Argumente - Jusos

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Umbruch im Nahen Osten:
Friedenslösung oder Eskalation?
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Von Knut Dethlefsen, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem
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I. Einleitung
In den Medien gibt es wohl kaum ein Problem der internationalen Politik, das
die Schlagzeilen so dominiert wie der Konflikt im Nahen Osten. Dies liegt zum einen an
der alltäglichen Brisanz der Thematik. Zum anderen hat der Konflikt eine regionale
Dimension. Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien und Syrien und politische Bewegungen
wie die Hizbollah sind Teil des Nahostkonflikts, und müssen auch Teil einer Lösung sein.
Eine Lösung des Konflikts würde zwar nicht alle Probleme der Region aus der Welt schaffen,
aber zur Stabilisierung des gesamten Mittleren Ostens führen.
Vereinfacht lässt sich der Nahost-Konflikt auf zwei Kernpunkte reduzieren:
Land und Souveränität. Folgende Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: Wie kann ein
palästinensischer Staat geschaffen und der Staat Israel abgesichert werden? Wie können
beide Staaten im Einvernehmen miteinander existieren?
Es handelt sich hierbei nicht um einen religiös begründeten Konflikt, allerdings
werden die Konfliktlinien von beiden Seiten immer wieder religiös aufgeladen, wenn es
um heilige Stätten geht.
Angesichts der sich häufig überschlagenden Ereignisse und der Vielzahl an Akteuren
ist es oft schwer, den Überblick zu behalten. Dieser Artikel soll einen Einblick in
die aktuelle politische Situation in Israel und den Palästinensischen Gebieten geben.
Stichwort Endstatusfragen
Grundvoraussetzung für die Einigung der Konfliktparteien auf ein gemeinsames Abkommen
ist die Lösung von sechs Streitpunkten, den sog. Endstatusfragen.
• Jerusalem wird von Israelis und Palästinensern als ihre Hauptstadt beansprucht.
Durch die Annektierung des Ost-Teils der Stadt durch Israel nach dem Juni-Krieg 1967
und der Ausweitung der jüdischen Stadtviertel auf arabischem Gebiet wurden kaum
reversible Fakten geschaffen. Eine Teilung der Stadt wird von religiösen und nationalistischen
Hardlinern, insbesondere in Israel, abgelehnt.
• Die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 und 1967 und deren Nachkommen
weltweit liegt bei ca. 5,5 Millionen. Für diese muss eine gerechte Lösung gefunden
werden. Derzeit werden drei Lösungsoptionen für die Flüchtlingsfrage diskutiert:
die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre ursprüngliche Herkunftsorte, die Ansiedlung im
Gebiet eines zukünftigen palästinensischen Staates, und die Niederlassung in Dritt-
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