Koalitionsvertrag SPD-CDU 2005-2010 - SPD-Landesverband ...

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Wo immer möglich, sollen PPP-Modelle und andere Zusammenarbeit mit privaten Partnern
zur Verbesserung der Effizienz der Angebote genutzt werden.
Das UK SH braucht für diese mittelfristige Entwicklungsplanung bis 2010 eine
Festschreibung des F+L-Zuschusses und Vereinbarung konkreter Maßnahmen zur
Erreichung eines ausgeglichenen Betriebsergebnisses. Mitte der Legislaturperiode werden
die Ergebnisse bewertet und ggf. zusätzliche Maßnahmen vereinbart. Dabei soll auch die
Zahl der Studienplätze im Hinblick auf eine weitere Reduzierung überprüft werden.
Notwendig sind außerdem wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für das UK SH, das in
immer schärferem Wettbewerb mit anderen Krankenhausträgern steht. Dem müssen auch
die künftigen Tarifstrukturen nach Beendigung des Beschäftigungspaktes entsprechen.
Schleswig-Holstein wird eine Bundesrats-Initiative ergreifen, um die Benachteiligung des UK
SH bei den Fallpauschalen zu beseitigen.
Die Kooperation mit Hamburg soll mit konkreten Vereinbarungen ausgebaut werden.
4.e. Kultur und Weiterbildung
Kultur
Schleswig-Holstein besitzt eine vielfältige und attraktive Kulturlandschaft, die wir durch
Zusammenarbeit und Vernetzung der zahlreichen öffentlichen und privaten Aktivitäten weiter
stärken und ausbauen wollen. Dabei wird die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik das
besondere kulturelle Profil unseres Landes für die Menschen im Land wie für Besucher
unterstreichen:
Kulturförderung und Kulturwirtschaftsförderung werden zur Stärkung von Standortqualitäten
und Entwicklung des Kulturtourismus in Schleswig-Holstein enger verzahnt.
Die überregional ausstrahlenden Schwerpunkte wie Schloss Gottorf und Haithabu werden
wir konsequent ebenso wie das Schleswig-Holstein Musikfestival als Markenzeichen für den
Kultursommer weiter fördern. Insbesondere die internationale Bedeutung des SHMF soll
gestärkt werden.
Das Landeskulturzentrum Salzau wird künftig durch eine Betriebsgesellschaft der
Kulturstiftung geführt, dies schafft neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit attraktiven
Partnern in Kultur und Wissenschaft, um die Bedeutung des Zentrums zu stärken.
Die Kulturinitiative „ars baltica“ soll die vielfältigen kulturellen Aktivitäten im Ostseeraum
bündeln, vorhandene Kooperationen intensivieren und neue Verbindungen schaffen.
Die nationalen Minderheiten leisten einen wichtigen Beitrag zum besonderen kulturellen
Profil unseres Landes; Schutz und Förderung der nationalen Minderheiten bleibt deshalb ein
wichtiges Anliegen der Kulturpolitik.
Ein neues Förderkonzept soll für die zahlreichen nichtstaatlichen Museen in
Zusammenarbeit mit dem Museumsverband erstellt werden, um die große Vielfalt dieser
Initiativen weiter zu erhalten.
Denkmalschutz dient der kulturellen Identität des Landes. Zur Stärkung der Akzeptanz der
Denkmalpflege werden wir Strukturen und Abläufe überprüfen.
Politische und kulturelle Bildung sind zentrale Elemente des lebenslangen Lernens. Zur
engeren Verzahnung der Angebote in Schleswig-Holstein wird ein einheitliches
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