Outputorientierte Evaluierung

Output‐orientierte Evaluierung öffentlich geförderter FTI‐Programme
Es geht demnach um die „Verankerung des Grundsatzes der Wirkungsorientierung unter
Berücksichtigung der tatsächlichen [sic!] Gleichstellung von Frauen und Männern im gesamten
Kreislauf der Haushaltsführung“. 6 Box 4 fasst die zentralen Ziele der zweiten Etappe der
Haushaltsrechtsreform zusammen.
Box 4: Ziele der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform
� Transparente Darstellung gegenüber Parlament und Öffentlichkeit, welche Wirkungsziele
angestrebt werden und welche Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen
gesetzt werden, um diese zu erreichen
� Erleichterung der Prioritätensetzung auf Ebene der Politik und davon abgeleitet in der
Verwaltung
� Förderung einer stärkeren Ergebnisverantwortlichkeit der Ressorts und der einzelnen
haushaltsführenden Stellen
� Ein zentrales Ziel der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform ist die Verknüpfung der Kosten
der Verwaltung mit den von ihr erbrachten Leistungen anstatt der bloßen Orientierung an den
budgetierten Mitteln.
� Ein wesentlicher Aspekt der Wirkungsorientierung ist auch das "Gender Budgeting", das mit der
Haushaltsrechtsreform in Österreich eingeführt wird und dessen gesetzliche Grundlage bereits in
der Bundesverfassung verankert ist. Bund, Länder und Gemeinden werden verpflichtet, bei der
Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben.
http://m.bmf.gv.at/Budget/Haushaltsrechtsreform/2EtappederHaushalts_10081/_start.htm [16.11.2011].
Auffallend an den Zielen der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform ist die Betonung von
Effizienzaspekten. Es geht demnach nicht nur um Orientierung am Output, sondern auch um eine
Berücksichtigung des Input, der zur Erreichung des Outputs notwendig sind. Eine Überprüfung
dieser Effizienzziele würde eine Effizienzanalyse erfordern, Effizienzanalysen werden jedoch in der
Evaluation von F&E‐Maßnahmen eher selten durchgeführt.
Im Rahmen der WHF definiert die Verwaltung in einem ersten Schritt Wirkungsziele, Maßnahmen
zur Erreichung dieser Wirkungsziele sowie Indikatoren bzw. Kennzahlen, welche die Ziele
operationalisieren. Weiterhin setzt sich die jeweilige Verwaltungseinheit auch numerisch
bestimmte Ziele (Meilensteine), welche in einem jährlich stattfindenden Ist‐Soll‐Vergleich auf ihren
Zielerreichungsgrad hin überprüft werden sollen. Das Monitoring der Zielerreichung
(Wirkungscontrolling) erfolgt durch das Bundeskanzleramt. Materiell wirksame Sanktionen bei
fehlender Zielerreichung sind bislang nicht vorgehsehen. Zu beachten ist, dass Ziele entsprechend
der in Abbildung 9 dargestellten Budgetgliederung des Finanzrahmens auf mehreren Ebenen
definiert werden und einander in sachlogischer Hinsicht hierarchisch zugeordnet werden, also
Ziele auf Ebene der Untergliederungen (UG) werden konkretisiert auf Ebene der Global‐ und
Detailbudgets. Demnach hat die WHF wenig mit herkömmlichen, externen Evaluierungen im FTI‐
Bereich zu tun. Insbesondere ist festzustellen, dass es sich dabei um einen internen
Verwaltungsprozess handelt, d.h. die mit der WHF verbundenen Aktivitäten erfolgen durch die
Verwaltung selbst.
6 http://m.bmf.gv.at/Budget/Haushaltsrechtsreform/2EtappederHaushalts_10081/_start.htm [16.11.2011].
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