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TOP 10.1Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Große Anfrage, Bezirksverordnete DIE LINKEBeratungsfolge:Datum Gremium21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinGroße AnfrageBezirksverordnete DIE LINKEKünstlicher See auf dem Tempelhofer FeldDrucks. Nr:0784/XIXWir fragen das Bezirksamt:1. Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage soll auf dem Tempelhofer Feld einkünstlicher See, genannt "Regenrückhaltebecken", angelegt werden?2. Wie sieht dabei die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung aus?3. In welcher Form war das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bei diesenUmgestaltungsplänen auf seinem Bezirksgebiet einbezogen?4. Hat das Bezirksamt in Abstimmungsrunden oder im Rahmen eines offiziellen Verfahrenseine Stellungnahme dazu abgeben und wie sah diese aus?5. Wie bewertet das Bezirksamt die Auswirkungen auf den Gesamteindruck des Geländes,wenn ein drei Hektar großer künstlicher See mit einer Tiefe von bis zu 6 Meter angelegtwird?6. Hält das Bezirksamt einen Baubeginn im Herbst dieses Jahres für angemessen,angesichts eines laufenden Volksbegehrens, welches bei erfolgreichen Abschluss denBau ausschließen würde?Berlin, den 13.08.2013Frau Wissel, ElisabethBezirksverordnete DIE LINKEHerr Gindra, Harald
TOP 11.1Drucksachender BezirksverordnetenversammlungTempelhof-Schöneberg von BerlinXIX. WahlperiodeUrsprung: Antrag, Bezirksverordnete DIE LINKEBeratungsfolge:DatumGremium20.02.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin07.08.2013 Hauptausschuss21.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von BerlinBeschlussempfehlungHauptausschussDrucks. Nr:0549/XIXInvestitionsplanung 2013-17 transparent machen!Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Schwerpunktsetzung derInvestitionsplanung jeweils öffentlich zu erläutern und zusammen mit dem Zahlenteil imInternet zu veröffentlichen.Berlin, den 07.08.2013Herr Böltes, StefanHauptausschussAbstimmungsergebnis:beschlossen: abgelehnt: überwiesen:
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