hohenzollerische heimat w 3828 fx - Hohenzollerischer ...

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Schöffengericht in Hechingen. Das Landgericht war damals mit einem Präsidenten, einem Direktor und 6 Richtern besetzt, während das Amtsgericht 3 Richter hatte. Der für die ordentliche Gerichtsbarkeit gültige vierstufige Aufbau in Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und Reichsgericht ist seitdem im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unverändert geblieben. Lediglich trat an die Stelle des 1945 eingegangenen Reichsgerichts in Leipzig im Jahre 1950 der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Das für den Landgerichtsbezirk Hechingen zuständige Oberlandesgericht war ab 1. Oktober 1879 in der 1866 preußisch gewordenen früheren Reichsstadt Frankfurt/Main zu finden, die immerhin näher zu Hechingen als Arnsberg liegt. Als ein für die Rechtspflege epochales Ereignis, wie es sich uns heute darstellt, hat man die Einführung der Reichsjustizgesetze damals in Hechingen wohl nicht empfunden. Schließlich hatte es in den vorangegangenen 30 Jahren manche Änderung auf dem Gebiete der Rechtspflege gegeben und war Hechingen als Gerichtssitz erhalten worden! So befaßte sich die Presse mehr mit Einzelheiten. Es wird z. B. hervorgehoben, daß die neue Zivilprozeßordnung »oft ungeheuerliche Kunstausdrücke« abschafft. Man brauche z. B. nicht mehr »civiliter zu prozessieren«, sondern werde künftig eine »bürgerliche Rechtsstreitigkeit« anhängig machen. Auch werde die Klage dem Beklagten nicht mehr »insinuiert«, sondern »zugestellt«. Eine Pfändung durch den neugeschaffenen Gerichtsvollzieher werde »sich in Zukunft nicht in der früheren gemütlichen Art und Weise abmachen lassen.« Es gebe Grund für den Schuldner, »nach ergangenem Urteil die Befriedigung des Gläubigers tunlichst bald zu bewirken.« »Zahlen muß er schließlich doch, deshalb zahle er möglichst rasch.« Ob sich der letzte Satz wohl immer bewahrheitet hat?! Zum Verständnis sei hinzugefügt, daß »Exekutionen«, also Zwangsvollstreckungen, bis dahin Sache der Gemeindebehörden waren. Amtsgerichtsbezirke Wenn sich auch die Gerichtsstruktur selbst bei uns in den letzten 100 Jahren erhalten hat, so verdeutlicht dem heutigen Betrachter der Inhalt der an sich nur Äußerlichkeiten regelnden Bestimmungen der Jahre 1878 und 1879 über die Bildung der Gerichte und Gerichtsbezirke im Königreich Preußen die seitherigen großen politischen Veränderungen. Allein die Verordnung über die Bildung der Amtsgerichtsbezirke umfaßt in der Gesetzessammlung 171 Seiten. Damals gab es preußische Oberlandesgerichte in Königsberg, Marienwerder, Berlin, Stettin, Posen, Breslau, Naumburg, Kiel, Celle, Hamm, Kassel, Frankfurt/Main und Köln. Diese einer Verordnung vom Juli 1879 17 entnommene Reihenfolge verdeutlicht das damals in seinen östlichen Provinzen liegende Schwergewicht des preußischen Staates. So war auch auf Wandflächen im Treppenhaus des heutigen Landgerichtsgebäudes in Hechingen früher neben der Burg Hohenzollern das Schloß zu Königsberg abgebildet. Daraus ergibt sich weiter, welche Möglichkeiten sich den Einwohnern Hohenzollerns durch die Aufnahme in den großen preußischen Staatsverband boten. Zum Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt gehörten damals außer dem Landgerichtsbezirk Hechingen die Landgerichtsbezirke Frankfurt, Limburg a. d. Lahn, Neuwied und Wiesbaden. Manchem älteren Hohenzollern mögen diese Namen noch in den Ohren klingen. Die verwaltungsmäßige Unterstellung des Landgerichtsbezirks Hechingen unter den Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt endete erst im Dritten Reich. 52 Erster Landgerichtspräsident in Hechingen wurde der bisherige Kreisgerichtsdirektor und spätere Geheime Oberjustizrat Evelt. Er genoß über sein richterliches Amt hinaus im öffentlichen Leben, z. B. als Abgeordneter in Reichstag und Landtag großes Ansehen und wurde Ehrenbürger der Stadt Hechingen. Seinen Namen trägt bis heute eine in unmittelbarer Nähe des Landgerichtsgebäudes liegende Straße. Ausdehnung auf den Bezirk Balingen Die nächste für das Landgericht Hechingen und die Einwohnerschaft einschneidende größere Veränderung ergab sich durch den Gerichtsgemeinschaftsvertrag zwischen Preußen und Württemberg des Jahres 1922 18 . Ab 1. April 1923 bestellte er das Preußische Landgericht Hechingen zum Landgericht für den württembergischen Landgerichtsbezirk Balingen und das Württembergische Oberlandesgericht Stuttgart zum Oberlandesgericht für den preußischen Landgerichtsbezirk Hechingen. Ein großer Schritt zur Vereinfachung der Rechtspflege und damit zur Erleichterung für den Bürger war getan! Mancherlei, bis ins einzelne gehende Reglung, wurde für notwendig gehalten. So waren die Stelle eines Oberlandesgerichtsrats in Stuttgart auf Vorschlag des Preußischen Justizministeriums und die folgenden Stellen beim Landgericht Hechingen auf Vorschlag des Württembergischen Justizministeriums zu besetzen: Ein Landgerichtsdirektor, ein Landgerichtsrat, ein Staatsanwaltschaftsrat, ein Justizobersekretär, ein Kanzleibeamter und ein Justizwachtmeister. Als unmittelbare Folge des genannten Vertrages wurde beim Landgericht Hechingen der Plan der Errichtung einer Kammer für Handelssachen verwirklicht. Ganz unangefochten blieb dieser Vertrag freilich nicht. In einem damals in den Hohenzollernschen Blättern veröffentlichten Leserbrief kommt deutlich die Befürchtung zum Ausdruck, der Vertrag werde der erste Schritt zur Einverleibung Hohenzollerns in Württemberg sein! Diese »Befürchtung« sollte sich freilich erst im Jahre 1945 erfüllen! Mit dem Einmarsch französischer Truppen im Jahre 1945 endete zunächst die Tätigkeit des Landgerichts Hechingen (Plakatanschlag vom 5. 5. 1945), bis es am 25. 10. 1945 seine Tätigkeit wieder aufnehmen konnte 19 . Die Besatzungsrechtliche und später staatsrechtliche Neugliederung (Gründung des Landes Württemberg-Hohenzollern) ließ Mitte des Jahres 1946 die Errichtung eines Oberlandesgerichts Tübingen angezeigt erscheinen, dem der Landgerichtsbezirk Hechingen zugeordnet wurde 20 . Der Gründung des Bundeslandes Baden-Württemberg folgten am 1. Juli 1953 die Auflösung des Oberlandesgerichts Tübingen und die Rückkehr des Landgerichtsbezirks Hechingen in den Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart 21 . Veränderungen nach dem Zweiten Weltkrieg Auch bezüglich der dem Landgericht Hechingen nachgeordneten Amtsgerichte ergaben sich nach Kriegsende - teilweise nicht unerhebliche - Veränderungen. Nach Wiedereröffnung der Gerichte fungierten folgende Amtsgerichte: Balingen mit Zweigstelle Ebingen, Hechingen mit Zweigstelle Haigerloch und Sigmaringen mit Zweigstelle Gammertingen. Im Jahre 1951 wurden die Zweigstellen Ebingen und Haigerloch selbständige Amtsgerichte 22 . Die Gemeinde- und Kreisreform zu Beginn dieses Jahrzehnts schloß eine Änderung der Gerichtsbezirke in sich. So wurde das Amtsgericht Haigerloch als sogenanntes »Ein-Mann-Gericht« (Gericht mit nur einem Amtsrichter) am 1. Juli 1974 aufgehoben, wobei die Gemeinden
seines Bezirks auf die Amtsgerichtsbezirke Balingen, Horb und Oberndorf aufgeteilt wurden 23 . Hier und an anderen Stellen verlor der Landgerichtsbezirk Hechingen Gemeinden an benachbarte Landgerichtsbezirke. Andererseits wurde ein Teil der Gemeinden der damals ebenfalls aufgelösten (badischen) Amtsgerichte Meßkirch und Pfuilendorf, darunter die Städte Meßkirch und Pfullendorf selbst, den Amtsgerichtsbezirken Ebingen (jetzt Albstadt) und Sigmaringen eingegliedert und damit dem Landgerichtsbezirk Hechingen zugeteilt. Somit erstreckt sich der Landgerichtsbezirk Hechingen mit (im Jahr 1978) rund 246 000 Gerichtseingesessenen heute auf Rechtsgebiete früheren Hohenzollerischen, Preußischen, Württembergischen und Badischen Rechts. Eine Kuriosität, die - wenn auch natürlich in abnehmendem Umfang - noch hin und wieder von aktueller rechtlicher Bedeutsamkeit ist. In den letzten 100 Jahren sind die Reichsjustizgesetze selbstverständlich in vielerlei Hinsicht und sehr häufig geändert worden. Ihre Grundstruktur jedoch, zu der auch der viergliedrige Aufbau der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amtsgericht - Landgericht - Oberlandesgericht - Bundesgerichtshof) gehört, ist bisher erhalten geblieben. Weitere Reformbestrebungen hat es gegeben und gibt es. Besonders erwog man, Amtsgericht und Landgericht zu einem (erstinstanzlichen) Gericht zusammenzufassen. Dieser Gedanke ist sicherlich noch nicht endgültig aufgegeben worden. Es ist hier nicht die Stelle, Vorteile und Nachteile einer solchen Regelung gegeneinander abzuwägen. Mit Sicherheit läßt sich sagen, daß seine Verwirklichung der Stadt Hechingen einen weiteren »Zentralitätsverlust« bringen würde. Eigenheiten und Entwicklungen Die Geschichte des Landgerichts Hechingen und seiner Vorgänger zeigt Eigenheiten und Entwicklungen, wie sie die Mehrzahl aller sonstigen Landgerichte kaum kennen dürfte. Sie beruhen darauf, daß die Hohenzollerischen Fürstentümer nach Einwohnerzahl und Gebietsumfang sehr klein, daß sie nach Eingliederung in Preußen zwar Teil einer deutschen und europäischen Großmacht geworden, aber als Exklave sehr weit vom übrigen Staatsgebiet entfernt waren. Eine den sich verstärkenden An- HANS PETER MÜLLER Berthold Auerbadi und Hechingen Berthold Auerbach wurde am 28. 2. 1812 in Nordstetten bei Horb als Kind eines jüdischen Kaufmannes geboren. Nach dem Besuch der Talmudschule in Hechingen studierte er in Tübingen, München und Heidelberg. In Bonn faßte er 1840, nach dem Tode seines Vaters, den Plan zu einer Reihe von Dorfgeschichten, die er in den darauffolgenden Jahren in Mainz niederschrieb. Die 1843 erschienenen „Schwarzwälder Dorfgeschichten" fanden weite Verbreitung und begründeten Auerbachs literarischen Ruhm. Bis 1854 folgten drei weitere Bände Dorfgeschichten. Auerbachs unstetes Wanderleben führte ihn seit 1844 in mehrere Städte Norddeutschlands. Nach seiner 2. Ehe ließ er sich 1849 in Leipzig nieder und lebte seit 1859 in Berlin. Von seinen späteren Werken sind die Erzählung „Barfüßele" (1854) und der Roman „Auf der Höhe" (1865) die bekanntesten. Am 8. 2. 1882, wenige Tage vor seinem 70. Geburtstag, ist Auerbach in Cannes gestorben. Seinem Wunsch gemäß wurde er auf dem Nordstetter Judenfriedhof begraben. forderungen genügende Rechtspflege, zu der auch ein Instanzenzug gehört, ließ sich daher nur mit Hilfe des benachbarten Württemberg verwirklichen. Die Voraussetzungen für eine nicht mehr auf Staatsverträgen beruhende Änderung ergaben sich erst, als sich im Jahre 1935 beispielsweise die am Albtrauf zwischen Boll und Onstmettingen verlaufende oder die die heutige Bundesstraße 27 kreuzende Grenze zwischen Sickingen und Bodelshausen von Staatsgrenzen in bloße Verwaltungsgrenzen verwandelten. Abkürzungen und Anmerkungen Ges.S. = Preußische Gesetzessammlung, StAS = Akten des Staatsarchivs Sigmaringen, VO = Verordnung, VOB1. Ho-He = Verordnungs- und Anzeigeblatt für das Fürstentum Hohenzollern-Hechingen, VOB1. Reg. He = Verordnungs- und Anzeigeblatt der königlich preußischen Regierung zu Hechingen. 1 VOB1. Ho-He 1848 S. 205. 2 a. a. O. S. 263. 3 a. a. O. S. 206. 4 StAS Ho 235 A Nr. I 320 /104. 5 vom Mai 1825 StAS Ho 6 Nr. 329-330. 6 Ges.S. 1850 S. 289, 295. 7 VOB1. Reg. He 1850 S. 3. 8 VO vom 4. 7. 1850 (Ges.S. S. 347). 9 Gesetz vom 30. 4. 1851 (Ges.S. S. 188), VO vom 2. 1. 1849 (Ges.S. S. 1). 10 StAS Ho 235 A Nr. I 319, Nr. I 320, insbesondere H8. 11 VOB1. Reg. He 1851 S. 551. 12 StAS Ho 235 A Nr. I 320 /165 ff., 150, 155, 156. 13 Amtsblatt der kgl. preußischen Regierung zu Sigmaringen 1854 S. 282. 14 VO vom 2. 1. 1849 (Ges.S. S. 1). 15 § 4 des Gesetzes vom 30. 4. 1851 (Ges.S. S. 188/189). 16 Ges.S. 1932 S. 253. 17 VO vom 5. 7. 1879 (Ges.S. S. 393). 18 Gesetz vom 12. 3. 1923 (Ges.S. S. 60). 19 Nachrichtenblatt des Kreises Hechingen vom 26. 10. 1945. 20 Amtsblatt des Staatssekretariats für das französisch besetzte Gebiet Württembergs und Hohenzollerns 1946 S. 77, 92. 21 Gesetz vom 27.4. 1953 (Gesetzblatt für Baden-Württemberg S. 31). 22 Gesetz vom 17. 10. 1951 (Regierungsblatt für das Land Württemberg-Hohenzollern S. 107). 23 Gesetzblatt für Baden-Württemberg 1974 S. 25. Im Spätsommer des Jahres 1881, während einer Kur in Bad Niedernau, begann der damals 69jährige Berthold Auerbach mit der Niederschrift seiner Lebensgeschichte. Von den vier geplanten Bänden kam aber nur der erste über die Kindheit in Nordstetten zur Ausführung, ehe der Tod dem Dichter am 8. Februar 1882 die Feder aus der Hand nahm Der 2. Band mit dem Titel »Der Talmudschüler« sollte den Aufenthalt in der Hechinger Talmudschule von 1825 bis 1827 umfassen. Was uns die Beschreibung der Hechinger Zeit gebracht hätte, läßt das Schlußkapitel des 1. Erinnerungsbandes erahnen, das die Reise des damals 13jährigen nach Hechingen schildert: 2 »Mein Bruder Maier kutschierte, ich saß neben ihm, hinter uns mein Vater und der Lehrer. Wir fuhren nicht über Mühringen, sondern über Empfingen. Mein Bruder vermied den Ort Mühringen, denn dort in dem Hause nicht weit von der Eyachbrücke lebte seine ehemalige Braut, die, wie es hieß, ihn noch liebte, obgleich sie sich bald entschlossen, sich mit ihres Nachbars Sohn, dem Ladenbesitzer Bietigheimer, zu verloben. 53
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