doktorarbeit

Kapitel 5
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gen) und die Finanzierung (zum Beispiel über eine Steuer oder über Beitragsleistungen)
können sich die Verfasser der Studie unterschiedliche Ausprägungen vorstellen.
In ihrem Gutachten untersuchen OPIELKA und STRENGMANN-KUHN, ob das Modell kostenneutral
finanzierbar ist. Auf Basis der Daten des SOEP für das Jahr 2004 gelangt
die Studie zu dem Ergebnis, dass ein Bürgergeld nach Grundmodell 1 kostenneutral
zu finanzieren ist. Es zeigt sich jedoch auch, dass zur Finanzierung der Gesundheitsprämie
die Steuersätze des ALTHAUS–Modells erhöht werden müssten.
Zur Finanzierung der Gesundheitsprämie zusätzlich zum Grundeinkommen nach
Modell 1 wäre im Ergebnis eine Transferentzugsrate von 80 Prozent und ein Spitzensteuersatz
von 35 Prozent oder alternativ eine Transferentzugsrate von 70 Prozent
bei einem Spitzensteuersatz von 40 Prozent erforderlich. OPIELKA und
STRENGMANN-KUHN weisen darauf hin, dass trotz dieser über dem Vorschlag von
ALTHAUS befindlichen Steuersätze die Durchschnittsbelastung deutlich unterhalb der
gegenwärtigen Belastungsquoten liegt. Alternativ schlagen OPIELKA und
STRENGMANN-KUHN (2007, S. 10) die Finanzierung der Gesundheitsprämie unabhängig
vom Bürgergeld vor (Grundmodell 2) und darüber hinaus die Einführung einer
Lohnsummensteuer bei den Unternehmen oder eine Sozialsteuer, die sie sich auch
in Form einer Konsumsteuer vorstellen können.
HOHENLEITNER und STRAUBHAAR (2007, S. 105) betrachten bezüglich der Berechnungen
von OPIELKA und STRENGMANN-KUHN das von diesen zugrunde gelegte Vorsichtsprinzip
und weisen darauf hin, dass sich „[die] Einnahmesituation des Fiskus
[...] dabei um etwa 170 bis gut 300 Mrd. Euro günstiger darstellen [dürfte] als im Gutachten
ausgewiesen“. Im Hinblick auf hierzu erforderliche weitere Finanzierungsquellen
kann einer der Anknüpfungspunkte die von WERNER und HARDORP vorgetragene
Finanzierungsform auf dem Wege einer Konsum- beziehungsweise Mehrwertsteuer
sein.
Der Vorschlag von ALTHAUS stellt eine Abkehr von den gegenwärtig überwiegend
beitragsfinanzierten Sozialversicherungssystemen dar, nämlich hin zu einer verstärkten
Einkommensteuerfinanzierung. Vor diesem Hintergrund kann das Modell von
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