Klönschnack

BÜRGERINITIATIVEN
Tausende Hamburger sind in Initiativen aktiv
und kämpfen für ein gemeinsames Ziel
Klönschnack 4 · 2015
20
FOTOS: HÄNDE: © ROBERT KNESCHKE-FOTOLIA.COM / BUTTON: © ABCMEDIA-FOTOLIA.COM
Engagement zeigen
Bürger wollen mitbestimmen
Es geht um Lärm, Verkehr, Bauen und Wohnen: Menschen, die sich in
ihrem Umfeld bedroht sehen, greifen heute auf das politische Instrument
der Bürgerinitiativenbildung zurück – hat sich das bewährt?
Gesittet geht es im Hamburger Westen
zu. Denkste! Die Elbvorortler sagen
laut und deutlich ihre Meinung.
Sie wollen mitbestimmen, gehört werden
und Recht bekommen.
Immer mehr Menschen ergreifen Initiative,
um auf Probleme in ihren Gemeinden hinzuweisen,
überwiegend handelt es sich dabei
um Themen wie Bauen, Bildung und
Verkehr.
Aber warum fühlen sich viele Menschen dazu
berufen, Bürgerinitiativen zu gründen
und so die Politik zu beeinflussen?
Kristopher Sell aus Rissen gründete 2012
die Initiative Tinsdaler Kirchenweg Tempo
30 (TKW30), weil der Tinsdaler Kirchenweg
immer mehr zur Rennstrecke für Pendler
zwischen Rissen und Wedel wird. Der
Berufsverkehr weicht damit der überlasteten
B431 aus. „Unser Ziel ist eine bauliche
Verkehrsberuhigung und Tempo 30. Aufgrund
von Lage und Charakter der Straße
bietet sich eine fahrradgerechte Umgestaltung
mit einer Aufnahme ins geplante
Veloroutennetz des neuen rot-grünen
Senates nach Kopenhagener Vorbild an“,
so der Initiator.
FOTO: © GRAFIKPLUSFOTO-FOTOLIA.COM
Fast 45.000 Unterschriften sammelte die Initiative „G9-
Jetzt-HH“ 2013 für die Rückkehr zur G9-Schulform.
Das waren allerdings 18.000 Unterschriften zu wenig
Der Familienvater engagiert sich, „weil der
SPD-Senat keinerlei Lösungen für die drängenden
Verkehrsprobleme im Hamburger
Westen vorlegt. Schlimmer noch: Planungen
und Beschlüsse für eine innovative Verkehrslenkung
seitens der Bezirkspolitik in
Altona werden bislang vom Senat blockiert.“
Weiter sagt er: „Das müssen nun
immer mehr Menschen in Rissen, Blankenese
und Sülldorf vor ihrer Haustür ausbaden,
da sich täglich tausende Pendler von
und nach Wedel im Berufsverkehr Schleichwege
durch Wohnstraßen suchen. Uns blieb
gar nichts anderes übrig, als in unserer kleinen
Straße aufzustehen und selber Tempo
30 und Verkehrsberuhigung zu fordern.
Das hat uns Nachbarn zusammengebracht
und schlagfertig gemacht.“
Experte Michael Gwosdz (Bündnis 90/Die
Grünen Hamburg), ehemaliges Mitglied
der Hamburgischen Bürgerschaft, kennt die
Gründe, warum immer mehr Bürger lieber
selber Politik machen und Themen vorantreiben,
als Abgeordneten, die oft wenig
ausrichten oder keine Ahnung von den Umständen
haben, das Ruder zu überlassen.
„Eine Bürgerinitiative zu gründen ist ein
angemessenes und gutes Mittel, um lokale
Anliegen voranzutreiben. Die formalen Wege
der Politik werden dadurch gut ergänzt.“
Dabei werden zwei Arten von Initiativen
unterscheiden. Gwosdz erläutert: „Es gibt
die, die gleich dafür eintreten, für ihre Sache
eine Volksabstimmung zu organisieren,
und die, die zunächst nur auf ihr Anliegen
aufmerksam machen möchten.“