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TOP 5.12Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNEBeratungsfolge:DatumGremium21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinAntragDie Fraktion GRÜNEDrucks. Nr:0761/XIXNeue Bauvorhaben transparent machenDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, auf der eigenen Internetseitesämtliche ab dem Jahr 2013 beantragte Neubauvorhaben zu veröffentlichen und demAusschuss für Stadtentwicklung in gleicher Form im Rahmen des Berichtes aus derVerwaltung zur Kenntnis zu geben.Damit der verwaltungsinterne Aufwand angemessen bleibt, sollen die Informationen auffolgende Kernfragen in tabellarischer Form begrenzt bleiben:Anschrift des Bauvorhabens / wo soll gebaut werden?Kurzbeschreibung des Bauvorhabens / was soll gebaut werden?Planungsrechtlicher Status / auf welcher Grundlage soll gebaut werden?Hinweise zu Befreiungen und Überschreitungen der planungsrechtlichen Kennziffernbestehende Bauvorbescheide / was wurde wann beschieden?Bauantrag / -genehmigung / was wurde wann beschieden?Standpunkt und Hinweise des BezirksamtesDas Bauvorhaben ist nach seiner Fertigstellung aus der Liste zu entfernen.Über den Stand der Umsetzung soll die Bezirksverordnetenversammlung im August 2013eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten.Begründung:ggf. mündlichBerlin, den 11.06.2013Herr Oltmann, JörnDie Fraktion GRÜNEAbstimmungsergebnis:beschlossen: abgelehnt: überwiesen:
TOP 5.13Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNEBeratungsfolge:DatumGremium21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinAntragDie Fraktion GRÜNEDrucks. Nr:0764/XIXPatenschaft mit der Annedore und Julius Leber GedenkstätteDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt,- sich bei den zuständigen Stellen der Bundewehr und desVerteidigungsministeriums dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die in Berlinansässige Julius-Leber-Kaserne eine Patenschaft für die GedenkstätteKohlenhandlung Annedore und Julius Leber übernehmen kann,- und ersucht ferner das Bezirksamt zu prüfen, ob es andere oder weitereMöglichkeiten einer Unterstützung oder Zusammenarbeit bei der Errichtung,Gestaltung oder dem Unterhalt der Gedenkstätte Annedore und Julius Leber gibt.Begründung:Mit der Namensgebung der Kaserne nach Julius Leber zu seinem 50. Todestag am5. Januar 1995 hat die Bundeswehr das Leben und Wirken desReichstagsabgeordneten und Widerstandskämpfers Julius Leber gewürdigt. Dieräumliche Nähe zwischen der Bundeswehrkaserne Julius Leber am Kurt-Schumacher-Damm und der Wirkungsstätte des Widerstandskämpfers in derTorgauer Straße in Berlin Schöneberg bietet die einmalige Möglichkeit zurZusammenarbeit von geplantem Gedenkort und Bundeswehr. Die Kohlehandlungvon Julius Leber diente ab dem Jahre 1937 als klandestiner Treffpunkt für den zivilenWiderstand, später suchte Leber von hier aus auch Kontakt zu denWiderstandskreisen der Wehrmacht.Der Erhalt der Kohlehandlung an dem geplanten Gedenkort soll nicht nur an dasLeben und Wirken von Annedore und Julius Leber erinnern, sondern auch auf dieBreite des Widerstands im Kreisauer Kreis verweisen. Mit der Patenschaft soll alsoAbstimmungsergebnis:beschlossen: abgelehnt: überwiesen:
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