Die Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre und die Hartz-Gesetze

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Erfahrungen/Bewertung
Trotz der recht umfassenden und aufwändigen Evaluation der Arbeitsmarktreformen,
die vom BMAS vergeben und betreut worden ist, sowie zahlreicher weiterer Studien
liegen zu den Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Instrumente bislang oftmals keine
gesicherten Erkenntnisse vor. Dies liegt zum einen daran, dass die Evaluation der
Hartz I bis III-Gesetze bereits Ende 2006 abgeschlossen sein musste und sich daher
nur auf einen kurzen Zeitraum beziehen konnte. Viele Wirkungen stellen sich aber
erst mittel- und langfristig ein. Die Forschung zum SGB II wird im Wesentlichen – mit
Ausnahme der beiden Querschnittsstudien zu Wirkungen auf Personen mit Migrationshintergrund
und aus gleichstellungspolitischer Sicht – vom IAB durchgeführt und
läuft noch. Zum anderen sind die Wirkungszusammenhänge auf dem Arbeitsmarkt
und in der Arbeitsmarktpolitik komplex, so dass sie nur in Teilen mit dem verfügbaren
methodischen Instrumentarium und den vorhandenen Daten abbilden und bewerten
lassen. In vielen Bereichen gibt es zudem konkurrierende Zielsetzungen und die Bewertung
von Befunden und Ergebnissen wird maßgeblich dadurch beeinflusst, an
welchen Zielen diese gemessen werden.
Von den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten werden bezogen auf ihre Integrationswirkungen
arbeitsmarknahe Instrumente – insbesondere Eingliederungszuschüsse
und betriebliche Trainingsmaßnahmen – vom IAB positiv bewertet („ähnlich gute
Wirkungen (..) wie im SGB III“ – Möller u.a. 2010: 5). Außerdem wird konstatiert,
dass auch die Ergebnisse zur Förderung beruflicher Weiterbildung verdeutlichen,
dass diese durchaus effektiv sind. Im Rahmen der vom BMAS beauftragten Evaluationen
wurden den meisten Maßnahmen hingegen „unklare Wirkungen“ bescheinigt
oder auch – vereinzelt – sogar negative Effekte. Letzteres betraf z.B. die PSA.
Die bislang vorliegenden Studien zu Arbeitsgelegenheiten kommen zu unterschiedlichen
und teils auch widersprüchlichen Ergebnissen. Während ihnen früher Verdrängungseffekte
vor allem in Ostdeutschland zugeschrieben wurden (Hohendanner
2007), konstatiert Hohendanner (2009) nun, dass sich eine Substitution regulärer
Beschäftigung nicht nachweisen lasse. Popp u.a. (2010) verweisen überdies darauf,
dass die Arbeitsgelegenheiten gerade für jüngere Leistungsbeziehende mit wenigen
Ausnahmen eher negativ wirken. Auch die Integrationswirkungen fallen offenbar eher
bescheiden aus, was allerdings bei einem Instrument für eher arbeitsmarktferne Arbeitslose
wenig verwunderlich ist. Zu beachten ist hierbei allerdings, dass Arbeitsgelegenheiten
nicht auf diese Gruppe beschränkt sind, sondern in der Praxis offenbar
durchaus auch für andere (arbeitsmarktnähere) Gruppen eingesetzt werden, was u.a.
vom Bundesrechnungshof mehrfach bemängelt worden ist.