Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 2007.09.20 - .PDF - Stockerau

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Stadtrat Bolek: Immerhin geht es bei diesem Tagesordnungspunkt um € 12 Millionen. Wir
haben es hier hoffentlich mit der Schlussrechnung des Krankenhauses zu tun. Jedenfalls und
das ist vielleicht das Wichtigste, was wir aus diesem Spitalsfiasko für die Zukunft lernen
sollten. Das Spital Stockerau war ein Bespiel, dass Stockerau eigene Wege gehen will. Wir
machen es anders. Wir wollen ein eigenes Spital haben und das Spital war auch ein Steckenpferd
Ihres geschätzten Vorgängers, und sich von dem zu trennen, war auch eine sehr starke
persönliche Problematik. Es war natürlich immer dieses Thema Land NÖ, Stadtgemeinde
Stockerau. Wir haben mehrere solche Musterbeispiele, wo der eigene Weg nichts bringt. Wir
haben es beim Müll gesehen, und das Thema ist noch nicht ausgestanden. Da musste
Stockerau ganz partout einen anderen Weg gehen wie das Land, da musste Stockerau ganz
partout experimentieren, und es ist nichts dabei heraus gekommen. Wir haben es teilweise bei
den Festspielen gesehen, dass diese Uraufführungen uns nicht wirklich weiter bringen, aber es
war ein eigener Weg. Wir sehen es hoffentlich nicht bei der Gärtnerei, die uns € 1 Million
gekostet hat. Gott sei Dank, alles Dinge der Vergangenheit, nichts, was der jetzige Bürgermeister
zu verantworten hat, aber hoffentlich Lernmaterial genug, dass Stockerau dann wieder
Risiko eingeht, dann wieder bereit ist, zu spekulieren und zu spielen, wenn wir Spielkapital
haben. Nur wir haben in Zeiten experimentiert, wo schon klar war, dass wir uns das Risiko
nicht leisten können. Was noch dazu kommt, wir müssen lernen, auf Experten zu hören. 1.
kosten sie viel und 2. wäre es dumm, dann nicht Expertenmeinungen so umzusetzen, dass es
uns etwas bringt. Beim Spital gab es ausreichend Expertenmeinungen schon vor Jahren und
Jahrzehnten. Diese Spitalsthematik war sehr stark Eitelkeiten vieler NÖ Bürgermeister, weil
ohne eigenes Spital ist man niemand. Davon müssen wir wegkommen in Zukunft. ich werde
auch diesem Antrag nicht zustimmen, weil solange das Risiko besteht, dass man später den
Vorwurf bekommt, man hat bei der Verschuldung mitgestimmt, bleibe ich bei meiner bereits
bewährten Linie einer Neuverschuldung nicht zuzustimmen. Wenn wir ein konkretes Konzept
haben, wo Neuverschuldung nicht mehr eintritt sondern Projekte finanziert werden, kann ich
mir vorstellen, bei Krediten wieder mitzustimmen und wenn man nicht mehr in dem Saal hört
"ihr habt alle mitgestimmt".
Bürgermeister Laab: Was Sie hier jetzt geleistet haben, einen Menschen, einen Bürgermeister,
der 27 Jahre diese Stadt vertreten hat, und wenn Sie sich umsehen, was in dieser Zeit passiert
ist und dann machen Sie Ihre Aufrechnung, wo Fehler passiert sind, in der Zeit, wo Sie
nicht einmal den Wissenstand hatten, wie die zustande gekommen sind. Hier eine Bewertung
zu machen und zu hoffen, dass das Vergangenheit ist, das finde ich schon etwas übertrieben.
Sich anzumaßen im nachhinein, wenn etwas schief gegangen ist oder nicht so gelaufen ist,
wie man es sich vorgestellt hat, bei jemanden nachzurechnen, der eigentlich bewiesen hat,
dass er sich immer darum bemüht hat, das Beste für diese Stadt zu erwirtschaften, mit mehr
oder weniger Erfolg, das mag schon sein, aber hier Eitelkeit sich ein Spital zu leisten. Im
Grunde genommen ist es um die Versorgung des Krankenhauses gegangen. Mir kann heute
keiner sagen, wie lange wir dieses Spital noch haben werden oder was hier in zehn Jahren
sein wird. Wir haben eine Standortgarantie, aber wie dieser Standtort in 10 Jahren aussehen
wird, ob das ein Pflegeheim ist oder noch ein Krankenhaus, wohin man gehen kann, um seine
gesundheitliche Versorgung zu bekommen, das kann mir heute keiner im Land NÖ garantieren.
Das hat Richentzky in seiner Zeit erreicht. Dass die Einschätzung von der Entwicklung,
wie sich die Finanzierungen des Spitalswesens, des Gesundheitswesens in NÖ entwickelt haben,
weiß man ganz genau, dass immer kontinuierliche Steigerungen waren und ab 1995,