GUV-I 8628 - Psychische Belastungen am Arbeits- und - ErgonAssist

Kapitel 1 Rechtliche Einordnung
1 Rechtliche Einordnung
1.1 Einführung
Das Thema psychische Belastungen und deren Folgen spielt für viele Unternehmen
eine zunehmend wichtigere Rolle, auch im Arbeitsschutz. Ist es dabei dem einzelnen
Unternehmen freigestellt, sich mit psychischen Belastungen am Arbeits- und
Ausbildungsplatz zu beschäftigen oder besteht dazu eine Verpflichtung? Wenn ja,
wo ist diese Pflicht rechtlich verankert (die berühmte Frage: „Wo steht denn das?“)?
Für die meisten „klassischen“ Unfall- und Gesundheitsgefahren, d.h. chemische,
physikalische oder biologische Gefährdungen, sind den Verantwortlichen die
Rechtsgrundlagen bekannt, die sie zu entsprechenden Maßnahmen des Arbeitsschutzes
verpflichten. Diese sind in zahlreichen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften zu finden, welche die jeweilige Unfall- und Gesundheitsgefahr
oft sogar konkret benennen, z.B. die Unfallverhütungsvorschrift „Lärm“, die
Gefahrstoffverordnung und die ihr zugehörigen Technischen Regeln (TRGS), die Biostoffverordnung
und die ihr zugehörigen Technischen Regeln (TRBA), die Strahlenschutzverordnung
etc.
Für „psychische Belastungen“ sind die Rechtsgrundlagen weniger klar ersichtlich.
Wie sich aus den bestehenden Vorschriften dennoch die Verpflichtung des Arbeitgebers
herleiten lässt, sich mit diesem Thema auseinander zu setzen und auch in
diesem Bereich entsprechende Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen, wird
im Folgenden ausgeführt. Außerdem sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen
für die Tätigkeit der Unfallversicherungsträger, insbesondere der Aufsichtspersonen,
auf dem Gebiet der psychischen Belastungen aufgezeigt werden.
1.2 Europäisches Arbeitsschutzrecht
Am 12.6.1989 wurde vom Rat der Europäischen Gemeinschaft die Richtlinie zur
„Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
der Arbeitnehmer bei der Arbeit“ erlassen. Dieser Richtlinie liegt ein
sehr umfassender Arbeitsschutzansatz zu Grunde, der u.a. auf dem Gesundheitsverständnis
der Weltgesundheitsorganisation (WHO) basiert. Demnach umfasst
Gesundheit körperliches, geistiges und soziales Wohlbefinden und ist nicht nur
durch das Freisein von Krankheiten definiert (WHO, 1946).
Dass das Sicherheits- und Gesundheitsverständnis der EG-Rahmenrichtlinie sehr
weit reichend ist, wird auch daraus ersichtlich, dass sie unter den allgemeinen
Grundsätzen der Gefahrenverhütung ausdrücklich die „Berücksichtigung des Faktors
‚Mensch‘ bei der Arbeit“ nennt (Artikel 6 Abs. 2 Richtlinie 89/391/EWG).
Marianne Kühn
Psychische Belastungen am Arbeits- und Ausbildungsplatz 7