Hinz&Kunzt 278 April 2016

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Stadtgespräch
Zahlen des Monats
Jobcenter fördern
sich zunehmend selbst
767 Millionen Euro
weniger als geplant kamen vergangenes Jahr der Förderung von Langzeitarbeitslosen
zugute. Der Grund: Deutschlands Jobcenter gaben das Geld für
die eigene Verwaltung aus. Das erklärte das Arbeitsministerium auf
Grünen-Nachfrage. Damit wurde fast ein Fünftel des für die
Arbeitslosenförderung vorgesehenen Geldes zweckentfremdet, um
Behördenkosten zu decken. Zum Vergleich: 2010 hatten die Jobcenter
13 Millionen Euro für sich abgezweigt.
Gesetzlich ist die Umschichtung von Mitteln den Ämtern erlaubt, politisch
jedoch umstritten. Die Bundesregierung erklärt die zunehmende
Zweckentfremdung der Fördergelder mit Tariflohnerhöhungen sowie
steigenden IT- und Heizkosten. Das für die Verwaltung vorgesehene
Budget ist offenbar seit Jahren zu klein. Die Grünen sprechen
deshalb von „struktureller Unterfinanzierung der Jobcenter“.
Die Langzeitarbeitslosen selbst – diejenigen also, denen die Jobcenter
helfen sollen – profitieren gleichzeitig immer seltener von Fördermaßnahmen.
Konnten 2010 beispielsweise noch 225.000 Hartz-IV-Empfänger mit
einer Weiterbildung beginnen, waren es vergangenes Jahr nur noch
132.000 – ein Rückgang um fast 45 Prozent. •
TEXT: ULRICH JONAS
ILLUSTRATION: GRAFIKDEERNS
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