HOCHBAHN Unternehmensbericht 2015

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Sollten sich künftig die Fördermittel des Bundes bzw. Zuschüsse der FHH reduzieren,
werden die erforderlichen Maßnahmen im vollen Umfang durch die HOCHBAHN zu
finanzieren sein. Infolge dieser Entwicklung würde sich die Verschuldung mittel- bis langfristig
erhöhen und zu einem Anstieg der Kapitalkosten führen.
Unzureichende Anhebung des HVV-Tarifs im Hinblick
auf die tatsächlichen Kostensteigerungen
Die Festlegung der Tarifstruktur im Verbundgebiet liegt in der Verantwortung des Aufgabenträgers.
Für die HOCHBAHN stellten die Anhebungen bis 2010 ein wesentliches Risiko
dar, weil die Gefahr bestand, dass der tatsächliche Anstieg interner Aufwandspositionen
nicht vollständig durch höhere Tarife ausgeglichen wurde. Aufgrund einer Absprache
zwischen den Verkehrsunternehmen einerseits sowie dem Aufgabenträger andererseits
orientiert sich die jährliche Fortschreibung der Tarifstruktur seit 2011 an der realen Entwicklung
der Aufwandspositionen. Eine unzureichende Anhebung des HVV-Tarifs würde
bei der HOCHBAHN zu einem Defizitanstieg führen.
Werthaltigkeit der Finanzanlage BeNEX
In der Beteiligungsgesellschaft BeNEX hat die HOCHBAHN ihre Aktivitäten außerhalb
Hamburgs im ÖPNV gebündelt. Nicht ausreichende bzw. ausbleibende Gewinnausschüttungen
an die HOCHBAHN können zu Wertberichtigungen auf diese Finanzanlage führen.
Deren Werthaltigkeit wird im Zuge der jährlichen Abschlussarbeiten bei der HOCHBAHN
regelmäßig untersucht. Nach derzeitiger Einschätzung werden insbesondere die agilis-
Gesellschaften die verkehrsvertraglichen Leistungen über die Laufzeit voraussichtlich
nicht auskömmlich erbringen können. Dies ist neben den anhaltend niedrigen Kraftstoffpreisen,die
eine Pkw-Eigennutzung begünstigen, auch auf ausbleibende Fahrgäste
aufgrund der zunehmenden Popularität des Fernbusverkehrs zurückzuführen. Unterschiedliche
Vorstellungen der Gesellschafter zur Finanzierungsverantwortung bei der
agilis E unterliegen zurzeit einer gerichtlichen Überprüfung dieses Sachverhalts. Die
HOCHBAHN geht davon aus, dass der BeNEX neben der schon übernommenen operativen
Verantwortung gerichtlich auch die Übernahme der finanziellen Folgen zugesprochen
wird. Daher kann mittelfristig von rückläufigen bis zu vollständig ausbleibenden Beteiligungserträgen
von der BeNEX ausgegangen werden.
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Gefahr von Ausschreibungen bei Bus-Verkehrsleistungen in Hamburg
Die Grundlage für die Erbringung der wesentlichen Busverkehre in der FHH durch die
HOCHBAHN ist die Erteilung der Betrauung bis zum Jahr 2019. Hierzu ist der regelmäßige
Nachweis erforderlich, dass eine Überkompensation der gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtung nicht eingetreten ist und die erbrachten Leistungen einem Drittvergleich
entsprechen. Mit der Beendigung bzw. dem Wegfall der Betrauung besteht das Risiko
der wettbewerblichen Vergabe der Verkehre durch den Aufgabenträger. Derzeit wird an
der Schaffung der Voraussetzungen für eine Direktvergabe gearbeitet. Dieses beinhaltet
u. a. den Nachweis der notwendigen Wirtschaftlichkeit sowie einer unternehmensübergreifenden
Optimierung des Liniennetzes für das Hamburger Gebiet. Des Weiteren muss
die HOCHBAHN vor der Direktvergabe eine Lösung für die BeNEX finden.