"Info-DIREKT- Das Magazin für Patrioten!" Ausgabe 27

Schwerpunkt
FPÖ-Regierungsbeteiligungen:
Was wir daraus lernen können
Drei Schutzmechanismen machten die Regierungsarbeit der FPÖ im Unterschied
zu den ersten schwarz-blauen Koalitionen erfolgreicher. Eberhard Hubner
Bewusst
grenzte sich
das BZÖ
von der freiheitlichen,
(deutsch-)nationalen
Kernwählerschaft
ab.
Um Rückschlüsse für zukünftige Regierungsbeteiligungen
patriotischer
Parteien ziehen zu können, lohnt sich
die Betrachtung der Regierungen Schüssel I
(1120 Tage), Schüssel II (1431 Tage) sowie
Kurz (526 Tage) aus Perspektive der FPÖ.
Bei der österreichischen Nationalratswahl
1999 erreichte die FPÖ ein Ergebnis von
26,91 % und die ÖVP ein Ergebnis von ebenfalls
26,91 %. Als zweit- und drittstärkste Kraft
einigten sich beide Parteien auf eine Regierung
unter Führung von Wolfgang Schüssel
(ÖVP).
Gründe für das Scheitern
der FPÖ unter Schüssel
Die erheblichen strukturellen und innerparteilichen
Probleme der Freiheitlichen
offenbarten sich bereits kurz nach der Regierungsbildung
1999. Unklare Führungsstrukturen,
eine dünne Personaldecke,
viele Quereinsteiger und unterschiedliche
weltanschauliche Schwerpunktsetzungen
sind rückblickend die wesentlichen Gründe
für das verheerende Scheitern der FPÖ in
Schüssel I und II.
Auf eine vernichtende Selbstbeschädigung
im Rahmen eines Sonderparteitags im steirischen
Knittelfeld folgte der Rücktritt der freiheitlichen
Regierungsmitglieder und damit
das Ende von Schüssel I. Bei den vorgezogenen
Neuwahlen im November 2002 büßte
die FPÖ fast zwei Drittel ihrer Wählerstimmen
ein und erreichte nur mehr ein Ergebnis von
10,01 %.
Bisher fünf Regierungsbeteiligungen
der FPÖ
In der Zweiten Republik Österreich waren seit 27. April 1945 insgesamt 32
Bundesregierungen mit den obersten Verwaltungsgeschäften des Staates
betraut. Lediglich in fünf dieser Regierungen kam es zu einer Beteiligung der
Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – zum ersten Mal von 1983 bis 1986
in einer Koalition mit der SPÖ. Die übrige Zeit wurde Österreich in verschiedenen
Konstellationen von ÖVP und/oder SPÖ regiert. Entsprechend stark
sind in Österreich auch die wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen
Strukturen durch den dualistischen Parteienproporz geprägt. Insbesondere
bei der Vergabe öffentlicher Mittel oder der Besetzung öffentlicher Ämter ist
das richtige Parteibuch bis heute ein wesentliches Entscheidungskriterium.
Die Spaltung der Freiheitlichen
Im Februar 2003 kam es nach ausgedehnten
Regierungsverhandlungen zu einer Fortsetzung
von Schwarz/Blau in der sogenannten
Schüssel-II-Regierung. Die FPÖ musste dabei
auf ihre wesentlichen Schlüsselressorts verzichten.
Weitere innere Spannungen führten
2005 zur Spaltung der Freiheitlichen in FPÖ
Info-DIREK
und BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich).
Die wesentlichen führenden Vertreter der
Partei (u.a. Jörg Haider) sowie die Regierungsmitglieder
wechselten dabei ins BZÖ
und setzten die Regierung
beque
mit der ÖVP fort.
Bewusst grenzte sich das BZÖ von der freiheitlichen,
(deutsch-)nationalen Kernwählerschaft
ab, während die (Rest-)FPÖ unter
Heinz-Christian Strache genau dieses Lager
intensiv umwarb.
Der Aufstieg unter Strache
Die mit der Spaltung eingeleitete Neustrukturierung
und -ausrichtung der FPÖ sicherte
ihr das politische Überleben. Während das
BZÖ heute de facto in der Bedeutungslosigkeit
verschwunden ist, hat sich die FPÖ
nachhaltig konsolidiert. Mit den Wahlen am
15. Oktober 2017 erreichte die FPÖ 25,97 %
(1.316.442 Stimmen). Gemessen an der Zahl
der Wählerstimmen kaufen
handelt es sich dabei um
das stärkste Ergebnis der Freiheitlichen seit
der Parteigründung.
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oder in eine
oder auf www
Erneutes Scheitern von Schwarz/Blau
Mit Dezember 2017 kam es zur erneuten Zusammenarbeit
zwischen ÖVP und FPÖ unter
dem Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die FPÖ
besetzte dabei sechs der 14 Bundesministerien
– darunter auch einige Schlüsselbereich,
wie das Innen- oder Verteidigungsressort.
Permanente Angriffe der Medien und der linken
Zivilgesellschaft waren die unmittelbaren
Folgen dieser Regierungsbeteiligung. Nach
nur 526 Tagen scheiterte die Regierung Kurz
an den Folgen der sogenannten Ibiza-Affäre,
woraufhin Neuwahlen für den Herbst 2019
angesetzt wurden.
Nur durch Ihre U
unabhängiger Jo
Ein Vergleich der Unterschiede
Vergleicht man die Vorgänge 2002—2005
mit dem Regierungsende 2019, zeigen sich
deutliche Unterschiede. Während der Sonderparteitag
von Knittelfeld und die Abspal-
Bild: pixabay.com (gemeinfrei)
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