Die Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre und die Hartz-Gesetze

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lem zwischen 2003 und 2006 ein besonders deutlicher Anstieg des Niedriglohnanteils
zu verzeichnen (vgl. Abbildung 1). Zum anderen ist bemerkenswert, dass selbst
in den Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs zwischen 2004 und 2008 weder die
Niedriglohnschwellen noch die durchschnittlichen Löhne der Niedriglohnbeschäftigten
in Deutschland gestiegen sind. Im Gegenteil: Die Niedriglohnschwellen haben
sich in diesem Zeitraum kaum verändert und die durchschnittlichen Löhne im Niedriglohnsektor
lagen 2008 in West- und Ostdeutschland nominal noch unter dem Wert
von 2004. Inflationsbereinigt lagen die durchschnittlichen Stundenlöhne im Niedriglohnsektor
2008 in beiden Landesteilen sogar deutlich niedriger (um rund 0,40 €) als
noch 1995 (Kalina/Weinkopf 2010).
Abbildung 3:
Anteil der Niedriglohnbeschäftigten unter abhängig Beschäftigten – differenzierte
Niedriglohnschwellen für Ost- und Westdeutschland (inklusive Teilzeit
und Minijobs, in %)
Quelle: Kalina/Weinkopf 2010 (SOEP 2008, IAQ-Berechnungen).
Während in den meisten EU-Ländern gesetzliche Mindestlöhne der Ausdifferenzierung
des Lohnspektrums nach unten Grenzen setzen, ist dies in Deutschland (abgesehen
von den wenigen Branchen, in denen branchenbezogene Mindestlöhne gelten)
bislang nicht der Fall. Daher können hierzulande Niedrigstlöhne auch weit unterhalb
der Niedriglohnschwellen gezahlt werden, die in vielen anderen Ländern unzulässig
sind, weil es durch gesetzliche Mindestlöhne verbindliche Lohnuntergrenzen
gibt, die legal nicht unterschritten werden dürfen.