USA kommt, dürfte sich vor Allem an der Frage der iranischen Atombombe entscheiden. Die Israelis reden von einer existenziellen Be dro - hung und wollen unter keinen Um - stän den dem Iran eine Atombombe zu gestehen. Erst am Wochenende er - zählten ungenannte israelische Si cher - heitskreise der Londoner Times, dass sich das israelische militär darauf vorbereite, innerhalb von Stun den oder Tagen für ein massives Bombar de ment im Iran bereit zu machen. Schon Bush hatte angeblich den Israe lis untersagt, ein derartiges Vorhaben zu verwirkli - chen. Doch während Bush mit viel Ener gie einen Boykott des Iran vorantrieb und deutlich machte, dass auch die USA keine iranische Bom be dulden könnten, bleibt Oba ma in diesem Punkt vage. Der neue amerikanische Präsi - dent will Iran per Dia log einbinden. Angesichts des politischen Klima - wan dels ergibt sich für die Israelis die extreme Befürchtung, ob die Ameri ka - ner bereit sind, wegen der Sied lungs - politik Israels Existenz in Frage zu stel - len oder gar zu opfern. Denn iranische Drohungen, Israel zu zerstören, ge - paart mit der Entwicklung von Lan g - stre ckenraketen, Urananreiche rung und dem möglichen Bau einer Atom - bom be ist für die Israelis eine ro te Li nie, die zur Not mit Gewalt verhindert werden müsse. Unklar ist, ob Obama dem Staat Israel das Risiko zu muten könnte, jederzeit mit einer Atom bom - be ausgelöscht zu werden zu können. 22 April 2009 - Nissan/Ijar 5769
Ultraorthodoxe Juden streichen Ministerinnen aus Kabinettsfoto Im neuen israelischen Kabinett gibt es zwei Frauen. Einige Israelis jedoch mögen die ministerinnen aber lieber nicht sehen. Zwei Zeitungen, die sich an ultraorthodoxe Juden richten, ha - ben ein Foto manipuliert, das die mi - nis terriege nach ihrem Amtsantritt zeigt. Die beiden ministerinnen Limor Livnat und Sofa Landver wurden kur - zer hand aus dem Bild entfernt. Ultra - Ganz Israel steht unter Raketenbedrohung Die Heimatfront Israels begann mit dem Verteilen von Landkarten an die Bevölkerung, in der das Land in verschieden farbige Regionen aufgeteilt ist, basierend auf der Entfernung zur Bedrohung durch Terroristen. Diese Landkarte liefert eine Bestäti - gung, dass jeder Israeli unter Rake - ten bedrohung steht, sei es im Norden durch die Hisbollah oder durch die Hamas im Gazastreifen oder sogar von beiden gleichzeitig. POLITIK • ISRAEL orthodoxe Zeitungen halten Bil der mit Frauen für anstößig. Die Zeitung ‘Yated Neeman’ verschob mit digitalen Tricks zwei männ - liche minister an die Stelle, an der eigentlich die ministerinnen zu sehen waren. Die Wochenzeitung ‘Shaa Tova’ schwärzte die beiden Frauen in ei nem Foto, das in der Zeitung ‘maa - riv’ abgedruckt wurde. Im Wahlkampf waren Plakate von der damaligen Außenministerin Tzi pi Livni in der Nähe ultraorthodoxer Vier tel verunstaltet worden. Die Kampagne „Schütze dich rechtzeitig“ begann vor kurzem und soll in einer bisher größten und landesweiten Übung ihren Höhepunkt finden, die Ende mai stattfinden soll. Das Land ist in 27 Regionen aufgeteilt, die in fünf Gruppen unterteilt sind. Jede Gruppe enthält die Zeit die die Einwohner die - ser Regionen haben, bei einem Sire - nenheulen wegen eines Angriffs sich in Sicherheit zu bringen. Im Norden Israels müssen sich die Ein wohner sofort in Sicherheit bringen während die Einwohner von Tel Aviv den „Luxus“ von zwei minuten haben. Die Einwohner von Jerusalem und Eilat haben drei minuten Zeit. VEREINBARUNGEN VON ROADMAP BIS ANAPOLIS-KONFERENZ Road Map für eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts (30.04.09): http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/ A+Performance-Based+Roadmap+to+a+Permanent+Two-Sta.htm Israels Annahme der Road Map (25.05.09): http://www.mfa.gov.il/mfa/government/communiques/2003/ goverment%20meeting%20about%20the%20prime%20minister-s%20state Israels Reaktion auf die Road Map (25.05.09): http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Reference+Documents/ Israel+Response+to+the+Roadmap+25-May-2003.htm Palästinensisch-israelischer Sicherheits-Arbeitsplan (Tenet-Plan) (26.05.09): http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/ Palestinian-Israeli+Security+Implementation+Work+P.htm Zinni-Plan für einen Frieden zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (26.03.09): http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Reference+Documents/ Zinni_Peace_Plan_between_Israel_and_Palestinian_Authority_26-Mar-2002.htm Annapolis-Konferenz (27.11.09): http://www.mfa.gov.il/MFA/History/Modern+History/Historic+Events/ The+Annapolis+Conference+27-Nov-2007.htm Die internationale jüdische EHE-PARTNER-VERMITTLUNG Weber José PF 180182 D-60082 Frankfurt a.M. Telefon +49/69-597 34 57 +49/17/267 14940 Fax +49/69-55 75 95 eMail: weber@simantov.de www.simantov.de Human Rights Watch: Hamas tötet gezielt Gegner Bericht zur Lage in palästinensischen Autonomiegebieten Ramallah Die radikale palästinensische Hamas- Organisation hat nach Angaben internationaler menschenrechtsexperten während und nach der israelischen In tervention im Gazastreifen Dut zen - de politischer Gegner töten oder verstümmeln lassen. Die Hamas halte ih re Herrschaft in dem Küsten strei - fen mit Folter und Hinrichtungen im Schnellverfahren aufrecht, erklärte die New Yorker Organisation Human Rights Watch (HRW) am 20. April. Im dreiwöchigen Krieg mit Israel An - fang des Jahres seien bis zum 18. Januar 18 palästinensische Hamas- Geg ner von vermummten mitglie dern der Organisation erschossen worden, berichtete HRW. 14 weitere seien nach dem Waffenstillstand getötet worden. Es habe sich um politische Gegner oder Personen gehandelt, die als In for man - ten oder Kollaborateure Isra els verdächtigt worden seien. Zudem sei en 49 Palästinenser mit Schüs sen in die Beine verletzt worden, 73 seien die Ar - me oder Beine gebrochen worden. Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum wies den Bericht der menschen rechts or ga - nisation zurück. Die Hamas sei be - reit, Ermittlungen zu derartigen Vor - wür fen aufzunehmen. Die Orga ni - sation gehe nicht mit Gewalt gegen politische Gegner vor. Die Hamas hat seit ihrem Sieg über die Fatah-Organisation von Präsident mahmoud Abbas im Juni 2007 die Kontrolle im Gazastreifen. Abbas und die Fatah regieren im Westjor - dan land. HRW zufolge nimmt auch im Westjordanland die Gewalt gegen politisch Andersdenkende zu. April 2009 - Nissan/Ijar 5769 23
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Seite 25 und 26: Die USA haben den mutmaßlichen fr
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Seite 29 und 30: © Reuters pi tal management. Sein
Seite 31 und 32: Erstes ‚grünes Haus’ im Negev
Seite 33 und 34: zu bringen, um hier zu leben“, da
Seite 35 und 36: sche Gemein de leben aufbaut. Sie s
Seite 37 und 38: ORADEA/GROSSWARDEIN/ NAGYVÁRAD Ora
Seite 39 und 40: 1989 waren einige Stücke an die j
Seite 41 und 42: Verfolgung und Vertrei bung wie „
Seite 43 und 44: In der Nacht zum Donnerstag, den 9.
Seite 45 und 46: „Mama, wir werden zusammen sterbe
Seite 47 und 48: ©Naftali Moskovics ©Naftali Mosko

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