Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 2007.09.20 - .PDF - Stockerau

15.) Mietleasing VW Passat TDI
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Antrag:
Es wird der Antrag gestellt, der Gemeinderat wolle beschließen:
Der Mietleasingvertrag für das Dienstauto Opel Omega ist mit 11. August 2007 ausgelaufen,
das Auto wurde der Fa. Skal zurückgegeben.
Als neues Dienstfahrzeug ist ein VW Passat Highline TDI von der Fa. Spreng Stockerau vorgesehen.
Der Fahrzeugpreis würde € 37.609,46 incl. NOVA und Ust betragen.
Für dieses Fahrzeug soll nach Angebot der Fa. Porsche Bank ein Mietleasingvertrag mit
einem monatlichen Entgelt von € 544,06 brutto abgeschlossen werden.
Als Laufzeit sind 60 Monate vorgesehen bei einer jährlichen Kilometerleistung von 20.000
km.
Das Entgelt ist an den 3-Monats-EURIBOR gebunden.
Nach Laufzeitende kann das Auto zum Restwert angekauft oder dem Händler retourniert werden.
Gemeinderat Dobritzhofer: Ich habe den Eindruck, dass relativ häufig Dinge auf der
Tagesordnung stehen zur Abstimmung, Beschlussfassung, die in irgendeiner Weise eigentlich
schon Umsetzung gefunden haben. Es sind zwar häufig Sachen, die nicht unbedingt ausgiebig
diskutiert werden müssen. Trotzdem könnte man auf die Idee kommen, dass man den
Gemeinderat als lästigen Verein ansieht, da man die Mehrheit hat.
Bürgermeister Laab: Es kommt vor, dass im Vorfeld Entscheidungen zu treffen sind.
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Gegenstimmen: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ+U 0
GRÜNE 0
Stimmenthaltung: SPÖ 0
ÖVP 0
FPÖ+U 0
GRÜNE 0
Prostimmen: SPÖ 21
ÖVP 8
FPÖ+U 3
GRÜNE 2