11.07.2015 Aufrufe

3 - brak-mitteilungen.de

3 - brak-mitteilungen.de

3 - brak-mitteilungen.de

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

BRAK-Mitt. 3/2006 Aus <strong>de</strong>r Arbeit <strong>de</strong>r BRAK 119wor<strong>de</strong>n sind. Die Liste sollte ein Zeichen sein, dass die vertriebenenjüdischen Anwälte nicht vergessen wer<strong>de</strong>n. Aus dieserListe wur<strong>de</strong> eine umfangreiche Dokumentation, herausgegebenin <strong>de</strong>m Buch „Anwalt ohne Recht“, verfasst von Simone Ladwig-Winters.Folge <strong>de</strong>s Buches war dann schließlich eine Ausstellung,die am 30.11.1998 durch die RechtsanwaltskammerBerlin im Centrum Judaicum in Berlin eröffnet wur<strong>de</strong> und imJahre 2003/2004 auch in Jerusalem, Tel Aviv und Haifa gezeigtwur<strong>de</strong>. Die Ausstellung war nicht nur bei vielen <strong>de</strong>utschenKammern vor Ort, son<strong>de</strong>rn wur<strong>de</strong> auch in <strong>de</strong>n USA und zurZeit in Mexiko gezeigt.Während all unserer Begegnungen haben Sie wie auch <strong>de</strong>rerste israelische Botschafter in Deutschland das 18. Kaptitel <strong>de</strong>sPropheten Hesekiel nicht nur zitiert, son<strong>de</strong>rn gelebt. Sie habenuns als Freun<strong>de</strong> empfangen und Großzügigkeit und Gastfreundschaftentgegengebracht. Umgekehrt sind wir uns unsererbeson<strong>de</strong>ren Verantwortung bewusst und dankbar, dass wirvon Ihnen so offenherzig empfangen wer<strong>de</strong>n.Ich wünsche mir für die Zukunft, dass auch die nachfolgen<strong>de</strong>nAnwaltsgenerationen die wertvolle Erfahrung machen dürfen,in Israel als Freun<strong>de</strong> empfangen zu wer<strong>de</strong>n.Schalom!Speech of Dr. Shlomo Cohen, Presi<strong>de</strong>nt of the Israel BarAssociationOn the Occasion of Signing the German Bar - Israeli Bar - FriendshipConventionIt is an honor and a pleasure to see here among us so many oldand new friends. Many of our German guests have been hereseveral times. Not only presi<strong>de</strong>nt Dombek, but also Dr. NorbertWestenberger who has participated in each and every annualmeeting we have held in Eilat in the past five years. Some ofyou are here for the first time. Welcome to you all.The relations between Jews and Germans is very complex. Therelationship between German and Israeli jurists is one of truefriendship based on values of <strong>de</strong>mocracy, humanism andhuman rights, and on the firm conviction that these can only bebased on the rule of law which is maintained by an in<strong>de</strong>pen<strong>de</strong>ntand impartial judiciary and an in<strong>de</strong>pen<strong>de</strong>nt legal profession.The relationship between the German and Israeli legal communitiesis a reflection of the very strong relationship betweenGermany and Israel in the last two generations. The relationsbetween the German and Israeli bars involve strong ties,mutual visits, mutual exchanges. The exhibition on the Jewishjurists in Germany before the war which the German Bar hasput together, <strong>de</strong>serves special mention and appreciation.The relationship between Jews and Germans is complexbecause of the past which can not be forgotten or forgiven. Thisstatement carries special significance this week, because Tuesdayis Holocaust Memorial Day and tomorrow you will visitYad Vashem and participate in the main national ceremonyopening the holocaust memorial day.But while the past can not be ignored, it is not of single dimension.Although clearly the holocaust is a horrific event of incrediblemagnitu<strong>de</strong>, there have been other chapters in the past inthe relationship between Jews and Germans. The author AmosEylon in his book Requiem argues that prior to the ascent of theNazi party in Germany, Jews and Germans were at a process ofcultural synergism which has not reached its peak and was inthe process of creating a new renaissance. Eylon mentions thenames which are familiar to us all, Heinrich Heine, StephanZweig, Albert Einstein, Sigmund Freud, Wittgenstein, Men<strong>de</strong>lsohn,Mahler, Kurt Weill and others as examples. This<strong>de</strong>veloping renaissance was abruptly and brutally terminatedby the events in Germany during the 1930’s and 1940’s.But, without ignoring the past, we should also pon<strong>de</strong>r aboutthe future. It appears that we may be entering a new renaissanceof cooperation between Israel and Germany, in whichGerman and Israeli jurists will take a significant part.Lawyers are lea<strong>de</strong>rs. They influence their community substantially.I hope that hand in hand we will influence our communitiesto reinforce this process in this relationship.Grußwort <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sministerin <strong>de</strong>r Justiz Brigitte Zypries,MdB anlässlich eines festlichen Aben<strong>de</strong>ssens von Mitglie<strong>de</strong>rn<strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srechtsanwaltskammer und <strong>de</strong>r Israel BarAssociation am 25.4.2006 in Tel AvivAlle Teilnehmerinnen und Teilnehmer <strong>de</strong>s Treffens <strong>de</strong>r IsraelBar Association und <strong>de</strong>r BRAK grüße ich vielmals. Ihre heutigeBegegnung ist ein weiterer Beleg dafür, wie intensiv die Beziehungenzwischen Deutschland und Israel auf allen Ebenenmittlerweile sind.Ich erinnere mich gut daran, wie wir vor drei Jahren in Jerusalemgemeinsam die Ausstellung „Anwalt ohne Recht“ eröffneten.Damals haben wir an das Schicksal jüdischer Rechtsanwältein Deutschland nach 1933 erinnert. David Ben Gurionhat einmal gesagt, „Wer nicht an Wun<strong>de</strong>r glaubt, <strong>de</strong>r ist keinRealist“. Dass sechzig Jahre nach <strong>de</strong>m Holocaust <strong>de</strong>utsche undisraelische Juristen einen „Freundschaftsvertrag“ abschließen,ist ein kleines Wun<strong>de</strong>r und freut mich sehr.Recht und Justiz stehen in unseren Län<strong>de</strong>rn heute vor ähnlichenHerausfor<strong>de</strong>rungen. So ist eine <strong>de</strong>r entschei<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Fragen,wie wir <strong>de</strong>n islamistischen Terrorismus erfolgreichbekämpfen, ohne dabei unsere rechtsstaatlichen I<strong>de</strong>ale preiszugeben.Um auf diese und auf viele an<strong>de</strong>re Fragen <strong>de</strong>r RechtsentwicklungAntworten zu fin<strong>de</strong>n, brauchen wir <strong>de</strong>n Meinungs-und Erfahrungsaustausch zwischen unseren Län<strong>de</strong>rn,und <strong>de</strong>shalb sind Treffen wie das Ihre so wichtig.Ich danke allen, die in Israel und in Deutschland zum Gelingendieser Begegnung beigetragen haben. Gerne wäre ich dabeigewesen – da dies terminlich nicht zu realisieren war, sehe ichnun <strong>de</strong>n Berichten von diesem Treffen mit großem Interesseentgegen.Ihre Brigitte Zypries, MdBBun<strong>de</strong>sministerin <strong>de</strong>r JustizDer „Deal“ im Strafverfahren – Podiumsdiskussion<strong>de</strong>r BRAK in Zusammenarbeit mit<strong>de</strong>r Neuen Juristischen Wochenschrift und <strong>de</strong>rHumboldt-Universität BerlinDie Strafprozessordnung kennt grundsätzlich nicht das Konsensualprinzip.Es ist vielmehr ein Fremdkörper im Strafrecht.Doch die tägliche Realität in <strong>de</strong>n Gerichten sieht an<strong>de</strong>rs aus.Die Absprache, <strong>de</strong>r so genannte Deal, ist ein übliches Mittelgewor<strong>de</strong>n, um auch in einem Strafverfahren zu einer Einigungzu kommen und ein Verfahren zügig zu been<strong>de</strong>n. Die Verständigungist nicht gesetzlich geregelt. Der Große Senat <strong>de</strong>s BGHhält <strong>de</strong>rartige Urteilsabsprachen grundsätzlich für zulässig, hatdafür jedoch einige Vorgaben gemacht: Das Gericht soll nichtohne vorherige rechtliche Überprüfung auf eine Abspracheausweichen o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Angeklagten zu einem Geständnis undRechtsmittelverzicht mit be<strong>de</strong>nklichen Versprechungen hinsichtlichStrafobergrenze o<strong>de</strong>r Ähnlichem drängen, die imUrteil verhängte Strafe muss weiterhin schuldangemessen sein,

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!