Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 2007.09.20 - .PDF - Stockerau

Tagesordnung:
- 482 -
I. Eröffnung der Sitzung – Feststellung der Beschlussfähigkeit
II. Genehmigung des Protokolls vom 03.05.2007
III. Vorstellung des neuen Mitgliedes des Gemeinderates und
Ergänzungswahl in die Gemeinderatsausschüsse
IV. Bericht des Prüfungsausschusses
V. Anträge des Bürgermeisters
1.) Leaderregion – Änderung des GR-Beschlusses
2.) Löschung des Servituts (Zufahrt über Grundstück Nr. 690/1 zum Grundstück Nr. 687)
3.) Löschungserklärung – Grünberger Petra
4.) Löschungserklärung – Kaposztas Julius und Juliane
5.) Löschungserklärung – Platz Leopold und Anna
6.) Löschungserklärung – Tischnofsky Christian und Susanne
7.) Löschungserklärung – Zimmermann Walter und Monika
8.) Verleihung von Hilfedienstmedaillen an MitarbeiterInnen des Hilfswerkes Stockerau
9.) Verleihung des Sportehrenzeichens in Silber an Mag. Hauser Gerald
10.) Verleihung von Sportehrenzeichen
11.) Verleihung von Hilfedienstmedaillen an MitarbeiterInnen der Volkshilfe Stockerau
12.) Vergabe Auftrag Machbarkeitsstudie betreffend Ausgliederung
von gemeindeeigenen Immobilien
13.) Vertrag zwischen Stadtgemeinde Stockerau und Colloredo-Mannsfeld Rudolf
VI. Anträge des Stadtrates
a) Finanz- und Liegenschaftsverwaltung
1.) 1. Nachtragsvoranschlag
2.) Zwischenfinanzierung AO-Vorhaben Abwicklung Gesundheitswesen 2007
3.) Darlehensaufnahme – AO-Vorhaben Gesundheitswesen-KRAZAF-Forderung
4.) Darlehensaufnahme – Wohnhausanlage Ed. Röschstraße 1
5.) Darlehensaufnahme – Wohnhausanlage Körnerplatz 1-4
6.) Darlehensaufnahme – Vorhaben Abfallbehandlung
7.) Änderung Fixzinsvereinbarung bei Darlehen 2200103
8.) Zahlungsvereinbarung mit Fa. Strabag
9.) Auftrag für die Bewertung der Liegenschaften
10.) Fördervertrag mit dem Land NÖ betreffend Festspiele
11.) Abänderung Friedhofsgebührenordnung nach dem NÖ Bestattungsgesetz 2007
12.) Anpassung Eintrittspreise Hallenbad
13.) Musikschule Stockerau – Neufestsetzung des Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/08
14.) Erhöhung des Entgeltes für die Kurzparkzonen-Ausnahmegenehmigung
15.) Mietleasing VW Passat TDI