Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 2007.09.20 - .PDF - Stockerau

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16.) Ankauf gebrauchtes Pritschenfahrzeug
17.) Neuanschaffung Papiersammelwagen
18.) Volksschule Wondrak – Instandsetzungsarbeiten an der Turnhalle –
Vergabe von Leistungen
19.) Dienstbarkeitsvertrag mit EVN Netz GmbH. – Trafostation Gymnasium
20.) Schnizer DI Georg u. Elisabeth – Rücktritt vom Grundkauf Parz.Nr. 2633/3
und Ankauf durch Hauser Ing. Thomas und Gallei Birgit
21.) Grundabtretung ins öffentliche Gut – Verkehrsfläche (Automobilmuseum)
22.) Grundkauf Parz.Nr. 2652 und 2653 von Dr. Berthold Bauer
23.) Grundkauf Parz.Nr. 2662 von Verlassenschaft Karl Lugmayr
24.) Grundkauf Parz.Nr. 2654 von Weiss Renate
25.) Grundkauf Parz.Nr. 2660 und 2658 von Slivovsky-Forstner Elfriede
26.) Grundkauf Parz.Nr. 2647, 2644 und 2643 von Pfalzer Anna
27.) Eintrittskarten Festspiele ab Spielsaison 2008
b) Stadtentwicklung und Verkehr
1.) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms und Bebauungsplanes
Beauftragung
2.) A22 Donauuferautobahn Feststellungsverfahren gem. § 24 Abs. 5 UVP-G2000
c) Generationen, Wohnungen, Soziales
1.) Erhöhung Materialkostenbeitrag bei den Kindergärten
Gemäß § 47 Abs. 3 NÖ.GO. in nicht öffentlicher Sitzung behandelt:
I. Anträge des Bürgermeisters
1.) Wirtschaftsförderung für Lehrlinge im 1. Lehrjahr
2.) Personalangelegenheiten
I. Eröffnung der Sitzung – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Laab eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Mitglieder
des Gemeinderates wurden ordnungsgemäß eingeladen, die Tagesordnung ist rechtzeitig
kundgemacht worden und es erfolgten keine Einwendungen.
Vor Eingehen in die Tagesordnung gemäß § 46 (3) der NÖ Gemeindeordnung wird der Antrag
um Aufnahme nachstehender Tagesordnungspunkte gestellt: