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30 Forschunpsiournal NSB, Jp. 14, Heft 4, 2001
Juan Diez Medrano
Die Qualitätspresse und
Europäische Integration
Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage
nach der Existenz und nach den Entstehungsbedingungen
einer europäischen Öffentlichkeit.
Die empirische Annäherung an dieses Thema
verlangt zunächst nach einer idealtypischen
Festlegung dessen, was unter Öffentlichkeit zu
verstehen ist und welche Kriterien für ihre Vergleichbarkeit
angelegt werden können. Im Folgenden
werde ich Öffentlichkeit als ein Bürger
und Institutionen umspannendes Kommunikationsnetzwerk
kennzeichnen, in dem die
Zielsetzungen und Programme der politischen
und gesellschaftlichen Akteure des Zentrums
solcherart debattiert werden, dass die Gesamtbevölkerung
diesen Debatten folgen und an
ihnen teilnehmen kann. Umgekehrt können in
diesem Netzwerk auch die Zielvorstellungen
der Gesamtbevölkerung artikuliert und in die
Debatte eingebracht werden, so dass sie eine
Chance besitzen, von den politischen und gesellschaftlichen
Akteuren des Zentrums aufgegriffen
zu werden. Herkömmlicherweise entfaltet
sich die Öffentlichkeit in den Medien
und anderen zivilgesellschaftlichen Foren. Zur
Bestimmung des Kongruenzverhältnisses von
Öffentlichkeit mit einem bestimmten politischterritorialen
Raum können die fünf folgenden
Kriterien herangezogen werden:
• Die Existenz von Medien oder anderer öffentlicher
Foren mit gesamtterritorialer
Reichweite.
• Akteure an einem Ort (festgelegt über die
Reichweite der Medien, über die sie ihre
Meinungen äußern) treten in eine Debatte
mit Akteuren an anderen Orten des jeweiligen
politisch-territorialen Raums.
• Akteure führen Debatten an verschiedenen
Orten des jeweiligen politisch-territorialen
Raumes.
• Akteure debattieren ihre Zielsetzungen und
Mittelauswahl einheitlich aus der Perspektive
des jeweiligen politisch-territorialen
Raumes und nicht aus der Perspektive der
unterschiedlichen sub-territorialen Räume
als Austragungsorte dieser Auseinandersetzungen.
• Akteure in unterschiedlichen sub-territorialen
Räumen des jeweiligen politisch-territorialen
Raumes debattieren gleiche Themen
und stimmen in ihren Problemrahmungen
überein.
Im Rahmen dieses Beitrages werde ich die
ersten drei Kriterien nur am Rande behandeln
können und mich stattdessen auf eine Analyse
des vierten und fünften Kriteriums im Kontext
der Auseinandersetzungen zum europäischen
Einigungsprozess und zur Mitgliedschaft in der
Europäischen Union (bzw. ihrer Vorgängerorganisationen)
konzentrieren. Die europäische
Öffentlichkeit, auf die ich mich beziehen werde,
umfasst die Europäische Union. Ich beziehe
mich dabei ausschließlich auf die Qualitätspresse
als das wichtigste Forum, das diese
Öffentlichkeit konstituiert. Gemessen am Umfang
oder an der geographischen Verbreitung
gibt es aktuell keine Qualitätszeitungen, die
Die Qualitätspresse und Europäische Intepration 31
man als europäisch bezeichnen könnte. Auch
in der Vergangenheit aufgelegte Zeitungen, wie
etwa der European, entsprachen nicht diesen
Kriterien. Auseinandersetzungen zwischen Akteuren
der Öffentlichkeiten unterschiedlicher
territorialer Provenienz innerhalb des politischterritorialen
Raumes, den wir gemeinhin als
Europäische Union bezeichnen, sind bislang
eher selten, wenn wir ihnen nicht gar vollständig
entbehren. Hinzu kommt, dass es ohnehin
nur eine kleine Zahl von Akteuren der Öffentlichkeit
gibt, die für solche Debatten in den
differenzierten Öffentlichkeitsräumen der EU
zur Verfügung stehen. Menschen wie Helmut
Schmidt, Timothy Garton Ash, Jacques Delors
oder Felipe Gonzalez bleiben eher die Ausnahme
als die Regel. Ergebnisse, die auf eine
Auswertung des vierten und fünften Kriteriums
basieren, stimmen uns dagegen zuversichtlicher,
und dieser Beitrag wird zeigen, warum
und in welchem Ausmaß dies der Fall ist.
Eine Analyse des britischen, spanischen und
deutschen intellektuellen Gemeinguts, das hier
in der Form von Leitartikeln und Kommentaren
in der Qualitätspresse vorliegt, zeugt von
einer prinzipiellen Konstanz der Inhalte, die
sich über den gesamten Erhebungszeitraum
nachweisen lässt. Britische Intellektuelle sind
in der Öffentlichkeit immer als konsequente
Vertreter eines dezentralen Kooperationsmodells
aufgetreten. Spanische und deutsche Intellektuelle
hingegen haben ein eher zentralisiertes
Integrationsmodell verteidigt. Diese Stabilität
ist sicherlich auch dem Umstand zu verdanken,
dass sich der europäische Einigungsprozess
unterschiedlichen Integrationsprojekten
gegenüber grundsätzlich flexibel und aufgeschlossen
gezeigt hatte. Mitgliedschaft in der
EU hat keinem Land abverlangt, seine eigenen
Präferenzen bezüglich der Gestaltung des Einigungsprozesses
aufzugeben und die Frage,
in welche Richtung sich Europa fortentwickeln
würde, konnte damit offengelassen werden. Ein
weiterer Grund für diese weitreichende Stabilität
der Integrationsprojekte britischer, spanischer
und deutscher Intellektueller kann in der
fortwährenden Aktualität der allgemeinen Fragestellungen
gesucht werden, die diesen Projekten
an erster Stelle zugrunde lagen. Diese
Fragen betreffen Großbritanniens ,heroische'
Bemühung, seine Rolle als unabhängige Weltmacht
neben den USA und der Sowjetunion
zu behaupten, Spaniens .verzweifelte' Bemühung,
seine in Jahrhunderten des Niedergangs
verloren gegangene Rolle auf dem Schauplatz
der internationalen Politik wieder zu besetzen
und Deutschlands .pragmatische' Bemühung,
seine wirtschaftlichen und politischen Interessen
effizient durchzusetzen, ohne die Verdammung
durch die Welt befürchten zu müssen.
Dieser Beitrag bemüht sich um eine Rekonstruktion
dieser konstanten Themen auf der Basis
einer Analyse von Argumenten, die für oder
gegen den europäischen Einigungsprozess und
die Mitgliedschaft in den sich entfaltenden europäischen
Institutionen hervorgebracht werden,
bzw. auf der Basis einer Inhaltsanalyse
der medialen Auseinandersetzungen zum Europäischen
Einigungsprozess in der deutschen,
britischen und spanischen Presse, die in ihrer
chronologischen Ordnung wiedergegeben werden
sollen. Letztere Analyse veranschaulicht
z.B., dass die Sorgen um die Souveränität, um
das Aufbrechen der traditionellen Isolation des
Landes oder um die zunehmende Bedeutungslosigkeit
von Kleinstaaten in einer bipolaren
Welt typischer Weise immer dann zur Sprache
kamen, wenn Intellektuelle in der Öffentlichkeit
solche nationalen Dilemmata aussprachen:
Großbritanniens Verpflichtungen gegenüber
dem Commonwealth und gegenüber den Vereinigten
Staaten, die Verteidigung einer spezifischen
Version des Sozialismus durch die britische
Labour Party, die Auseinandersetzungen
zwischen den demokratischen und antidemokratischen
Kräften in Spanien und die pro-