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TOP 9.6Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Antrag, Die Fraktion der SPDBeratungsfolge:DatumGremium21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinAntragDie Fraktion der SPDDrucks. Nr:0789/XIXKonzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-ParkDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Die BVV ersucht das Bezirksamt, für den Heinrich-von-Kleist-Park ein diskursivesGutachterverfahren durchzuführen, in dessen Rahmen Maßnahmen zu einer thematischenund gestalterischen Profilierung z.B. als Kulturstandort sowie einer Verbesserung derNutzungsqualität entwickelt werden sollen. Zielstellung ist die Aufarbeitung dergestalterischen und nutzungsstrukturellen Defizite sowie die Wiedergewinnung desGartendenkmals als sozialer, kultureller und sicherer Ort für alle Teile der Bevölkerung. Füralle Maßnahmen sind Finanzierungswege aufzuzeigen. Hinsichtlich der Bewirtschaftung istdie finanzielle Situation des Bezirks besonders zu berücksichtigen.Einzubeziehen sind die zuständigen Fachverwaltungen des Bezirks und des Landes, örtlicheInitiativen und engagierte Anwohner, das Quartiersmanagement Schöneberger Norden, dasHaus am Kleistpark, die weiteren unmittelbaren Grundstücksanlieger, unabhängigeFachleute, die Fraktionen der BVV sowie in Betracht kommende weitere Akteure und Nutzer.Im Interesse der Verbesserung der sozialen Kontrolle und der Hygiene im Park sollinsbesondere auch eine Gastronomie und eine öffentliche nutzbarer Toilette vorgesehenwerden.Das Konzept ist der BVV vor der Einleitung von Realisierungsschritten zur weiterenBeschlussfassung vorzulegen.Begründung:Der Kleistpark vermittelt in Folge von Vandalismus und unzureichender Unterhaltung einenstark vernachlässigten Eindruck. Insbesondere die Königskolonnaden, die Skulpturen unddie weiteren Baulichkeiten werden immer wieder verschmutzt und beschädigt. Der Park wirdin der Folge nur noch von geringen Teilen der Bevölkerung frequentiert.Berlin, den 13.08.2013Herr Rauchfuß, JanDie Fraktion der SPDHerr Götz, ChristophAbstimmungsergebnis:beschlossen: abgelehnt: überwiesen:
TOP 9.7Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNEBeratungsfolge:DatumGremium21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinAntragDie Fraktion GRÜNEDrucks. Nr:0790/XIXMehr als nur Honig – Unterstützung der Stadtimkerei im BezirkDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Stadtimkerei im Bezirk imRahmen der bezirklichen Möglichkeiten zu unterstützten.Dazu zählt insbesondere:bei Neu- und Ersatzbepflanzungen auf bezirkseigenen Flächen auf die bevorzugteVerwendung bienenfreundlicher einheimischer Pflanzenarten zu achten sowie artenreicheBlühflächen anzulegen,geeignete Flächen auf bezirkseigenen Gebäuden und Grundstücken auszuweisen, aufdenen ImkerInnen ihre Bienenvölker pflegen können,konsequent auf die Verwendung von Pestiziden mit Wirkstoffen aus der Gruppe derNeonicotinoide zu verzichten,im Rahmen der bezirklichen Öffentlichkeitsarbeit nicht registrierte ImkerInnen für eineAnmeldung ihrer Bienenvölker bei der Veterinäraufsicht zu sensibilisieren, um dieÜberwachung und Bekämpfung von Bienenschädlingen und Bienenkrankheiten zuverbessern,in Kooperation mit Interessengruppen wie den Umwelt- und Naturschutzverbänden, denImkervereinen und den Kleingartenvereinen die Einwohnerschaft des Bezirkes für dieBelange der Bienenzucht und die Bedeutung der Stadtimkerei zu sensibilisieren und zurUnterstützung der Stadtimkerei zu gewinnen.Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum November 2013 über den Fortgang zuberichten.Begründung: ggf. mündlichBerlin, den 13.08.2013Herr Oltmann, JörnDie Fraktion GRÜNEHerr Kühne, RalfAbstimmungsergebnis:beschlossen: abgelehnt: überwiesen:
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