Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 2007.09.20 - .PDF - Stockerau

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Das zeigt, dass ein gemeinsamer Wille besteht, hier ein Ziel zu erreichen, dass vor allem nicht
jetzt wichtig ist, unsere persönlichen Bedürfnisse, unsere Eitelkeit und dergleichen zu erledigen,
sondern dass wir für die Stadt und für die Bürger der Stadt ganz einfach eine Voraussetzung
schaffen, die uns ermöglich, auch in der Zukunft unseren Anforderungen gleich zu werden
und auch hier das zu erfüllen, was für die Infrastruktur, für das Zusammenleben sehr
wichtig ist. Darum denke ich, dass wir auch den Controller als solchen, der angesprochen
wurde, nicht in Vergessenheit geraten lassen wollen, aber aufgrund der Erkenntnisse, die wir
gewinnen werden, mit der Machbarkeitsstudie, mit zusätzlichen Untersuchungen, die vom
KDZ eventuell durchgeführt werden, darauf die Bedürfnisse in diese Richtung dann vielleicht
neu definieren können, was hier der beste Weg ist, um hier aus der Kosten-Nutzen-Rechnung
einen Dienstposten zu schaffen, der uns auch das bringt, was wir in Zukunft auch brauchen.
Ich habe ein grundsätzliches Problem, was diesen Antrag betrifft, weil hier ein Zusatzantrag
eingebracht wurde, wenn man sich den § 22 genau anschaut, dann wird es hier unter dem
Motto Zusatzanträgen ein Erweiterungsantrag, der als Ergänzungsantrag gesehen werden
kann oder ein Änderungsantrag, der als Gegenantrag gesehen werden kann. Und keiner dieser
zwei Punkte trifft zu. Grundsätzlich wäre zu diskutieren, ob dieser Antrag eigentlich als Zusatzantrag
gesehen werden kann. Wenn das von der ÖVP als Ergänzungsantrag eingebracht
wird und so zur Abstimmung gewünscht wird, sehe ich kein Problem der Abstimmung.
Gemeinderat Dobritzhofer: Es ist gemeint, zu dem Antrag diesen Antrag mitzubestimmen.
Bürgermeister Laab: So können wir ihn als Ergänzungsantrag sehen.
Vizebürgermeisterin Niederhammer: Wenn du sagst, prinzipiell kannst du und deine Fraktion,
nehme ich an, eine Zusage zu diesen Punkten machen, aber du möchtest nicht 5 Bausteine
gleichzeitig aufmachen – dann würde ich ganz gerne wissen, wie schaut euer Zeitplan
aus? Wie stellt Ihr euch das vor? Wann sollen diese Punkte angegangen werden? Grundsätzlich,
was in meiner Wortmeldung vorher untergegangen ist, ich sehe das nicht so, dass diese
Punkte Aufgaben des Finanzausschusses sind. Wie gesagt, es sind Punkte, die in der Verwaltung
zu erledigen sind, wo allerdings die Verantwortlichen in der Verwaltung geführt werden
müssen. Und dass in diesen Punkte vielleicht nur Kleinigkeiten drinnen liegen, Peanuts, das
glaube ich nicht, es gibt andere Städte, die gerade mit Strukturreformen und Prozessoptimierungen
sehr gute Erfolge gemacht haben und sehr viel Geld eingespart haben. Speziell würde
mich der geplante Zeitplan interessieren.
Bürgermeister Laab: Ich sehe, wie auch Gemeinderat Moll, schon, dass das höchste Potential
in der Ausgliederung liegt. Zum Zeitplan ist zu sagen, wenn wir diese Machbarkeitsstudie
beauftragen, ist noch nicht gesagt, dass es hier auch zu einer Umsetzung kommt. Damit kann
man auch nicht sagen, wie weit der Weg ist. Unser Ziel und unser Wunsch ist es, das zu erreichen.
Ob wir es erreichen, wird sich dann in den nächsten Wochen und Monaten entscheiden.
Dadurch ergeben sich immer wieder neue Richtlinien oder Voraussetzungen, und es wird zeigen,
was hier dann an Notwendigkeiten als nächstes anzugehen ist. Dass hier sehr viel von
den Verwaltungsbeamten eingebracht werden muss, ist klar, aber eines dürfen wir nicht vergessen
und können uns auch nicht verschließen, wir haben hier in der Stadt die politische