SdL 1/2013 - SVLFG

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel45MEHL P (2012): Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel. Zielerreichungund mögliche Folgen einer Abschaffung dieser Leistungsvoraussetzungin der Alterssicherung der Landwirte. Studie im Auftrag des BMELV.Braunschweig: Johann Heinrich von Thünen-Institut, 174 Seiten, 2012. Zufinden unter: http://literatur.vti.bund.de/digbib_extern/dn051712.pdfMÖLLER B (2007): Ist die LSV für die Zukunft gerüstet? Soziale Sicherheit inder Landwirtschaft o. Jg., H, H. 2, S. 122-128PFLEIDERER K, TENWINKEL E, MICHELS R, SCHLAGHECK H (1981): Weiterentwicklungder agrarsozialen Sicherung. Münster-HiltrupSTATISTISCHES BUNDESAMT (2011): Hofnachfolge in landwirtschaftlichen Betriebender Rechtsform Einzelunternehmen. Landwirtschaftszählung 2010.https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/LandForstwirtschaft/Landwirtschaftzaehlung/Hofnachfolge2032804109004.pdf?__blob=publicationFileTIETJE H (2005): Hofnachfolge in Schleswig-Holstein. Kieler Dissertationenonline. http://e-diss.uni-kiel.de/diss_1277/WEIDNER J (1979): Zur Weiterentwicklung der Alterssicherung für Landwirte.Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft o. Jg., H. 3, S. 239253WIRTH C (2007): 50 Jahre Alterssicherung der Landwirte. Soziale Sicherheitin der Landwirtschaft o. Jg., H. 2, S. 96-102WISSENSCHAFTLICHER BEIRAT BEIM BUNDESMINISTER FÜR ERNÄHRUNG, LANDWIRTSCHAFTUND FORSTEN (1979): Agrarsozialpolitik – Situation und Reformvorschläge.Münster-HiltrupVerfasser:Dr. rer. soc. Peter MehlThünen-Institut für Ländliche RäumeBundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und FischereiBundesallee 5038116 Braunschweigpeter.mehl@ti.bund.de
46Bernhard Schmidt, Ellen Sunder, Eva Fleuth, Silvia LiebscherHofabgabeverpflichtung auf dem PrüfstandKonsequenzen aus dem Gutachten des Thünen-Instituts zuragrarstrukturellen Wirkung der HofabgabeverpflichtungI. EinleitungEine der Voraussetzungen für den Bezug einer Rente aus der Alterssicherungder Landwirte ist die Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens(sog. Hofabgabe). 1 Mit dieser im Gesetz über die Alterssicherung der Landwirteverankerten Regelung soll unter anderem erreicht werden, möglichenHofnachfolgern bereits in relativ jungen Jahren die Verantwortung für denBetrieb zu übertragen, um die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Einkommenssituationder landwirtschaftlichen Betriebe zu erhalten und zu verbessern.Ebenfalls soll die Motivation der aktiven Landwirte, bis zum Erreichender Regelaltersgrenze die erforderlichen Dispositionen für eine Abgabe desUnternehmens zu treffen, durch die Hofabgabeverpfl ichtung gestärkt werden.Die Hofabgabeverpfl ichtung ist wiederholt höchstrichterlich bestätigt worden.Das Bundessozialgericht hat zuletzt im Jahr 2010 2 die Vereinbarkeit desErfordernisses der Hofabgabe mit dem Grundgesetz bestätigt und dies imJahr 2012 3 im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde nochmals bekräftigt.Ebenso hat das Bundesverfassungsgericht mehrmals entschieden 4 , dassdie gesetzliche Voraussetzung der Hofabgabe mit dem Sozialstaatsprinzip,der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes, dem allgemeinen Gleichheitssatzsowie dem Grundrecht der Berufsfreiheit vereinbar ist.Das bestehende Recht bietet für die Landwirte vielfältige Möglichkeiten, demErfordernis der Hofabgabe gerecht zu werden (vgl. § 21 ALG). Es stehenunterschiedliche Abgabeformen zur Verfügung, die auch nebeneinander zum1 §§ 11 ff. ALG2 BSG, Urteil vom 25.02.2010, B 10 LW 1/09 R3 BSG, Beschluss vom 29.08.2012, B 10 LW 7/12 B4 BVerfG, Beschluss vom 31.05.1988, 1 BvL 22/85; Beschluss vom 20.09.1999,1 BvR 1750/95
Seite 1 und 2: SozialeSicherheitin derLandwirtscha
Seite 3 und 4: ImpressumHerausgeberSozialversicher
Seite 6 und 7: 5Dr. rer. soc. Peter MehlAgrarstruk
Seite 8 und 9: Agrarstrukturelle Wirkungen der Hof
Seite 48 und 49: Hofabgabeverpfl ichtung auf dem Pr
Seite 94 und 95: Kompetenzen Geschäftsführung und
Seite 96 und 97:
Kompetenzen Geschäftsführung und
Seite 98 und 99:
Seite 100 und 101:
Seite 102 und 103:
Seite 104 und 105:
Seite 106 und 107:
Alle anzeigen

SdL 1/2013 - SVLFG

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?