Argumente - Jusos

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Kapitel III Friedensinitiativen bis heute
Von Jürgen Glatz, AK WBC und Nahost des Juso-Bundesverbandes
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Mit dem dritten arabisch-israelischen Krieg vom 5. bis 10. Juni 1967 (im allgemeinen
Sprachgebrauch meist als Sechstagekrieg tituliert), wurde gewissermaßen die Struktur
des gegenwärtigen Nahostkonflikts zwischen Israelis und Palästinensern geschaffen. Kernelemente
und zentrale Streitfragen des Konflikts, wie er sich heute manifestiert, haben
ihren Ursprung in der israelischen Eroberung und Besetzung Ostjerusalems, des Westjordanlandes
und des Gazastreifens (zusätzlich eroberte Israel auch noch die syrischen
Golanhöhen und die ägyptische Sinai-Halbinsel) während des Sechstagekrieges. Die viel
zitierten „Grenzen von 1967“ bilden die international anerkannte völkerrechtliche Grundlage
zur Lösung des israelisch-palästinensischen Territorialkonflikts. Einschlägige Resolutionen
des UN-Sicherheitsrates, wie Resolution 242 vom 22. November 1967 und Folgeresolutionen,
fordern mithin die Rückgabe der von Israel besetzten Gebiete einerseits und
die Anerkennung Israels innerhalb sicherer Grenzen durch seine arabischen Nachbarn
andrerseits. Die Resolutionen folgen allesamt der Logik „Land gegen Frieden“.
Trotz dieser internationalen Bemühungen konnten die Geschehnisse von 1967
nicht rückgängig gemacht werden. Im Gegenteil: durch den beginnenden israelischen
Siedlungsbau im Gazastreifen und insbesondere in der Westbank und Ostjerusalem wurde
der Konflikt zusätzlich verschärft, zumal die Siedlungsaktivitäten spätestens mit Amtsantritt
der Rechtsregierung unter Menachem Begin 1977 massiv und systematisch staatlicherseits
gefördert wurden und eine religiös-ideologische Dimension erhielten. Nichtsdestotrotz kam
zu diesem Zeitpunkt erstmals so etwas wie friedenspolitische Bewegung in den Nahostkonflikt:
auf Initiative des ägyptischen Staatschefs Anwar as-Sadat und unter aktiver Vermittlung
von US-Präsident Jimmy Carter, gelang es 1978 einen Friedensvertrag zwischen Israel und
Ägypten zu erreichen. Die Ägypter erhielten den Sinai zurück und erkannten im Gegenzug
als erstes arabisches Land den jüdischen Staat an. Den spezifisch israelisch-palästinensischen
Konflikt tangierte dieses Abkommen hingegen kaum. Mit der ersten Intifada, die Ende 1987
ausbrach, rückte dieser Konflikt dann nachhaltig wieder ins Bewusstsein der internationalen
Öffentlichkeit. Eine Zäsur stellt schließlich ein Jahr später ein PLO-Beschluss dar, der die
UN-Resolution 242 anerkennt und einen Palästinenserstaat in den 1967 besetzten Gebieten
proklamiert, was zumindest implizit einer Anerkennung Israels gleichkommt.
Vor dem Hintergrund des palästinensischen Aufstandes gegen die israelische
Besatzung und nicht zuletzt auf Grund veränderter weltpolitischer und regionaler Rahmenbedingungen,
wurde Anfang der 1990er Jahre die Madrider Friedenskonferenz zwischen
Israel und seinen arabischen Nachbarn (die Palästinenser waren lediglich im Rahmen einer
gemeinsamen jordanisch-palästinensischen Delegation beteiligt) unter Schirmherrschaft der
USA und der Sowjetunion ins Leben gerufen. Mit dem Wahlsieg der Mitte-Links-Koalition
unter Yitzhak Rabin im Sommer 1992 kamen schließlich – anfänglich noch in Form von
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